KING CHILIS

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke KING CHILIS wurde als Wort-Bildmarke am 25.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vier Farben #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Flammen #Anderes Gemüse, Trüffel, Artischocken, Avocados #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304367982
Registernummer 30436798
Anmeldedatum 25. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 17. September 2004
Eintragungsdatum 17. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. September 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ablaufdatum 30. Juni 2014

Markeninhaber

Burger King Corporation

Miami Fla.
US

Markenvertreter

Müller Schupfner & Partner
80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Hamburger; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Pommes frites und Kartoffelchips; Milch, Milchshakes, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Quark, Sahne, Joghurt; Fleisch- und Fischkonserven; Milchkonserven; Pickles; Eier; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und deren Zutaten, bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel und/oder Käse in Verbindung mit Brot, Brötchen, Burgern, Sandwiches; Konfitüren
30 Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel; Trinkschokolade; Brot und mit Brot gefüllte Produkte; gefüllte Brioches und Sandwiches; Burger, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind, Saucen; Obstpasteten; Eiscreme; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Senf; Pfeffer; Reis; Zucker; Tapioka, Chili, Sago; Mehle; Getreidepräparate für menschliche Ernährung; Hefe; Backpulver; Essig; Gewürze; Melassesirup; Salatsaucen; Aromen (pflanzliche), ausgenommen ätherische Öle
43 Betrieb von Restaurants und Bars, einschließlich Kiosken zum Zwecke der Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520108079 5f Löschung, Marke geloescht
09. Juli 2008 200800579373 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2008 200800032975 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2007 200701354828 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2004 200403135321 Eintragung, Marke eingetragen
17. August 2004 200403135442 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304367982

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