30429223 Logo (DPMA, 05/27/2004)
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The German trademark 30429223 was filed as Figurative mark on 05/27/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/12/2004.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pigs, boars, warthogs, wild boar
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 304292230 |
| Register number | 30429223 |
| International trademark | No. IR886790, July 27, 2024 |
| Application date | May 27, 2004 |
| Publication date | December 17, 2004 |
| Entry date | November 12, 2004 |
| Start of opposition period | December 17, 2004 |
| End of the opposition period | March 17, 2005 |
| Expiration date | May 31, 2034 |
Trademark owner
50679 Köln
DE
Trademark representatives
70597 Stuttgart
DE
goods and services
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Webpads; Geräte der Informations- und Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte, Hardware, Software für die Fernbedienung und Fernsteuerung von Geräten und Einrichtungen im häuslichen Bereich und im Garten; elektrotechnische Geräte, Hardware und Software mit dem Zweck der Feststellung von Funktionsmängeln (auch im Wege der Ferndiagnose) sowie der Datenübertragung hinsichtlich solcher Funktionsmängel und der Behebung solcher Funktionsmängel bei häuslichen Geräten und Einrichtungen sowie im Gartenbereich; Feuerlöschgeräte; elektrische Alarm-Türschlösser; Alarmanlagen, im Wesentlichen bestehend aus einem Auslöser vermittels Lichtschranke sowie dadurch ausgelösten Sirenen- oder Leuchtsignalgebern; Haussicherungsgeräte und -einrichtungen; Einbruchmeldeanlagen, bestehend aus Auslösern mittels Lichtschranken und kabelgebundener Übertragung des Meldesignals an optische oder akustische Anzeigegeräte; sonstige Geräte zur Sicherung gegen Straftaten und zur Abschreckung sowie Identifikation von Tätern ( soweit in Klasse 9 enthalten); Sicherheitskameras; Anlagen zur Energiegewinnung, nämlich Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Fotovoltaikmodule, soweit in Klasse 9 enthalten; Software; Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Tonträger, Tonbildträger, Datenträger; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton- und Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegrafiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Messgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Fotokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektrostatische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telefonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); sonstige elektrische Mess-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Landkarten; Atlanten; Hotelführer; gedruckte Erzeugnisse mit Informationen zu Installationsarbeiten, Reparaturdienstleistungen, handwerklichen Dienstleistungen, anlagentechnischen Dienstleistungen, Schlüsseldiensten, Hausmeisterdiensten, Haushaltshilfedienstleistungen, Dienstleistungen im Gartenbereich, Dienstleistungen im Bereich Haus- und Immobilienverwaltung, Bau- und Immobilienwesen, technischer und kaufmännischer Gebäudebewirtschaftung; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Informationsmaklers, nämlich Vermitteln von Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Umzugsunternehmen; Vermittlung und Abschluss von Geschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Betrieb von elektronischen Märkten zur Vermittlung von Verträgen über den Kauf oder Verkauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen; Vergabe, Registrierung und Verwaltung von Domainnamen und E-Mail-Adressen; digitale Datenverarbeitung; Sammeln und Speichern von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; Datenspeicherung und Datenverarbeitung für Dritte; Administration von auf dem Server abgelegten Daten; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte über Onlineshops, Waren- und Dienstleistungspräsentation; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vermittlung von Handels- und Angebotskontakten über das Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Werbung im Internet für Dritte; kaufmännische Gebäudebewirtschaftung; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie; betriebswirtschaftliche Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; Energiemanagement, nämlich Betriebsführung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; Dienstleistungen zur Vermittlung bzw. Ermöglichung der kurzfristigen Erbringung von Installationsarbeiten, Reparaturdienstleistungen, handwerklichen Dienstleistungen, anlagentechnischen Dienstleistungen, Schlüsseldiensten, Hausmeisterdiensten, Haushaltshilfendienstleistungen, Dienstleistungen im Gartenbereich, Dienstleistungen im Bereich Haus- und Immobilienverwaltung, Bau- und Immobilienwesen, technischer und kaufmännischer Gebäudebewirtschaftung (auch außerhalb der üblichen Geschäftszeiten, an Wochenenden und Feiertagen), insbesondere in Notfällen einschließlich Vermittlungs- und Informationsdiensten zu den vorgenannten Dienstleistungen, auch online; kaufmännische Einkaufsberatung, auch online; Handwerker-Such- und -Vermittlungsdienste, auch online; Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Haushalts- und Gartengeräten, auch über Onlineshops; Dateienverwaltung mittels Computer; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; elektronischer Kapitaltransfer; Homebanking; Telebanking, nämlich Onlineabwicklung von Bankgeschäften; Investition von Risikokapital für Dritte; Leasing von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Gebäudebewirtschaftung, nämlich Gebäudevermietung; finanzielle Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Finanzdienstleistungen; Haus- und Immobilienverwaltung; Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparatur von datentechnischen Anlagen; Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Hardware); Bau und Installation von Verteil- und Transportnetzen; Bau von Abfallbehandlungsanlagen; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Energiemanagement, nämlich Errichtung sowie Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Fotovoltaikanlagen; Bau und Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; technische Gebäudebewirtschaftung, nämlich Instandhaltung von Gebäuden; Fassadenreinigung; Installation, Wartung, Instandhaltung, Renovierung, Modernisierung, Ausbau, Umbau, Sanierung und Reparatur von Abwasser- und Frischwasseranlagen, Leitungen und sonstigen Installationen für deren Zu- und Ableitung, sanitären Einrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen und deren Teilen, technischen Geräten, Anlagen, Verkehrsmitteln, Haushaltsgeräten, Geräten der Unterhaltungselektronik und Informationstechnik sowie Fotovoltaikanlagen, Versorgungsleitungen (z.B. Gas und Elektrizität), Bauwerken und deren Teilen; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Handyreparaturen einschließlich Handyreparaturabholdienst; Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Hardware); Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen; Dienstleistungen mit dem Zweck der Feststellung von Funktionsmängeln (auch im Wege der Ferndiagnose) sowie der Datenübertragung hinsichtlich solcher Funktionsmängel und der Behebung solcher Funktionsmängel bei häuslichen Geräten und bei Einrichtungen sowie im Gartenbereich; Hausmeisterdienste, nämlich Wartungsdienste und Reparatur von Gebäuden; Bügeln von Wäsche; Reinigung von Gebäuden; Telekommunikation; Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Bildern, audiovisuellen Angeboten, Multimedia-Angeboten, Datenbanken und Computerprogrammen im Internet; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen von Internetzugängen auch mittels "Internet by call"; Bereitstellen von elektronischen Informations-, Kommunikations- und Transaktionsplattformen im Internet; E-Mail-Datendienste; Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Bildern und Informationen aller Art; Webmessaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen; Beratung für Telekommunikationstechnik; Telekommunikation, insbesondere elektronische Anzeigenvermittlung; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bildschirmtextdienst; Fernschreibdienst; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und Hörfunksendungen; Fernsprechdienst; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Mobil-Funktelefondienst; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermittlung von Nachrichten; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; elektronische Nachrichtenübermittlung; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Personenruf durch Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation; Presseagenturen; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Satellitenübertragung; Telefondienst; Telegrafendienst; Telegrammdienst; Telegrammübermittlung; Auskünfte über Telekommunikation; Telefonkonferenzdienstleistungen; Telekopierdienst; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Modems; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Bereitstellung von Servicehotlines; Sammeln, Liefern, Bereitstellen, Übermitteln bzw. Übertragen von Nachrichten, Informationen und Daten aller Art; Handyverleih und Bereitstellung von Ersatzhandys; Bereitstellen von Internetportalen; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Diskussionsforen; Transportwesen; Verpackung, Lagerung und Lieferung von Waren aller Art; Veranstaltung von Reisen; Betrieb von Frischwasseranlagen; energiespezifische Beratungsdienstleistungen bezüglich des Transportes oder der Verteilung von Energie; Vermietung (außer Leasing) von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; Betrieb von Verteil- und Transportnetzen; Verteilung von Gas, Heizwärme und Energie, insbesondere Strom; Verteilung von Energie, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme); Verteilung von Elektrizität; Sammeln, Lagern, Deponieren und Transport von Abfällen; Frischwasserversorgung; Abwasserbeseitigung; Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Durchführung von Umzügen und Möbeltransporten einschließlich der Möbelauf- und -abbauarbeiten sowie der Vermietung von Umzugsfahrzeugen; Logistikdienstleistungen im Hinblick auf Umzüge; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; Materialbearbeitung; technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser; Abfallrecycling und sonstige Abfallverwertung einschließlich thermischer Entsorgung und Vernichtung von Abfällen (soweit in Klasse 40 enthalten); Erzeugung von Energie und Wärme (Nah- und Fernwärme); Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Fotovoltaikanlagen; Betrieb von Abwasseranlagen; ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Sammeln, Auswerten und Ordnen technischer und wirtschaftlicher Daten im Hinblick auf gebrauchte Fahrzeuge und deren Zugänglichmachung in Form von Datenbanken sowie Vermietung und Verleih von Datenträgern und Druckereierzeugnissen mit derartigen Daten; Dienstleistungen einer Datenbank mit Such- und Abrufmöglichkeiten; Wettervorhersage, auch online; Bereitstellen von Informationen im Wege der elektronischen Datenverarbeitung in Datennetzen; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; technische Planung von Abfallbehandlungsanlagen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Gebäudebewirtschaftung, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Planung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; technische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und Planung im Hinblick auf Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Fotovoltaikanlagen; Konstruktion von Energiegewinnungs- und -verteilanlagen; technische Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte; Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; Vergabe von Lizenzen; wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Prüfung von Geräten, Maschinen und Anlagen aller Art; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Software); Wartung von datentechnischen Anlagen; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Bereitstellung und Wartung von Internetportalen für Dritte; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Design von Homepages und Webseiten; Dienstleistungen einer Datenbank; Erstellung und Gestaltung von Websites und Teilen von Websites im Internet mit Hilfe von computergenerierten Bildern und Tönen (Computeranimationen); Administration von auf dem Server abgelegten Daten; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Datenspeicherung und Datenverarbeitung für Dritte; Dienstleistungen einer Internetagentur, nämlich Konzeption, Wartung und Pflege von Internetinhalten, Hard- und Softwareberatung, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerkstrukturen sowie Sammeln, Speichern und Zur-Verfügung-Stellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; digitale Bildbearbeitung; digitale Datenaufbereitung; digitale Datenverarbeitung; Vermietung von Webservern; Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Lizenzierung von Software; Serveradministration; technische Beratung auf dem Gebiet des Internets; datenverarbeitungstechnische Überprüfung von digitalen Signaturen; Vergabe, Registrierung und Verwaltung von Domainnamen und E-Mail-Adressen; Erstellung und Betrieb von Webstationen in Form von Hard- und Software; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Webhosting); Entwicklung und Betrieb von Software für Internet- und Intranetanwendungen; Bereitstellung von Programmen zur Erstellung von Internetseiten und Computerprogrammen; häusliche Pflegedienstleistungen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten und Personen; Servicedienstleistungen für den privaten Haushalt, nämlich Kochen, Einkaufen und Kinderbetreuung; Wach- und Schließdienste; Aufsperrdienst
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 24, 2024 | 202300191193 | 4 | Extension, Verlaengert |
| November 2, 2022 | 202200352249 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 24, 2019 | 201900114791 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 14, 2015 | 201520020154 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 12, 2014 | 201400459012 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 4, 2014 | 201400297475 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| August 4, 2014 | 201300177459 | 4 | Extension, Verlaengert |
| June 12, 2014 | 201400109291 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| June 12, 2014 | 201400232531 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| September 29, 2011 | 201100324486 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 12, 2004 | 200403195328 | Registration, Marke eingetragen | |
| November 12, 2004 | 200403195577 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304292230