MEDICAL VALLEY RUHR Logo (DPMA, 11/05/2004)
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The German trademark MEDICAL VALLEY RUHR was filed as Word and figurative mark on 11/05/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/30/2005.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 304633305 |
| Register number | 30463330 |
| Application date | November 5, 2004 |
| Publication date | July 1, 2005 |
| Entry date | May 30, 2005 |
| Start of opposition period | July 1, 2005 |
| End of the opposition period | October 4, 2005 |
| Expiration date | November 30, 2014 |
Trademark owner
Bassersdorf
CH
Trademark representatives
44787 Bochum
DE
goods and services
5
Desinfektionsmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärtzliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chirurgische Implantate aus lebendem Gewebe
9
Software für die Verwendung in Kliniken und Arztpraxen; Filme (belichtet); Videos; CDs, DVDs; Zeichentrickfilme; Temperaturanzeiger; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Filter für Atemmasken; Magnetbänder; Videobänder; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Diapositive; Diaprojektoren; Videobeamer; Tageslichtprojektoren; Diffraktionsgeräte (Mikroskopie); Dosiergeräte; Gasanalysengeräte; Videobildschirme; Videokameras; Videorekorder; DVD-Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen, sowie die dazugehörigen auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogramme; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten (soweit in Klasse 09 enthalten); Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Geräte zur Erfassung von Augenbewegungen und zur Umsetzung von Augenbewegungen in Steuer- und/oder Regelsignale
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Prothesen; chirurgische Implantate aus künstlichem Gewebe; chirurgische Nadeln; chirurgische Spiegel; Elektroden für medizinische Zwecke; künstliche Kiefer; Laser für medizinische Zwecke; Lampen für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Masken für medizinische Personal; Medizinlöffel; Narkosemasken; Schienen für chirurgische Zwecke; Scheren für chirurgische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; motorisch betriebene Werkzeuge für chirurgische Zwecke; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; chirurgische Messerschmiedewaren; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Operationstische; Blutanalysegeräte; Blutdruckmessgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Fäden, Nadeln, Schwämme, Spiegel, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; Dehnsonden für chirurgische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiographen; Koffer für Ärzte und Chirurgen; medizinische Geräte für Körperübungen und für die Krankengymnastik; Krankentragen; künstliche Linsen für chirurgische Implantationen; Massagegeräte; Narkoseapparate und Narkosemasken; Pumpen für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; thermoelektrische Kompressen für chirurgische Zwecke; medizinische Thermometer; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Röntgenapparate; medizinische Apparate und Geräte zur Auswertung und Analyse von organischem Gewebe durch Magnetfelder und/oder Ultraschall
16
Druckereierzeugnisse; Handbücher, gedruckte Programmdokumentationen, gedruckte Bedienungs- und Benutzeranleitungen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und technische Apparate und Geräte; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen (ausgenommen Apparate); Waren aus Papier oder Pappe (soweit in Klase 16 enthalten); Vordrucke, Datenblätter und -bögen; Fotografien; Poster, Plakate; Drucke; Kunstdrucke
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Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Beratung von Kliniken und Ärzten im betriebswirtschaftlichen Bereich; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Betrieb einer Im- und Exportagentur; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Erstellen von Abrechnungen; Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Veranstaltung und Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How (Franchising); Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von medizintechnischen Produkten für Dritte; Werbevermarktung von Kliniken, Arztpraxen und von Unternehmen, die sich mit Medizintechnik und/oder Medizinconsulting beschäftigen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, nämlich für Kliniken, Arztpraxen und von Unternehmen, die sich mit Medizintechnik und/oder Medizinconsulting beschäftigen
36
Entwicklung von Nutzungskonzepten in finanzieller Hinsicht (Facility management); Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Erteilung von Finanzauskünften; Finanzanalysen; Finanzberatung; finanzielle Beratung; finanzielle Förderung; finanzielle Schätzungen (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten); Finanzierungen; Finanzierungsberatung; Finanzwesen; Immobilienwesen; Vermittlung von finanziellem Know-How (Franchising); Vermittlung von Versicherungen; Versicherungsberatung; Versicherungswesen
37
Reparatur und Instandhaltung von gesundheitstechnischen Geräten, mechanischen Geräten oder von Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke; Reparatur und Instandhaltung von motorisch betriebenen Werkzeugen und Handwerkzeugen für chirurgische und/oder medizinische Zwecke
41
Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Fernkurse; Filmproduktion, Filmvermietung; Filmvorführung; Betrieb von Gesundheitsklubs, nämlich Sport- und Freizeitklubs; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Symposien, Seminaren, Konferenzen, Kongressen, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen
42
Entwicklung von künstlichen Gliedmaßen und Implantaten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten sowie von Datenverarbeitungsprogrammen; Entwicklung von elektrotechnischen und/oder medizinisch-technischen und/oder optischen Apparaten und Geräten; Dienstleistungen bakteriologischen oder chemischen Labors; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Dienstleistungen eines Systemanalytikers im Bereich der Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Beratung von Kliniken und Ärzten im medizintechnischen Bereich
44
Vermietung von medizinischen Geräten; Dienstleistungen von Kliniken und Sanatorien; Dienstleistungen von Ambulanzen; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen von Kliniken; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Betrieb von Gesundheitsklubs, nämlich medizinische Dienstleistungen sowie Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Erstellen von medizinischen Gutachten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 4, 2015 | 201520184011 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| February 27, 2009 | 200900085120 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 21, 2008 | 200800063771 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 5, 2007 | 200701080780 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 30, 2005 | 200503331507 | Registration, Marke eingetragen | |
| May 30, 2005 | 200503331735 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304633305