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Die Deutsche Marke VarioGuide wurde als Wortmarke am 29.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305583026 |
| Registernummer | 30558302 |
| Anmeldedatum | 29. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 10. April 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. August 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
81829 München
DE
Markenvertreter
81829 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rechner; Software, Planungssoftware, insbesondere internet- bzw. intranetbasierte Planungssoftware und Computerprogramme für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals- Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Software, Planungssoftware und Computerprogramme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Software, Planungssoftware und Computerprogramme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Software, Planungssoftware und Erkennungssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Software, Planungssoftware und Betriebssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Datenträger mit Software, Planungssoftware und Computerprogrammen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals- Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Lichtpointer, Laserlichtpointer, Infrarotlichtpointer, insbesondere für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Datenträger mit Software, Planungssoftware und Erkennungssoftware und Computerprogrammen für Planungs- und Erkennungssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Datenträger mit Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; elektronische Identifizierungs- oder Autorisierungsgeräte zur Benutzung medizinischer Geräte oder Behandlungsapparaturen; Chipkarten mit Identifizierungs-, Autorisierungs- und Guthabenaufzeichnungen zur Verwendung mit medizintechnischen Behandlungsgeräten und zur Freischaltung von Benutzungshandlungen an den Geräten; Geräte für die elektronische Datenverarbeitung, nämlich zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomografen, Kernspintomografen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; elektronische Online-Publikation (herunterladbar) auf dem Gebiet der Medizin und der Gesundheitspflege
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elektrische und elektronische Geräte und Bilddarstellungsgeräte für medizinische Anwendungen; medizinische bzw. chirurgische Roboter, auch zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; neurochirurgische Instrumente und Apparate; medizinische oder chirurgische Roboter für roboterunterstützte neurochirurgische, spinale, traumaspezifische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen und Zubehör, nämlich Steueranlagen für medizinische oder chirurgische Roboter; Steuerschränke, Instrumentenadapter und Werkzeughalter ausschließlich für medizinische Apparate und Instrumente; Haltearme und Feinjustierungsapparate für medizinische Instrumente; Endoskop- bzw. Mikroskopadapter und Verbindungskabel soweit in Klasse 10 enthalten; tragbare oder mobile medizinische Bilddarstellungsgeräte; tragbare oder mobile medizinische Bildschirme zur Darstellung innerer Körperstrukturen auf der Basis von vorher erfassten Patientendatensätzen; strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Apparate; Geräte zum Erfassen und Einstellen von Bestrahlungspunkten für medizinische Zwecke und medizinische Apparate und Instrumente und Komponenten zu präzisen Patientenpositionierung für strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische oder neurochirurgische Anwendungen, bestehend aus Kollimatoren, Lamellenkollimatoren und Mikro-Lamellenkollimatoren zur Einstellung und Ausformung von Strahlenformen bei strahlentherapeutischen und radiochirurgischen Anwendungen, Infrarot- und Videokameras mit Zubehör, soweit in Klasse 10 enthalten, Patientenmarkern, Steuerungsrechnern, Monitoren, Isozentrumsphantomen, Kalibrierungsphantomen, Patiententrays, Kopfhalterungen mit Adaptern, Vakuumpumpen, Vakuumkissen, Referenzsternen; Ultraschallphantomen und Ultraschalladaptern, Röntgen-Registrierungskits; Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; intraoperative, bildgeführte Lokalisationsgeräte für chirurgische Anwendungen, insbesondere für neurochirurgische, orthopädische, stereotaktische und radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Kameras, Monitoren, Bilddarstellungsgeräten, Computern, Referenzklemmen, Pointern, chirurgischen Instrumenten, Registrierungsmarkern und Markerkugeln, Körpermarkern, Kanülen, Laptops, Docking Stations, Verkleidungsteilen, Headsets, Kopfringen, Fernbedienungen, Sonden, Sensoren, Instrumentenadaptern, Ultraschall-Bildgebungsgeräten, virtuellen Keyboards, Dental-Referenzierungseinheiten, Laserpointern, Phantompointern; medizinische Apparate und Instrumente zur softwaregesteuerten Präzisionsbehandlung in der Neurochirurgie, Orthopädie, Strahlentherapie, Radiochirurgie und in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Localizern, stereotaktischen und neurochirurgischen Arcs, Biopsie-Kits, Fixationsadaptern, Instrumenten-Kalibrierungsmatritzen und Fixationsringen, Planungsstationen, Computern, Couchmounts, Kollimatoren, Target-Positionern, Filmhaltern, Maskensystemen, Couchstabilisatoren, Couchadaptern, Bestrahlungsgeräten, Linearbeschleuniger, Gantrys, Mikroskop- und Endoskop-Adaptern, Fixationspins, Kopf- und Hals-Immobilisationseinheiten; Instrumente und Apparate zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, soweit in Klasse 10 enthalten, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; medizinische Einzeichnungsgeräte zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; medizinische Instrumente und Apparate zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Lichtpointer für medizinische Zwecke; Laserlichtpointer für medizinische Zwecke; Infrarotlaserlichtpointer für medizinische Zwecke; medizinische oder chirurgische Zeigegeräte oder Pointer, insbesondere Zeigegeräte oder Pointer für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen, soweit in Klasse 10 enthalten; Positionierungs- und Fixierungsgeräte für medizinische Instrumente; medizinische Instrumente und Apparate, nämlich medizinische Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind
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elektronische Speicherungsdienste für die bildgeführte Chirurgie für die Neurochirurgie, orthopädische und Unfallchirurgie, Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und für die Strahlentherapie und Radiochirurgie; Entwurf, technische Planung, Konfigurierung, Entwicklung, technische Umsetzung und technische Integrierung von Computerhardware, Computerfirmware, Computersoftware, Computersystemen, Computer-Peripheriegeräten, Datenverarbeitungsapparaten und -instrumenten und elektronischen und elektrischen Apparaten und Instrumenten; Installierung, Aktualisierung und Wartung von Computersoftware; Entwurf von Computerdatenbanken; Vermietung von Computern, Computerhardware, Computerfirmware, Computersoftware und Computersystemen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken für Dritte; Beratungs- und Informationsdienste betreffend die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42, soweit in Klasse 42 enthalten; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen der Klasse 42 betreffend die Bereitstellung von persönlichen und medizinischen Informationen; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie für andere, insbesondere für roboterunterstützte Anwendungen in diesem Bereich und für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomografen, Kernspintomografen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Biddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Erstellung von Software, Planungssoftware, Erkennungssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Erstellung von Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Erstellung von Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für integrierte Operationssaal-Anlagen mit medizinischen Behandlungsgeräten und behandlungsunterstützenden Geräten; technische Planung und Entwicklung von integrierten Operationssaal-Anlagen mit medizinischen Behandlungsgeräten und behandlungsunterstützenden Geräten; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten durch Analyse und Bewertung von Daten bezüglich der Gesundheitspflege
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Lizenzierung von Computern, Computerhardware, Computerfirmware, Computersoftware und Computersystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2019 | 201900013582 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2017 | 201700132379 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2016 | 201620626330 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Oktober 2015 | 201400352164 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. September 2015 | 201520209326 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. November 2013 | 201300361830 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2008 | 200603581170 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 12. September 2006 | 200603581170 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 10. April 2006 | 200603580603 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305583026