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Die Deutsche Marke OECHSLER wurde als Wortmarke am 11.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305147927 |
| Registernummer | 30514792 |
| Anmeldedatum | 11. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2025 |
Markeninhaber
91522 Ansbach
DE
Markenvertreter
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kunstharze und andere Kunststoffe im Rohzustand
7
Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie, Werkzeugmaschinen, Spritzgussmaschinen und deren Einsätze (Werkzeuge) für die Formgebung von Kunststoffteilen, Kunststoffgehäuse für Maschinen, Motorenteile, Bremseinrichtungen, Zahnräder und Zahnriemen als Motorenteile, elektromotorische Antriebe, Zahnriemen, Getriebe und Kupplungen, Kraft- und Bewegungs-(Drehmoment-)wandler, elektromechanische lineare und rotatorische Aktoren, Motore, mehrdimensionale Schaltungsträger; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
elektrische Baugruppen, Stecker, Kontakte und Schaltungsträger, starre und flexible Leiterplatten, Sensoren, elektromechanische Tastschalter, elektrische Stellungs- und Bewegungssensoren; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Teile für Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte
12
Zubehörteile für Landfahrzeuge, Kunststoffgehäuse für Fahrzeugteile, Lüftungsklappen, Kupplungen, Zahnräder, Getriebe, Kraft- und Bewegungs-(Drehmoment-)wandler, Bremsanlagen, Bremsfeststeller, Spiegelhalter und deren elektromotorischen Antriebe; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
17
Kunststoffhalbfabrikate, Kunststoffprofile, Kunststoffzahnräder und -zahnriemen nicht als Motorenteile, elektrisch isolierende Materialien und Gegenstände (Isolierstoffkörper); alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
40
Materialbearbeitung, spritzgusstechnische Verarbeitung von Kunststoffen und Metallen zu Baugruppen und Fertigerzeugnissen sowie deren Montage (Bearbeitung), Spritzguss-Lohnfertigung, Materialbearbeitung und Oberflächengestaltung von Kunststoffteilen, Lohnfertigung kundenspezifischer Baugruppen, Reinraum-Lohnmontagen; alle Dienstleistungen, soweit in Klasse 40 enthalten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, technische Beratung bezüglich der Herstellung und des Einsatzes von Kunststoffteilen und Kunststoffprofilen sowie von im Wesentlichen aus Kunststoffteilen mit und ohne elektrotechnische Komponenten bestehende Baugruppen; Entwicklungsdienste bezüglich konstruktiv oder gestalterisch neuer Produkte unter Einsatz von Kunststoffteilen einschließlich des Baues von Versuchswerkzeugen, Entwicklung, Erstellung von Prototypen sowie Durchführung, Auswertung, Analyse und Optimierung von Versuchsreihen im Rahmen der Entwicklung neuer Produkte, Dienstleistungen eines Industriedesigners, Oberflächendesign
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2023 | 202300403255 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Dezember 2021 | 202100466429 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. November 2019 | 201900365939 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. August 2015 | 201400131793 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. November 2008 | 200800790304 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 16. September 2005 | 200503412102 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. September 2005 | 200503412513 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305147927