SCHMOLZ+BICKENBACH Logo (DPMA, 10/21/2005)
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The German trademark SCHMOLZ+BICKENBACH was filed as Word and figurative mark on 10/21/2005 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/06/2006.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Polygons containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 305630245 |
| Register number | 30563024 |
| Application date | October 21, 2005 |
| Publication date | May 12, 2006 |
| Entry date | April 6, 2006 |
| Start of opposition period | May 12, 2006 |
| End of the opposition period | August 14, 2006 |
| Expiration date | October 31, 2025 |
Trademark owner
Bronschhofen
CH
Trademark representatives
10707 Berlin
DE
goods and services
1
Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Stahlveredelungspräparate; Aluminiumchlorid; Aluminiumjodid; Aluminiumoxid; Aluminiumsilikat; Bindemittel für die Gießerei; Formmittel für die Gießerei; Gießereisand; chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des Legierens von Metallen; Färbesalze für Metalle; Metallbeizen; Metallhärtemittel; Zementiermittel (Metallverarbeitung)
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Halbzeug aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, auch als Halbzeug; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten) und deren Legierungen; sämtliche vorgenannten Waren, auch als Stanzartikel; Erze; Stahl roh oder teilweise bearbeitet, insbesondere Blankstahl in allen Qualitäten, Edelstahl, Flachstahl, Profilstahl, Formstahl, Breitflanschträger, Stabstahl, Rundstahl, Kolbenstangenstahl, Sechskantstahl, Vierkantenstahl, Ventilstahl, Qualitätsstähle; Edelbaustähle, insbesondere als Lang- und Flachprodukte, als Baustahl, Einsatzstahl, Vergütungsstahl und Nitrierstahl, SIM-Stahl, Stabstahl, Bandstahl, Breitband und Spaltband; Werkzeug- und Schnellarbeitsstähle, insbesondere als Stabstahl, als Schmiedstücke, als Bleche, Kaltarbeitsstahl, Warmarbeitsstahl, Kunststoffformenstahl, Gesenkstahl, Spannzangenstahl, Schnellarbeitsstahl, Präzisionsflachstahl, Präzisionsflachstahl aus Kaltarbeitsstahl, Präzisionsflachstahl aus Warmarbeitsstahl, Präzisionsflachstahl aus Kunststoffformenstahl; Stahlrohre, insbesondere nahtlos oder geschweißt, als nahtlose normal- und dickwandige Stahlrohre, als normal- und starkwandige Siederohre, als nahtlose oder geschweißte Präzisionsstahlrohre, als warm und kalt gefertigte Hohlprofile, als Kesselrohre, als Zylinderrohre, als Konstruktionsrohre, als Geländerrohre, als Blechrohre; Stahlröhren, Stangen aus Metall, als nahtlose Hydraulikleitungsrohre, geschweißte Spezial-Tragrollenrohre, als Quadrat- und Rechteckrohre, als warm- und kaltgefertigte Hohlprofile, Gewinderohre sowie als HAB-Stahlrohre; Maschinenbaustahlrohre; Feinkornstahlrohre, Stahlrohre nach ASTM und API, gebohrte Stahlrohre; Getränke-Leitungsrohre aus Metall, hitzebeständige Auspuffrohre aus Metall, Hohlstahl; Rohrzubehör, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Rohrbögen, Reduzierstücke, T-Stücke, Vorschweißbördel, Flanschen, vorgenannte Waren aus Metall; Profile, nämlich Blankstahl-Profile, Profile aus kalt- und warmgewalztem Bandstahl, oberflächenveredelt, sendzimierverzinkt, verzinkt, aus rost- und säurebeständigem Edelstahl, aus kunststoffbeschichtetem Bandstahl, aus lackiertem Bandstahl, Profile aus verformbaren nicht Eisen-Metallbändern, auch gestanzt und gelocht, Blankstahl-Profile, vierkant, sechskant, flach und Sonderprofile, auch in warmgewalzter Ausführung; Form- und Bauteile aus Stahl; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere Stahldraht, Draht aus Edelstahl, gezogen, in Ringen, auf Spulen und Kronenstöcken, aus rostfreiem Edelstahl hergestellter Kaltstauchdraht, Federdraht, Webedraht und Seildraht, Feindraht, Blankdraht, Vorziehdraht, hitzebeständiger Draht, Wälzlagerdraht jeweils aus Metall; Drahtseile, Schweißdrähte, jeweils aus Metall, Walzdraht, warmgewalzt, geglüht bzw. abgeschreckt, gebeizt, insbesondere Walzdraht in Ringen mit unterschiedlichen Durchmessern zur Herstellung von Betonstahlmatten und Abstandhaltern, weicher, ziehfähiger Walzdraht, Walzdraht zur Herstellung von Ketten, Walzdraht in legierten und unlegierten Güten, hellblank gezogener Stiftdraht, auch als Halbzeug; Metallbehälter, insbesondere Großbehälter; Bleche, insbesondere Stahlbleche, aus Edelstahl gefertigte Bleche, Laserbleche, Feinbleche, insbesondere warm- und kaltgewalzt, verzinkt und beschichtet, Grobbleche, warmgewalzt, gebeizt und gefettet, in Handels-, Stahl- und Sondergüten, Kesselbleche, legierte Bleche, verzinkte Bleche, beschichtete Bleche, Riffelbleche, Tränenbleche, Breitflachstahl; Maßbleche, gebrannt und geschnitten, Weißblech; aus Edelstahl gefertigte Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Stahlguss; Stahlkonstruktionen; Stahlkugeln; Stahllegierungen; Stahlmasten; Weißmetall; Edelstahl- und Stahlguss, insbesondere roh und mechanisch bearbeitet, wärmebehandelt; Gießereiformen aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren, insbesondere aus rostfreiem Edelstahl, unlegiert, legiert, gezogen, geschält, geschliffen, geschliffen und poliert, wärmebehandelt, gewalzt, kaltgewalzt, warmgewalzt, verzinkt, geschmiedet, vorgedreht, überdreht, in Scheiben gesägt, als Freiformschmiedestücke, in Herstellungs- und Fixlängen; in Kolbenstangenqualität, als Kolbenstangenausführungen in Stäben, in Ringen gespult oder gewickelt, Fixstücke mit Endenbearbeitung; Kokillen (Gießerei); Guss (roh oder teilweise bearbeitet); Stahlguss, insbesondere Fein-, Sand-, Keramik- und Schleuderguss; bearbeitete Stahlspäne, soweit in Klasse 6 enthalten; Aluminium; Waren aus Aluminium, insbesondere Lang- und Flachprodukte; Aluminiumdraht; Aluminiumfolien; Kupfer (roh oder teilweise bearbeitet); Kupferdraht (nicht isoliert); Messing (roh oder teilweise bearbeitet); Chrom; Nickel
7
Werkzeugmaschinen, insbesondere Eisen- und Stahlsägen, Lochstanzen; Maschinenwerkzeuge; Gussformen (Maschinenteile); Gießereimaschinen; Maschinen für die Metallbearbeitung; Werkzeuge (Maschinenteile); Stahlkonverter; einbaufertige maschinell betriebene Röhrenwerkzeuge, gegossen oder geschmiedet; konstruktionsgebundene Bauteile von Dampfturbinen, Gasturbinen, Pumpen, Armaturen, Presswerkzeuge und Pilgerdorne, Walzstopfen, Lochdorne als konstruktionsgebundene Teile für Rollenwerkzeuge für Kalt- und Warmverformung, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Rohrwerkzeuge und Röhrenwerkzeuge (Maschinenteil); Großgussstücke für Gas- und Dampfturbinen (Maschinenteil); Großgussstücke für den allgemeinen Maschinenbau (Maschinenteil); Richtrollen (Maschinenteil); Guss für die Automobilindustrie (Maschinenteil); Walzwerkarmaturen für Profilstraßen als Teile von Maschinen; Pumpen und Armaturen (Maschinenteil), insbesondere für die chemische Industrie, Verdichter (Maschinenteil) und Wasserturbinenguss (Maschinenteil), Gussstücke für den IT-Bereich sowie den allgemeinen Maschinenbau (Maschinenteil); Gussteile für die Hüttenindustrie (Maschinenteil), insbesondere für Hochöfen und Sinter- bzw. Pelletisieranlagen, Siebplatten, Schlagpanzerplatten, Gichtverschluss, Profilrichtrollen; Turbinen und Verdichter (ausgenommen für Landfahrzeuge); Walzen, insbesondere Richt-, Stopfen- und Pilgerwalzen (für Walzmaschinen); Walzführungen, Dornstangen, Lochmatrizen, soweit in Klasse 7 enthalten; Rollen (Maschinenteil), insbesondere Richt-, Form- und Reduzierrollen, Rollen für Röhrenwerkzeuge; maschinelle Werkzeuge für alle Herstellungsverfahren nahtloser und geschweißter Rohre, in gegossener oder geschmiedeter Ausführung; konstruktionsgebundene Bauteile von Dampfturbinen, Gasturbinen, Pumpen, Armaturen, Presswerkzeuge für die Automobilindustrie
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Zubehör für Automobile, nämlich Wellen, Axen, Schmiederohlinge in verschiedenen Anarbeitungszuständen; Gießwagen (Gießerei)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Lettern aus Stahl; Stahlfedern
21
Stahlspäne; Stahlwolle für Reinigungszwecke
40
Materialbearbeitung; Metallbearbeitung, insbesondere Legieren, Wärmebehandlung, Kaltverformung, Walzen, Ziehen, CNC-Rohrbiegen, Zuschneiden, Waschen, Laserschneiden, Schälen, Drehen, Innenhochdruckumformung (Hydroforming), Härten von Metallen, Metallgießen, Plattieren von Metallen, Pressen, Stanzen, Sägen, Bohren, Schleifen, Hobeln, Sandstrahlen, Informationen über Materialbearbeitung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 18, 2023 | 202300303760 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 21, 2015 | 201400394280 | 4 | Extension, Verlaengert |
| May 22, 2015 | 201520067649 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 22, 2015 | 201520067649 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 28, 2011 | 201100143351 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 17, 2008 | 200800864689 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 25, 2006 | 200603578652 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 6, 2006 | 200603577643 | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10305630245