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Die Deutsche Marke SOYALA wurde als Wortmarke am 13.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305417797 |
| Registernummer | 30541779 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2015 |
Markeninhaber
22525 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente, sowie Aufzeichnungsträger für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Computerprogramme und Software, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Computerprogramme und Software zur Aufzeichnung, Speicherung, Bearbeitung, Analyse, Ausgabe und Darstellung von Daten für die Schlafmedizin und/oder aus Schlaflaboren für die Heimbeatmung, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Atemmasken, Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte (insbesondere Heimbeatmungsgeräte), Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen, Waren zur Energieversorgung für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, Mess-, Aufzeichnungs-, Überwachungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Beatmung, insbesondere die Heimbeatmung, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte, insbesondere Heimbeatmung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2016 | 201620484757 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. September 2014 | 201400344560 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. September 2014 | 201400344560 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Januar 2007 | 200701017326 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Mai 2006 | 200503487284 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Dezember 2005 | 200503487003 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305417797