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Waren und Dienstleistungen

6 Fahrzeugschlösser, Zentralverriegelungen für Kraftfahrzeuge und Verriegelungsmechaniken aus Metall; Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen aus Metall; elektrische Türschließer

7 Motoren für Verstellsysteme, Elektromotoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge sowie Antriebe für Maschinen und Motoren; mechanische Steuergeräte hierfür; Maschinen und maschinelle Produktionsanlagen für die Herstellung der vorbenannten und der nachfolgend genannten Waren sowie von deren Komponenten

9 Kraftfahrzeugelektrik und -elektronik für den Einsatz in Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile in Form von Vermessungs-, elektrischen, magnetischen, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Steuerungs- und Rettungsapparaten und -instrumenten, insbesondere zur Messung und/oder Beeinflussung von Strom, Spannung, magnetischer Feldstärke und Feldrichtung sowie zum Messen von Zeit, Positionen, Geschwindigkeit, Beschleunigung, Wegen und Längen; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zur Signalgenerierung, -übertragung und -auswertung; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Steuern, Regeln, Kontrollieren, Aufzeichnen, Speichern, Übertragen und Wiedergeben elektrischer, magnetischer, optischer und akustischer Signale; Analysegeräte von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile in Form von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Teile davon, einschließlich Software in Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Betriebssystemen für Kraftfahrzeuge, mit Software zur Steuerung elektrischer Funktionselemente in Kraftfahrzeugen und mit Software zum Test und zur Diagnose des Zustandes von Kraftfahrzeugteilen und der Kraftfahrzeugelektronik; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung eines Kraftfahrzeugs; alle genannten Fahrzeugteile für Kraftfahrzeuge; analoge und digitale elektronische Schaltkreise und Bauelemente für Kraftfahrzeuge, einschließlich Sensoren, Drosselspulen und Positionsmesseinrichtungen; Halbleiterschaltkreise und Halbleiterchips für Elektroniken eines Kraftfahrzeugs und für Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile; Drehzahlmesser und Rauchdetektoren für Kraftfahrzeuge; Mikrofone in Kraftfahrzeugen; Geräte zur Steuerung und Regelung elektrisch angetriebener Kraftfahrzeugteile, insbesondere von Verstelleinrichtungen in Türen, Klappen und Sitzen sowie zur Steuerung und Regelung von Antrieben, Schlössern, Heizungen, Leuchten und Kraftfahrzeugbedienelementen; automatische Steuerungs- und Regeleinrichtungen für Kraftfahrzeuge, auch für Lichtsignale und Dimmer von Kraftfahrzeugen; automatische, insbesondere elektrische, Steuergeräte zur Steuerung des Abblendverhaltens und Reflexionswinkels von Rückspiegeln; automatische, insbesondere elektrische, Geschwindigkeitsregler für ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs; Schalter, einschließlich elektrischer und elektromechanischer Schalter, Relais, Leistungsstromschalter, Fernschalter und Fernsteuerungsgeräte; Gehäuse für Kraftfahrzeugelektronik; Steckersysteme, einschließlich elektrischer Steckvorrichtungen, insbesondere bestehend aus Steckern und Kupplungen; drahtgebundene und drahtlose) Verbindungstechnik für Kraftfahrzeuge; elektrische und optische Leitungen und Leitungsverbindungsteile, auch mit Schutzkontakten, jeweils für Kraftfahrzeuge; gedruckte Schaltungen und Leiterplattenanordnungen für Kraftfahrzeuge, einschließlich flexibler Leiterplatten; Blinkgeräte, elektrische und elektronische Schutzgeräte und Sicherungen zum Schutz von Baugruppen in Kraftfahrzeugen; Monitore in Kraftfahrzeugen, Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch) und Temperaturanzeiger für Kraftfahrzeuge, Signalleuchten einer Kraftfahrzeugtür, optische Anzeigegeräte für ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Anzeige des Schließzustandes einer Kraftfahrzeugtür; elektrisch oder elektronisch gesteuerte Einklemmschutzanlagen und Softstoppschaltungen für Verstellwegbegrenzungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere bestehend aus Einklemmsicherungen für automatisch bewegte Türen, Fenster, Klappen, Hauben und Sitze, um ein Einklemmen von Personen oder Gegenständen zu vermeiden; digitale Verstell-Logiken zur Steuerung von Abläufen in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen; Geräte zur Diagnose der Logiksysteme; Datenübertragungsgeräte für Kraftfahrzeuge, insbesondere Lichtwellenleiter sowie funk- oder drahtgebundene Kraftfahrzeugbussysteme; elektrische Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen, Heckklappenverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; elektrische Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, insbesondere Schlösser und Zentralverriegelungen; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse; elektrische Steuervorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse, auch für die drahtlose Steuerung und mit Codiereinrichtungen; Einbaumodule für Kraftfahrzeugtürverschlüsse; elektrische und mechanische Diebstahlsicherungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge; Diebstahlalarmgeräte und -anlagen für Kraftfahrzeuge, insbesondere elektrische Alarmgeräte und -anlagen; akustische Alarmgeräte für Kraftfahrzeuge; elektrische Akkumulatoren, akustische Koppler, Schaltanschlusstafeln und Spannungsregler, jeweils für Kraftfahrzeuge; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch) für Fahrzeuge; elektrische und elektronische Testvorrichtungen zur Prüfung der Funktion und Zuverlässigkeit von Kraftfahrzeugteilen, insbesondere für die Durchführung von Crash-, Belastungs- und Dauertests

12 Kraftfahrzeugteile, insbesondere Bauelemente, Baugruppen, Geräte und Zubehör zum Einsatz und Einbau in Kraftfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Konstruktionshalterungen und -befestigungen, Fahrgestell- und Karosseriebauteile, Außenausstattung, jeweils für Kraftfahrzeuge; Autodächer; Innenausstattung für Kraftfahrzeuge, einschließlich Instrumententafeln und Cockpits; Verstellgeräte für Kraftfahrzeugteile, einschließlich manuell oder elektrisch getriebener Verstellgeräte, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, Kraftfahrzeugheckklappen, Kraftfahrzeugtüren und Kraftfahrzeugtürmodule; Fensterheber und Sitzverstelleinrichtungen; Sicherheitsgurtbringer, Pedalverstellungen und Lenkradverstellungen; Kraftfahrzeugsitze; Sicherheitssitze und Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Teile von Kraftfahrzeugsitzen, einschließlich Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Bezüge, Lendenstützen, Schulterstützen und Kopfstützen; Verstelleinrichtungen für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Kraftfahrzeugsitzen und deren Teilen; Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, soweit in Klasse 12 enthalten; alle vorgenannten Sitzteile auch mit elektrisch oder mechanisch angetriebenen Verstellgeräten; Sicherheitsgurte und -kombigurte für Kraftfahrzeuge und Betätigungsgeräte dafür; Kraftfahrzeugmodule, insbesondere Aggregateträger in oder an Kraftfahrzeugtüren, mit weiteren Fahrzeugteilen oder zum Befestigen weiterer Fahrzeugteile, z.B. von Antrieben, Sensoren, Steuerungsmodulen, Fensterhebern, Armauflagen, Türverriegelungsvorrichtungen, Fensterscheibenführungen und Aufprallsicherungselementen (Airbags); Fahrzeugtüren; Türkarosserien, Scharniere, Fensterführungsschienen, Fensterrahmen und Türinnenverkleidungen; Aussteller für Ausstellfenster und Fensterkurbeln für Kraftfahrzeuge; Fenster, Windschutzscheiben, Scheibenwischer, Sonnenblenden und Spiegel, einschließlich Rückspiegel und Seitenspiegel, jeweils für Kraftfahrzeuge; Leuchten für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Airbags, Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Fahrzeugtürverriegelungen und Fahrzeugfensterverrieglungen; Motoren für Verstellsysteme, Elektromotoren, Kupplungen, Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Antriebe, Übersetzungsgetriebe und Getriebeelemente sowie Getriebegehäuse, jeweils für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen zur Betätigung von Kraftfahrzeugteilen sowie Steuereinrichtungen hierfür; mechanische Einklemmschutzanlagen und Softstoppmechaniken für Verstellwegbegrenzungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere für automatisch bewegte Türen, Fenster, Klappen, Hauben und Sitze, um ein Einklemmen von Personen oder Gegenständen zu vermeiden; mechanische und elektrische Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile, insbesondere für die Durchführung von Crash-, Belastungs- und Dauertests

20 Sitzmöbel und Sitze aus Metall; Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Kopfstützen, Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, Spiegel, jeweils soweit in Klasse 20 enthalten; mechanische Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, nicht aus Metall, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; mechanische Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, nicht aus Metall, nämlich Schlösser und Zentralverriegelungen

37 Installation, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen, insbesondere von Steuerungselektroniken und mechanischen Systemen für Kraftfahrzeuge sowie von Produktionsanlagen und Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile

40 Bearbeitung oder Umwandlung von Stoffen, Materialien und Gegenständen zur Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, auch im Auftrag und nach Spezifizierung Dritter

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile; ingenieurtechnische Leistungen und Entwicklungsleistungen für Dritte im Kraftfahrzeugbereich; Dienstleistungen für Dritte durch Entwicklung, Erprobung und Herstellung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen sowie von Produktionsanlagen, Testvorrichtungen, Elektroniken und Halbleiterschaltkreisen für Kraftfahrzeugteile sowie technische Beratung und Bereitstellung von Vertriebslogistik hierfür; technische Projektplanung und Konstruktionsplanung betreffend Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile sowie Produktionsanlagen, Testvorrichtungen, Elektroniken und Halbleiterschaltkreise für Kraftfahrzeugteile; Entwicklung und technische Dokumentation von Kraftfahrzeugteilen sowie Produktionsanlagen und Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile; Aktualisieren von Computersoftware für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeugsteuergeräte; Kalibrierung sowie Funktionsüberprüfung und -kontrolle von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen, insbesondere von Steuerungselektroniken und mechanischen Systemen für Kraftfahrzeuge sowie von Produktionsanlagen und Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile; Qualitätsprüfung von Kraftfahrzeugteilen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	304424706
Registernummer	30442470
Internationale Marke	Nr. IR892861, 19. Juli 2024

Anmeldedatum	14. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum	19. November 2004
Eintragungsdatum	18. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist	19. November 2004
Ende Widerspruchsfrist	21. Februar 2005
Ablaufdatum	31. Juli 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Februar 2024	202300257561	4	Verlängerung, Verlaengert
09. April 2020	202000113636	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2018	201800263851	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2016	201620470678	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2016	201620470678	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. August 2014	201300244772	4	Verlängerung, Verlaengert
06. August 2014	201400298839		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Oktober 2004	200403177955		Eintragung, Marke eingetragen
18. Oktober 2004	200403178442		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2024

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