GERMAN EMIGRATION CENTER Logo (DPMA, 12/27/2004)
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The German trademark GERMAN EMIGRATION CENTER was filed as Word and figurative mark on 12/27/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/01/2005.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Four colours #Frontispieces (as a title page or on a label) #Series of letters separated from one another other than by a single space #Ties, bow ties, silk scarves #Hands, cupped hands, fingers, fingernails, imprints of hands or of fingers, arms
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 304731293 |
| Register number | 30473129 |
| Application date | December 27, 2004 |
| Publication date | May 6, 2005 |
| Entry date | April 1, 2005 |
| Start of opposition period | May 6, 2005 |
| End of the opposition period | August 8, 2005 |
| Expiration date | December 31, 2024 |
Trademark owner
27568 Bremerhaven
DE
Trademark representatives
28357 Bremen
DE
goods and services
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Cremes, Lotionen, Shampoos, Duschbäder, kosmetische Badezusätze, Lippenstifte, Lidschatten, Gesichts- und Körpermasken, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Gesichtswässer, Waschlotionen, Haarwässer, Zahnputzmittel; Raumsprays als Duftsprays
8
handbetätigte Werkzeuge; Scheren, Messerschmiedewaren; manuelle und elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 8 enthalten; Gabeln, Löffel (auch aus Edelmetallen); Hieb- und Stichwaffen; Geräte zur Zerstäubung von Flüssigkeiten, handbetätigt
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, fotografische, Film-, optische, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CD-ROM, DVD, DVD-ROM, Tonbänder, Videobänder, sämtliche vorgenannte Waren auch bespielt; Schallplatten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
12
Land- und Luftfahrzeuge; Fahrräder sowie motorbetriebene Zweiräder sowie deren Teile, nämlich Rahmen, Sattel, Lenker, Vorbauten, Sattelstangen, Radgabeln, Räder, Stoßdämpfer, Tretlager, Pedale, Packtaschen, Kindersitze, Schutzbügel und -verkleidungen für Ketten und Gangschaltungen; Kühlfahrzeuge; Rollstühle, Kinderwagen; Schlauchwagen; Golfkarren; Autozubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Kanus, Kajaks, Tretboote, Segelboote, Ruderboote, Förderkarren; Gabelstapler; Skilifte; Seilbahnen; Räumfahrzeuge; Fahrzeuganhänger, Wohnwagen und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen (soweit in Klasse 14 enthalten); aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und/oder damit plattierte Erzeugnisse (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; aus Edelsteinen und/oder Halbedelsteinen hergestellte Erzeugnisse (soweit in Klasse 14 enthalten), Kunstgegenstände (soweit in Klasse 14 enthalten) sowie Ziergegenstände, alle vorgenannten Waren aus Edelmetall; Etuis für Uhren und Schmuckwaren (soweit in Klasse 14 enthalten); Modeschmuck; Uhren, Wecker, Kontrolluhren, Stoppuhren und andere Zeitmessinstrumente sowie deren Teile wie Uhrwerk, Uhrgehäuse, Uhrarmbänder; Halbedelsteine
16
Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, Bücherstützen (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, einschließlich Kunststofftragetaschen (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern, Druckstöcke; Pappsäcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen aus Leder und Lederimitaten, Kunststoff oder Leinen sowie Reisetaschen, Einkaufstaschen, Tragetaschen, Schulranzen, Badetaschen, Umhängetaschen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Geldbeutel, Schulmappen, Rucksäcke, Sport- und Freizeittaschen; Koffer, Schuhbeutel, Gürteltaschen, Brotbeutel, Bauchtaschen, Kartentaschen, Handtaschen, Kulturbeutel; Seesäcke (Kleidersäcke für die Reise); Koppelriemen; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Häute und Felle; Sattlerwaren auch für den Reitsport, nämlich Sattel- und Zaumzeug, Halfter, Stricke, Longen, Peitschen, Reitgerten, Sporen (nicht aus Metall), Gamaschen, Satteldecken, Schabracken (soweit in Klasse 18 enthalten)
20
Möbel, Anrichten, Auflageböcke, Bänke, Betten, Bettgestelle aus Holz, Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk, Buffets, Buffetwagen, Büromöbel, Garderobenständer, Geschirrständer, Karren für Computer, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte, Kleiderbügel, Kleiderständer, Körbe mit Henkeln, nicht aus Metall, Lattenroste, nicht aus Metall, Liegestühle, Einlegefächer für Möbel, Möbeltüren, Papierkörbe (nicht aus Metall), Polstersessel, Schirmständer, Sessel, Schlüsselbretter, Schränke, Schreibschränke, Schreibmaschinentische, Schreibtische, Schulmöbel, Sofas, Vitrinen, Zeitungsständer; Spiegel, Spiegelschränke, Rahmen, Stühle, Tische auch aus Metall, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21
Handmixer (nicht elektrisch), Glas (ausgenommen Bauglas); Trinkgläser aus Kristallglas und Bleikristall; Vasen (nicht aus Edelmetall), Schalen, Wasser- und Getränkeflaschen; Getränkebecher (nicht aus Edelmetall); Teekessel; Tabletts (nicht aus Edelmetall); Tassen- und Gläseruntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Thermosbecher, Thermosflaschen, Frischhaltebehälter; Rasier- und Staubpinsel; Kochgeschirre und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bürsten (ausgenommen Pinsel); Pappwaren als Pappteller; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall und plattiert); Kämme und Schwämme; Fensterleder, Autoleder, Putz-, Wisch- und Geschirrtücher; Tafelaufsätze und Tafelgeschirraus Edelmetall
24
Webstoff und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); textile Taschentücher, textile Leder- und Fellimitationsstoffe; ungewebte und gewebte Stoffe; bedruckte Textiltücher; Gardinen aus Textil und Kunststoffen; Rollos für den Innenbereich aus Textilien; Textilhandtücher, Waschlappen, textile Haushaltstücher; Stoffe für die Herstellung von Kleidung, textile Werbeträger, insbesondere Fahnen, Wimpel, Spannbänder (soweit in Klasse 24 enthalten); Bettlaken, Spannbetttücher, Schonbezüge, Steppdecken (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
25
Damenbekleidung, Herrenbekleidung und Kinderbekleidung, Mäntel, Regenjacken, Capes, Hosen, Röcke, Leggins, Schlüpfer, Unterhosen, Socken, T-Shirts, Hemden, Blusen, Pullover, Sweatshirts, Bustiers; Schuhwaren, Halbschuhe, Sportschuhe, Stiefel, Wanderstiefel, Gummistiefel; Kopfbedeckungen, Schirmmützen, Hüte, Kopftücher, Mützen, Pudelmützen; Handschuhe; Kopf- und Halstücher
28
Spiele und Spielzeug, ausgenommen solche elektronischer Art sowie Computerspiele; Stofftiere und Puppen; Plüschtiere; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Freizeitartikel, nämlich Knallbonbons, Konfetti, Kricketsäcke, Surfboards, Snowboards; Bälle; Christbaumschmuck; Spielkarten
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Tabakdosen, alle vorgenannten Waren aus Edelmetall
35
Werbung und Geschäftsführung, insbesondere Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit, Aufstellung von Statistiken, Buchführung, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Marketing, Marktforschung, Marktanalysen und Meinungsforschung, Schaufensterdekoration; Unternehmensberatung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Vermietung von Büromaschinen und Büroeinrichtungen, nämlich Schränke, Schreibtische, Tische, Stühle, Sofas, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung von Waren und Dienstleistungen für Dritte
38
Telekommunikation; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen und Bildern (soweit in Klasse 38 enthalten); Kommunikations- und EDV-Dienstleistungen, nämlich Ausstrahlung von Fernseh-, Hörfunk- und Kabelfernsehsendungen, Bereitstellen von Internetplattformen und -portalen, Betrieb von Chatrooms und Foren, elektronische Nachrichtenübermittlung, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (soweit in Klasse 38 enthalten); Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Betrieb eines Telekommunikationsnetzes
39
Veranstaltung, Reservierung und Buchung von Reisen, auch auf elektronischem Wege; Dienstleistungen eines Reisebüros, eines Reiseveranstalters und Verkehrsbüros (soweit in Klasse 39 enthalten); Vermittlung von Mietwagen
41
Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kongressen, Konferenzen, Symposien und Seminaren; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung, insbesondere Betrieb eines Museums (Darbietung, Ausstellungen), einer Präsenz- und/oder Leihbibliothek, eines Freizeitparks, eines Erlebniszentrums, nämlich örtlich zusammengefasstes Angebot von sportlichen und kulturellen Aktivitäten und Veranstaltungen, eines Technologie- und Wissenschaftsparks, nämlich örtlich zusammengefasstes Angebot von Ausstellungen zum selbstständigen Lernen technischer Zusammenhänge und wissenschaftlicher Erkenntnisse, durch Schaukästen, Texte und animierte dreidimensionale Schaumodelle; Betrieb eines zoologischen Gartens; Filmvorführungen; Rundfunk- und Internet- und Fernsehunterhaltung; Theateraufführungen; Künstlervermittlung; Schaustellung von Tieren; Tierdressur; Zirkusdarbietungen; Veranstaltung von kulturellen, sportlichen und Werbeausstellungen und sportlichen Wettbewerben
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen bezüglich neuer Produkte und Dienstleistungen; Entwicklung, Erstellen und Weiterentwicklung sowie Wartung von Computerprogrammen
43
Beherbergung und Verpflegung von Gästen, einschließlich der Reservierung und Buchung von Ferienzimmern, -appartements, -wohnungen, -häusern und -wohnbooten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 19, 2015 | 201520262233 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| October 19, 2015 | 201300409241 | 4 | Extension, Verlaengert |
| January 21, 2015 | 201500019293 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| January 23, 2014 | 201400022081 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 28, 2011 | 201100029813 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 1, 2005 | 200503291867 | Registration, Marke eingetragen | |
| April 1, 2005 | 200503292003 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304731293