Scansystem

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Scansystem wurde als Wortmarke am 24.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303683929
Registernummer 30368392
Anmeldedatum 24. November 2003
Veröffentlichungsdatum 29. Oktober 2004
Eintragungsdatum 29. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 29. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2005
Ablaufdatum 30. November 2013

Markeninhaber


48282 Emsdetten
DE

Markenvertreter

48147 Münster DE

Waren und Dienstleistungen

10 20 24
Heiz- und Kühldecken für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken (Decubitus-Prophylaxe); Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Krankenunterlagen; Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Vibratoren für Betten; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Betten (Möbel); Bettgestelle; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Matratzen, auch modulartig geteilt; Matratzenauflagen; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen (Möbel); Krankenhausbetten, insbesondere solche mit Decubitus-Ausstattung; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Lattenroste, nicht aus Metall; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Liegestühle; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Schlafzimmermöbel, nämlich Schränke, Frisierkommoden, stumme Diener und Hocker; Schlafsäcke für Campingzwecke; Bettwäsche und Bettzeug; Bettdecken, einschließlich solcher aus Papier; Bezüge für Kissen; Federbettdecken; Matratzentuch (Inlett); Matratzenüberzüge; zu Schlafsackhüllen genähte Leintücher; Steppdecken; Tagesdecken für Betten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2014 201400283441 5f Löschung, Marke geloescht
19. Oktober 2010 201000580100 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 2004 200403165535 Eintragung, Marke eingetragen
29. September 2004 200403166121 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303683929