30402498 Logo (DPMA, 19.01.2004)
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Die Deutsche Marke 30402498 wurde als Bildmarke am 19.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304024988 |
| Registernummer | 30402498 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 09. September 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Januar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2024 |
Markeninhaber
40885 Ratingen
DE
Markenvertreter
42653 Solingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zubehör für Schwimmbäder, Whirlpools und Springbrunnen, soweit in Klasse 11 enthalten; Bodenabsauger und deren Teile für Schwimmbäder, nämlich Gehäuse, Teleskopstangen und Gehäuse- und Teleskopstangenhalterungen, Wasseroberflächenabsauger, Teile davon sowie Zubehör, nämlich Schwimmergehäuse, Laubkörbe, Deckel, Verstelleinrichtungen für Deckel, Schwimmwehre, Blenden, Flansche und Dichtungen; Schwimmspiralschläuche; Beckenleitern als Ein- und Ausstiegshilfen; Beckenwanddurchführungen; Überlaufrinnen; Bodenabläufe; Bodenablaufkästen; Überlaufrinnen; Gitter für Überlaufrinnen; Beckenein- und -ausströmfittings, einschließlich Verschlussstopfen, Flansche für Folienbecken, verstellbare Kulissen, Kugeleinströmdüsen nebst Kugeln oder Kugelfassungen, Schlauchanschlussnippel, vorstehende Waren auch zur Erstellung von Ein- und Ausströmsystemen; Leitern für Schwimmbäder; Niveauausgleichsvorrichtungen für Flüssigkeitsbasen, nämlich Durchgangsventile, Membranventile, Schwimmerventile; Scheinwerfer und deren Teile für Unterwasserbeleuchtung von Schwimmbädern, Whirlpools und Springbrunnen, nämlich Scheinwerfergehäuse, Anzugshaken, Durchführungen, Einbautöpfe; Abdeckblenden; Seilverankerungen für Schwimmbecken sowie Einzelteile für solche (sämtliche vorgenanntne Teile und Einzelteile aus Metall oder aus Kunststoffen); Wärmetauscher; Umwälzpumpen; Durchlauferhitzer; Unterwasserlautsprecher; Wasserfilteranlagen, Filter, Sandfilter, Kartuschenfilter; elektrische und elektronische Steuerungen für Filteranlagen; Feststoffdosierer; maschinelle Beckenreinigungsgeräte; manuelle Beckenreinigungsgeräte; Gebläse; Gegenstromanlagen; Transformatoren, elektrisch oder elektronisch; Schwallduscheinrichtungen; Ventile, insbesondere Mehrweg- oder Niveauventile; Wasserspiegelabdeckungen aus Kunststoff; sämtliche der vorgenannten Waren als Zubehör für Schwimmbäder, Whirlpools und Springbrunnen; Sonnenkollektoren für Heizzwecke; Tiefschichtfilter für öffentliche Schwimmbäder; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Klebstoffe und Wasserpflegemittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2014 | 201300035693 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. November 2011 | 201100388644 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2006 | 200603508887 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. September 2004 | 200403150984 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. September 2004 | 200403151263 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304024988