HB Logo (DPMA, 03.12.2004)
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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 03.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304686832 |
| Registernummer | 30468683 |
| Internationale Marke | Nr. IR869805, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Februar 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2024 |
Markeninhaber
81829 München
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware, insbesondere Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenträger für Computersoftware, insbesondere Disketten, CDs und DVDs; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten, Videokassetten, CDs, DVDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; geldbetätigte Musikautomaten; Fotoapparate; Sonnenbrillen, einschließlich Etuis
14
Armbanduhren und Pendeluhren sowie andere Zeitanzeiger; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln und Schlüsselanhänger, soweit in Klasse 14 enthalten
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Sachbücher und Kochbücher; Poster, Postkarten, Grußkarten; Bilder, Fotografien, Holografien; Tagebücher, Kalender, Adressbücher, Notizbücher, Papiertaschentücher; Schreibinstrumente; Schreibwaren; Aufkleber
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Pferdedecken, Satteltaschen, Satteldecken für Pferde, Steigbügelriemen; Abdeckungen für Pferdesättel
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
24
Tisch- und Bettdecken; Textiltaschentücher, Handtücher, Bade- und Saunatücher; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Regenjacken, Regenmäntel; Krawatten, Hosenträger, Handschuhe; Halstücher und Kopftücher; Trachtenbekleidung, Schürzen, Gürtel; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier und Snowboards (einschließlich Bindungen), Schlitten; Skateboards und Inlineskater; Bälle, Billardkugeln, Billardqueues; Drachen; Fahrräder; Golfschläger, Golftaschen (mit oder ohne Räder), Golfhandschuhe; Angelgeräte, Angelhaken, Angelrollen, Angelruten, Angelschnüre; Würfel, Würfelbecher; Wurfscheiben, Wurfpfeile; Golfbälle; Automobilminiaturen; geldbetätigte Spielautomaten; Spielkarten
32
Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
43
Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Erlebnisgastronomie, nämlich Bewirtung von Gästen in Verbindung mit Unterhaltungsprogrammen, insbesondere Musikdarbietungen
45
Vermittlung von rechtlichem Know-how (Franchising), insbesondere im Bereich der Gastronomie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300413992 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2015 | 201500024245 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. Januar 2015 | 201300410481 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Dezember 2014 | 201400443685 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 24. Oktober 2014 | 201400386941 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2010 | 201000494951 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Januar 2005 | 200503233283 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Januar 2005 | 200503233360 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304686832