30541463

goods and services

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

7 Verkaufsautomaten

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compactdiscs für Ton und Bild; Videokassetten; DVDs; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; codierte Karten, nämlich Telefonkarten; Magnetkarten; Chipkarten; Smartcards; Computersoftware, gespeichert auf Datenträgern aller Art; Mechaniken für geldbetätigte Apparate

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine (Zeitschriften), Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Mitteilungsblätter, Bücher, Broschüren, Flugblätter, Verbraucherinformationen; Buchbinderartikel; Fotografien; Kalender, soweit in Klasse 16 enthalten; Sammelbilder, Abziehbilder, Poster, Ordner; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug für hauswirtschaftliche und gewerbliche Zwecke, insbesondere Wischtücher, Putztücher und -lappen, Haushaltstücher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelgeräte und Zubehör, nämlich Angelschnüre, Angelhaken, Köder für den Angelsport, Angelruten, Angelrollen, Rutenständer, Angelstative; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren)

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; frische oder zubereitete Fleischwaren; im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Eiern, zubereitetem Gemüse oder Obst oder Kartoffelprodukten hergestellte frische oder konservierte oder gekochte Fertiggerichte, Gurkensalate, Tomatensalate, Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Suppen, Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffelklöße, Pommes frites, Folienkartoffeln, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips und Kartoffelsticks, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; Fertig- oder Halbfertiggerichte in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Wild oder Käse, auch in Verbindung mit Brot oder Brötchen; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Fertigsuppen, Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren auch tiefgekühlt; Fleischkonserven; eingesalzene Fleischwaren (Pökelfleisch); Wurstwaren; Leberpasteten; Fischkonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; hauptsächlich aus Soja bestehender Fleisch-, Würstchen- und Schnitzelersatz; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Fruchtmark; Präparate aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Gallerten (Gelees), Fruchtgelees; Konfitüren, Marmeladen, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Milchpulver für Nahrungszwecke, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Süß- und Sauerrahm, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel und/oder aus Joghurt, Quark oder Sahne; Butter, Butterschmalz; Käse, Käsezubereitungen, Frischkäse; Speiseöle und -fette; Margarine; Brotaufstrich (fetthaltig); Pflanzensäfte für die Küche zum Kochen

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Pastillen (Süßwaren), Karamellen, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Lakritze (Süßwaren), Schokolade, Pralinen, auch solche mit einer Füllung aus Weinen oder Spirituosen; Schokoladenwaren, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Zerealien, Cornflakes, Müsli; Brot, feine Back- und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen, Zwieback, Dauerbackwaren; Knabbergebäck; verzehrfertig gebackene oder getrocknete kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die aus Weizen-, Reis- oder Maisprodukten hergestellt werden; sämtliche vorgenannte Waren auch als extrudierte und co-extrudierte sowie gepresste Produkte auch in Riegelform; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Maischips; Popcorn; Puffmais; tiefgekühlte Teig- und Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, frisch oder getrocknet, insbesondere tiefgekühltes Brot, Brötchen, Baguettes, feine Back- und Konditorwaren, einschließlich deren Vor- und Zwischenprodukte sowie halbfertige Erzeugnisse wie halbgebackene Brötchen, Brotteig, Blätterteig; tiefgekühlte Fertiggerichte aus Reis- und/oder Teigwaren, nämlich Pizzen, Pizza- und Teigtaschen, Pizzaschnitte, Pizza-Baguettes, Fleischpasteten und Pasteten mit Teigmantel; Sandwiches; mit Fleischwaren, Eiern oder Käseprodukten belegte Brote; Speiseeis, Eiscreme, Eispulver, Eiskremkonfekt; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze und Gewürzzubereitungen für Nahrungsmittel; Pfeffer; Nudelsalate; Kühleis; Süßspeisen und Desserts, nämlich Mousse au Chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze, Götterspeisen; Cheeseburger, Hamburger, Hot Dogs

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Trockensträuße; frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Schnittblumen

32 Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere, bierähnliche Getränke, auch mit wenig/ohne Alkohol, einschließlich Malzgetränke; Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Limonaden und Cola-Getränke; isotonische Getränke; alkoholfreie Mischgetränke (soweit in Klasse 32 enthalten); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholfreie Obstmoste und Obstmostextrakte; diätetische und diabetische Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Pflanzensäfte als Getränk; Sirupe, Konzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Brausepulver und -tabletten für Getränke

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Fruchtgetränke, alkoholhaltige Aperitifs, alkoholhaltige Cocktails; Liköre, Spirituosen, Weine, Apfelwein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Sekt, Champagner, Branntwein, Honigwein, Reiswein, Magenbitter, destillierte Getränke, Schnaps, Kirschwasser, Whisky, Wodka, Gin

34 verarbeiteter Tabak und Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitttabak, Pfeifentabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherartikel, Raucherutensilien und Raucherzubehör, soweit in Klasse 34 enthalten (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Tabakdosen, Zigarettenetuis, Aschenbecher, Schnupftabakflaschen, Schnupftabakdosen, Zigarettenspitzen, Zigarettenfilter, Pfeifenreiniger, Zigarettenpapiere, Zigarettenhülsen; Pfeifen, Pfeifenfilter, -reiniger, -regale, -ständer, -aschenbecher, -stiele und -reinigungsbesteck; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Feuchthaltebehältnisse (Humidore); Rauchertaschen angepasst an Raucherutensilien; Streichhölzer; Feuerzeuge inklusive Zubehör, nämlich Gaspatronen, Zünd- und Feuersteine

35 Werbung, Marketing, Marktforschung, Verkaufsförderung; Anzeigenvermittlung für Printmedien; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere von Kiosken, Tankstellengeschäften, Convenience-Geschäften und Supermärkten; Personalvermittlung; Personalmanagementberatung; Vermietung von Werbeflächen; Büroarbeiten; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Erstellen von Abrechnungen, insbesondere Abrechnung von Warenrechnungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch als Franchisegeber; Zusammenstellen von Waren verschiedener betrieblicher Herkunft (ausgenommen deren Transport) für Dritte zur Ermöglichung oder Erleichterung des Erwerbs dieser Waren; Kundenbindungsmaßnahme, nämlich Förderung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen von Dritten durch Bereitstellung von Skonti, Incentives, Wettspielen, Verlosungen, Rabatten, Mehrwertangeboten und Gutscheinen; Ausgabe von Kundenkarten (nicht als Zahlungsmittel); Vermittlung von Verträgen für Dritte über Telekommunikationsdienstleistungen; Überprüfen und Begleichen von Rechnungen für Dritte

36 Finanzwesen; Finanzdienstleistungen, insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Factoring, Vermittlung von finanziellem Know-how (Franchising), Ausgabe von Kundenkarten als Zahlungsmittel; Vermittlung von Kreditverträgen; Versicherungsvermittlung für andere; Geldgeschäfte; Inkassogeschäfte; Immobilienwesen; Vermietung von Geschäftsräumen; Grundstücks- und Hausverwaltung

38 Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshoppingdienste; Betrieb eines Teleshoppingkanals; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich multimediale Marketing-, Verkaufs- und Vertriebstechniken; elektronische Anzeigenvermittlung

39 Transportwesen; Logistikdienstleistungen auf dem Transport- und Lagersektor; Dienstleistungen einer Spedition (ausgenommen die Verzollung von Waren für Dritte); Verpackung und Lagerung von Waren; Transport und Lagerung von Abfall und Recyclingstoffen

40 Materialbearbeitung; Müll- und Abfallrecycling

41 Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Schulungen und Weiterbildungen; Personal-, Team- und Organisationsentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Ausbildung; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Personalberatung im Hinblick auf die Aus- und Fortbildung

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Qualitätsprüfung; Vermittlung von technischem Know-how (Franchising)

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Verpflegung von Gästen in einem Restaurant, Schnellimbissrestaurant, Selbstbedienungsrestaurant oder einer Snackbar

45 Rechtsberatung und -vertretung; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten; Vermittlung von rechtlichem Know-how (Franchising)

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Trademark form	Figurative mark
File reference	305414631
Register number	30541463
International trademark	No. IR894882, September 30, 2024

Application date	July 15, 2005
Publication date	February 10, 2006
Entry date	January 11, 2006
Start of opposition period	February 10, 2006
End of the opposition period	May 10, 2006
Expiration date	July 31, 2025

Date	Document number	Area	Entry
January 3, 2023	202200409650	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 17, 2015	201400287103	4	Extension, Verlaengert
September 4, 2015	201520227177		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
May 27, 2015	201520076800	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 27, 2015	201520076800	8c	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 28, 2014	201400163096	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 13, 2010	201000328968	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 12, 2006	200603499014	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 11, 2006	200603498553		Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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