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Die Deutsche Marke DECI TV wurde als Wortmarke am 28.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305378651 |
| Registernummer | 30537865 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Februar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2015 |
Markeninhaber
55124 Mainz
DE
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, insbesondere Telekommunikationsendgeräte; Computersoftware und Computerhardware; Identifikationskarten (Servicekarten) zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse, einschließlich aus Karton oder Plastik bestehende Telefonkarten
35
Werbung, insbesondere Rundfunkwerbung; Entwurf und Erstellung von Werbetexten und Werbespots; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich die Verwaltung von Telefonnummern; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit
37
Installation und Wartung von Festnetzen und Funknetzen für das Kabelfernsehen, die Datenübertragung und für Sprach-, Video- und Multimediadienste; Vernetzung von Rechnern und Rechnernetzwerken durch Hardwareinstallation
38
Telekommunikation, insbesondere elektronische Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, Fernsprechdienste, Mobilfunkdienste, Mehrwertdienste, nämlich Einrichtung von Anrufbeantwortern und Mailboxen, Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen; Sammeln und Liefern von Daten, Onlinedienste, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Onlinekommunikation durch faseroptische Netzwerke, Nachrichtenübermittlung, Übermittlung von Fernsehprogrammen, Übermittlung von Bildern, Übermittlung von Musik und Tönen; Vermieten und Betreiben von Festnetzen und Funknetzen für das Kabelfernsehen, die Datenübertragung und für Sprach-, Video- und Multimediadienste sowie das Einspeisen, Weiterleiten und das Verteilen solcher Dienste in bzw. über Fest- und Funknetze; Ausstrahlen von Rundfunksendungen; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich das Bereitstellen von Internetzugängen (Software), E-Mail-Dienste, Einstellen von Homepages ins Internet; Telekommunikationsdienste, nämlich elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, die für eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten (Zeichen, Bilder oder Töne) bestimmt sind und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt, insbesondere Angebote im Bereich der Individualkommunikation (einschließlich Telebanking und Datenaustausch); Telekommunikationsdienste, nämlich das Einspeisen von zusätzlichen Dateninformationen auf das eigentliche Bildsignal zum Abruf durch den Empfänger, auch von Verkehrs-, Wetter-, Umwelt- und Börsendaten; elektronische Übermittlung von Informationen über Waren- und Dienstleistungsangebote; Ausstrahlung von Internetfernsehen, auch mit Spartenschwerpunkten; Ausstrahlung von Trailern und dazu gehörender Textinformationen; Betrieb von interaktiven Telekommunikationskanälen, auch Spielkanälen; Bereitstellung des Zugriffs auf Video-on-Demand, auch mit Spartenschwerpunkten; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen für geschlossene Benutzergruppen in Clubform im Internet; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und Kabelfernsehsendungen
41
Erziehung, Ausbildung, Information über Veranstaltungen (Unterhaltung) und Unterhaltung in Form von elektronischen Informationen und interaktiven Onlinediensten; Produktion und Veranstaltung von Rundfunksendungen
42
technische Beratung auf den Gebieten der Informations- und Computertechnologie und der Telekommunikation; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Webhosting, Registrierung und Verwaltung von Domainnamen, Vergabe von Sende-, Weitersende- und anderen Nutzungsrechten an Rundfunksendungen; Vernetzung von Rechnern und Rechnernetzwerken mittels Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2016 | 201620454711 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juni 2008 | 200800550282 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Oktober 2006 | 200603509989 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Januar 2006 | 200603509275 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305378651