Oxi Sauerstoff

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke Oxi Sauerstoff wurde als Wortmarke am 30.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 05. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304247596
Registernummer 30424759
Anmeldedatum 30. April 2004
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2004
Eintragungsdatum 22. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2005
Ablaufdatum 30. April 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 3
chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferwaren, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform, soweit in Klasse 3 enthalten; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung, soweit in Klasse 3 enthalten; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichspüler für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel, insbesondere Fleckentfernungsmittel für Kleidung, Stoffe und Teppiche; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2024 202300156967 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Januar 2024 202300422651 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2020 202000344891 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Mai 2014 201300144321 4 Verlängerung, Verlaengert
13. März 2014 201400099859 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200342366 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311776 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2004 200403201390 Eintragung, Marke eingetragen
22. November 2004 200403202003 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304247596