Partner im Verbund dieVitalen Logo (DPMA, 02/15/2006)
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The German trademark Partner im Verbund dieVitalen was filed as Word and figurative mark on 02/15/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/30/2008.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontal lines or bands #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 306101548 |
| Register number | 30610154 |
| Application date | February 15, 2006 |
| Publication date | May 30, 2008 |
| Entry date | April 30, 2008 |
| Start of opposition period | May 30, 2008 |
| End of the opposition period | September 1, 2008 |
| Expiration date | February 28, 2026 |
Trademark owner
22297 Hamburg
DE
Trademark representatives
60311 Frankfurt
DE
goods and services
3
Mittel zur Körperpflege und zur Massage für kosmetische Zwecke
5
pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere Präparate zur Verwendung bei Sauerstoff- und Inhalationstherapien sowie zur Behandlung von Schlaf-Apnoe; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial, insbesondere Hilfsmittel für Stoma-, Inkontinenz-, Tracheotomie- und Wundversorgung sowie Hilfsmittel für die enterale Ernährung; alle vorstehenden Waren insbesondere für den Sanitätshausbedarf; Desinfektionsmittel
10
chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere medizintechnische Hilfsmittel für die Stoma-, Inkontinenz-, Tracheotomie- und Wundversorgung sowie medizintechnische Hilfsmittel für die enterale Ernährung, medizintechnische Hilfsmittel für Sauerstoff- und Inhalationstherapien sowie für die Behandlung von Schlaf-Apnoe; künstliche Gliedmaßen und Augen; Gehhilfen, Krücken; orthopädische Artikel, insbesondere medizintechnische Laiengeräte, orthopädische Bandagen einschließlich Suspensorien und Kompressionsstrümpfe bzw. -strumpfhosen; Wäsche und Miederwaren, jeweils für medizinische und orthopädische Zwecke, orthopädische Strumpfwaren und orthopädische Schuhe, medizinische Apparate und Instrumente für Fitness und Massagen, orthopädische Orthesen und Prothesen aller Art, Krankenpflegeartikel, Geräte und Hilfsmittel für die Fußpflege für medizinische Zwecke; Blutdruckmessgeräte; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; chirurgisches Nahtmaterial; alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 10 enthalten und insbesondere für den Sanitätshausbedarf
12
Rollstühle und Gehwagen (soweit in Klasse 12 enthalten), Rollatoren (Gehhilfen)
35
Erstellen von Abrechnungen (soweit in Klasse 35 enthalten), insbesondere an ärztliche Verrechnungsstellen und Krankenkassen; Rechnungsabwicklung; Dateiverwaltung mittels Computer, Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Handelsgeschäften sowie Beschaffungsdienstleistungen (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) für Dritte über Online-Shops; Dienstleistungen eines Global Service Accounters, nämlich Vermittlung von Handelsgeschäften sowie Beschaffungsdienstleistungen (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) für angeschlossene Partnerunternehmen (Nachfragebündelung) und Vermittlung von Rahmenverträgen sowie Beschaffungsdienstleistungen (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) innerhalb von Rahmenverträgen für Dritte für den technischen Einkauf, insbesondere in Bezug auf Kraftfahrzeuge nebst Zubehör und Telefon; Werbung, auch im Internet, insbesondere für Sanitätshäuser sowie für Konzepte und Leistungssysteme für den Sanitätsbedarf, die Orthopädietechnik, die Sauerstoffversorgung, die häusliche Pflege; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung, insbesondere in Bezug auf Konzepte und Leistungssysteme für den Sanitätsbedarf, die Orthopädietechnik, die Sauerstoffversorgung, die häusliche Pflege und Entwicklung zum Zwecke der Unterstützung und Umsetzung solcher Konzepte im Markt sowie in Bezug auf das Qualitätsmanagement; Organisationsberatung (auch im Hinblick auf die Entwicklung eines Franchise-Systems); Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von betriebswirtschaftlichem Know-how; Dienstleistungen eines Handelsmaklers, nämlich die Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Ankauf und Verkauf von Waren und über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen sowie Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Unternehmensverwaltung; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Pflegedienstleistungen
36
Versicherungswesen, nämlich Vermittlung von Versicherungen; Inkassogeschäfte
38
Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
39
Auslieferung von Hilfsmitteln
42
technische Beratung für Franchise-Konzepte; Erstellung und Einrichtung von Internetpräsentationen (Software), Vermietung von Webservern, zur Verfügung stellen von elektronischen Speicherplätzen im Internet; Erstellen, Vermietung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung, auch in Datennetzen; Serveradministration
43
Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen
44
Dienstleistungen von Sanitätshäusern, therapeutischen Werkstätten für behinderte Menschen, Erholungsheimen und Sanatorien, Heil- und Kurbädern, Optikern, Rehabilitationszentren, Genesungs- und Pflegeheimen; medizinische Dienstleistungen; therapeutische und ärztliche Versorgung und Betreuung von Patienten nach der Entlassung aus dem Krankenhaus durch ambulante Pflegedienste und stationäre Pflegeeinrichtungen; Vermittlung von Pflegedienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen (alle vorstehenden Dienstleistungen soweit in Klasse 44 enthalten)
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; rechtliche Beratung für Franchise-Konzepte; Lizenzierung von Programmen für die Datenverarbeitung, auch in Datennetzen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 19, 2022 | 202200024296 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 5, 2021 | 202100152416 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 29, 2017 | 201700093834 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 18, 2016 | 201500075603 | 4 | Extension, Verlaengert |
| August 10, 2011 | 201100275458 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 25, 2008 | 200800155807 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 30, 2008 | 200603530223 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306101548