Hochdruckliga

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The German trademark Hochdruckliga was filed as Word mark on 12/23/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/11/2006. The current status of the mark is "Trademark registered".

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 304727121
Register number 30472712
Application date December 23, 2004
Publication date June 16, 2006
Entry date May 11, 2006
Start of opposition period June 16, 2006
End of the opposition period September 18, 2006
Expiration date December 31, 2024

goods and services

16 Lehr- und Unterrichtsmittel, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Waren aus Papier oder Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Merkblätter, Informationsbroschüren, Zeitschriften, Ausweise, Rundbriefe; Schreibwaren; Büroartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Behälter, insbesondere Tüten und Taschen aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
35 Werbung, insbesondere Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere mittels Bereitstellung von Informationsständen und im Rahmen von Gesundheitstagen auf dem Gebiet der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes; organisatorische Beratung, organisatorische Unterstützung und organisatorische Aufbauförderung bei der Gründung von Selbsthilfegruppen zur Gesundheitspflege und/oder zu gemeinsamer Freizeitgestaltung
36 finanzielle Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, der Wissenschaft, Forschung und Bildung sowie wohltätiger Zwecke, insbesondere im Bereich der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes; finanzielle Unterstützung von Selbsthilfegruppen zur Gesundheitspflege und/oder zu gemeinsamer Freizeitgestaltung, insbesondere durch finanzielle Aufbauförderung bei der Gründung
38 Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung eines Konsultations- und Kommunikationssystems sowie einer Internetplattform, insbesondere auf dem Gebiet der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes
41 Fortbildung ärztlicher und nicht ärztlicher Mitarbeiter, insbesondere im Bereich der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes; Durchführung und Abnahme von Prüfungen auf dem Gebiet der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes, insbesondere zur Erlangung des Titels "Hypertensiologe DHL"; Durchführung von Ausbildungsseminaren und Schulungsveranstaltungen zur Aufklärung der Bevölkerung und Information von Patienten, insbesondere über die Risiken des Bluthochdruckes sowie dessen Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung (z.B. Durchführung sog. "Hypertonie-Schulungen"); Durchführung von Arzt-Patienten-Seminaren; Veranstaltung von Ausstellungen, Symposien, wissenschaftlichen Vorträgen, Tagungen und Kongressen zu Aus-, Fortbildungs- und Erziehungszwecken, insbesondere auf dem Gebiet der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes; Ausbildung von Selbsthilfegruppen, insbesondere zum Erlernen der korrekten Blutdruckmessung; laufende Betreuung von Selbsthilfegruppen zu gemeinsamer Freizeitgestaltung durch Unterstützung bei der Planung und Durchführung von Freizeitaktivitäten und -veranstaltungen (insbesondere Unterbreitung entsprechender Vorschläge, organisatorische Beratung und Unterstützung); Durchführung kultureller Veranstaltungen, nämlich Verleihung kultureller Preise; Verfassen und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form), insbesondere von Empfehlungen und Leitlinien zur Diagnostik und Therapie der Hypertonie für Ärzte; Vermittlung von Gastreferenten
42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes; Entwicklung von Computerprogrammen und Computersoftware, insbesondere auf dem Gebiet der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes; Zertifizierung, insbesondere Zertifizierung und Auszeichnung von Personen, Einrichtungen (z.B. Krankenhäuser), Selbsthilfegruppen und medizinischen Geräten (z.B. Blutdruckmessgeräte) auf dem Gebiet der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes einschließlich der Verleihung von Titeln, insbesondere des Titels "Hypertensiologe DHL", bzw. der offiziellen Anerkennung als "Selbsthilfegruppe der Deutschen Hochdruckliga" bzw. der Vergabe von Prüfsiegeln
44 Dienstleistungen eines Arztes und Gesundheitspflege, insbesondere auf dem Gebiet der Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung des Bluthochdruckes; ärztliche und medizinische Beratung, auch mittels Telefon, insbesondere Information von Patienten und Aufklärung der Bevölkerung über die Risiken des Bluthochdruckes und dessen Prävention, Ätiologie, Pathogenese, Diagnose, Behandlung und Begutachtung; Blutdruckmessaktionen, insbesondere mittels einer mobilen Blutdruckmessstation; laufende Betreuung von Selbsthilfegruppen zur Gesundheitspflege durch Unterstützung in medizinischer Hinsicht (insbesondere durch Beratung hinsichtlich gemeinsamer nicht medikamentöser Maßnahmen zur Behandlung des Bluthochdruckes, hinsichtlich der Blutdruckmessung und in sonstigen medizinischen Fragen, durch Vermittlung von Gastreferenten); laufende Betreuung von Selbsthilfegruppen zur Gesundheitspflege und/oder zu gemeinsamer Freizeitgestaltung durch psychosoziale Beratung/Betreuung (einschließlich Konfliktberatung und -schlichtung) und durch Verhaltenstherapien
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Trademark history

Date Document number Area Entry
June 7, 2022 202200186178 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 9, 2014 201300406868 4 Extension, Verlaengert
October 2, 2014 201400367508 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 11, 2006 200603603177 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 11, 2006 200603602439 Registration, Marke eingetragen

ID: 10304727121