Zamek PARTY TOPF

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Zamek PARTY TOPF wurde als Wort-Bildmarke am 06.09.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Banderolen, Kartuschen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304508381
Registernummer 30450838
Anmeldedatum 06. September 2004
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2005
Eintragungsdatum 09. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2005
Ablaufdatum 30. September 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

29 Verarbeitete Fleischprodukte, insbesondere aus Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügelfleisch, Wild, insbesondere Gulaschsuppen; verarbeitete Produkte aus Fisch, Schalen- und Weichtieren; Wurstprodukte und Schinkenprodukte, Salami, Speck; Fleischbrüherzeugnisse; Suppen und Suppenpräparate; Fleischextrakt; Gemüsezubereitungen und Gemüseprodukte; Zubereitungen im Wesentlichen bestehend aus Hülsenfrüchten und Produkte daraus; verarbeitete Pilze und Pilzprodukte; Küchenkräuter (konserviert); Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Speisefette; Würz- und Kräuteröle; sämtliche vorstehenden Waren auch als Fertiggerichte oder Teilfertiggerichte in trockener, frischer, pastenförmiger oder getrockneter Form sowie als Konservengerichte oder als Tiefkühlgerichte, Mikrowellengerichte, Konserven oder Bestandteilen von derartigen Produkten; Kartoffelzubereitungen (soweit in Klasse 29 enthalten)
30 Milch- und Getreidepräparate; Backwaren; Teigwaren und Konditorwaren; Kartoffelzubereitungen (soweit in Klasse 30 enthalten); Saucen, insbesondere Saucen zum Würzen; Kräutersaucen; Gewürze; Gewürzmischungen und Flüssigwürzen; sämtliche vorstehenden Waren auch als Fertiggerichte oder Teilfertiggerichte in trockener, frischer, pastenförmiger oder getrockneter Form sowie als Konservengerichte oder als Tiefkühlgerichte, Mikrowellengerichte, Konserven oder Bestandteilen von derartigen Produkten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2015 201520129913 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juli 2012 201200245250 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2012 201200168217 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2006 200604320708 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2004 200403213655 Eintragung, Marke eingetragen
09. Dezember 2004 200403214009 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304508381