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Die Deutsche Marke INES wurde als Wortmarke am 29.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304049999 |
| Registernummer | 30404999 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. August 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2024 |
Markeninhaber
90441 Nürnberg
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
29
30
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke und für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Spurenelementen, Mineralien, Proteinen und Kohlehydraten; Erzeugnisse für medizinische Zwecke und/oder für Kinder und Kranke (einschließlich diätetischer Nährmittel); diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke sowie kalorienreduzierte Lebensmittel, insbesondere diätetische Backwaren, diätetische Zuckerwaren, diätetische Fruchtkonserven und -gallerten, Diätkonfitüren, Diabetikerschokolade, -pralinen, -bonbons, -süße; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Mittel zur Ergänzung des täglichen Bedarfs an essentiellen Nährstoffen, insbesondere Vitamine, Vitaminpräparate, Mineralstoffe, Spurenelemente, Fettsäuren und Bierhefe, Ballaststoffe, Quellmittel, auch in Form von Tabletten, Emulsionen, Kapseln, Dragees, Pulvern, Granulaten, Tafeln, Riegeln und Faserkernen; Arzneimittel, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren; Fleischextrakte; Obst, Gemüse, Kräuter und Kartoffeln in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter oder zubereiteter Form, einschließlich Erdnusskerne, Nüsse, Mandeln und Cashewkerne, auch als Knabbererzeugnis; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffelmehl, Pommes frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen und Konfitüren; Eier; Milch, insbesondere Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven und kondensierte Milch; Butter, Butterschmalz, Käse, insbesondere Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne, Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke; im Wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine, Stärke und/oder Sahne bestehende Desserts; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen; Backöle, Backfette, Trennöle und Trennfette für Backzwecke; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Teigwaren, Reis, Mais, Mehlspeisen und/oder Kartoffelprodukten (einschließlich Kartoffelmehl), auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen (z.B. Hamburger oder Sandwiches); Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten und leere Pastetenhüllen; Mixedpickles; Fleischbrühextrakte, Fleischbrühwürfel und andere Fleischbrühpräparate, insbesondere gekörnte Fleischbrühe, Gemüsebrühwürfel; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate und Suppenwürzen in flüssiger, eingedickter und getrockneter Form, Brühpastenpräparate, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten (einschließlich Kartoffelmehl), Erdnusskernen, Mandeln, Cashewkernen und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nichtmedizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Kühleis, vorgenannte Waren der Klassen 29 und 30 auch in Form diätetischer und kalorienreduzierter Lebensmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2015 | 201520357366 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2014 | 201300037624 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. April 2014 | 201400147077 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 26. Juni 2012 | 201200224326 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. April 2004 | 200403059041 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. April 2004 | 200403059215 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304049999