NIL Logo (DPMA, 11.03.2004)
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Die Deutsche Marke NIL wurde als Wort-Bildmarke am 11.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Heraldische Adler #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304142255 |
| Registernummer | 30414225 |
| Anmeldedatum | 11. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juli 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 31. März 2024 |
Markeninhaber
Wien
AT
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel
7
Verkaufsautomaten
8
handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2014 | 201300115262 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Juni 2014 | 201400220161 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 18. März 2014 | 201400020761 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2008 | 200800661429 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Mai 2008 | 200800235372 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2007 | 200403092603 | 2e | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht |
| 11. November 2004 | 200403194973 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 25. August 2004 | 200490059416 | RAW: Berichtigung | |
| 09. Juni 2004 | 200403092393 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304142255