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Die Deutsche Marke PAYBACK wurde als Wortmarke am 10.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303649305 |
| Registernummer | 30364930 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
80339 München
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Modems, Terminals; Software und Computerprogramme; visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Prämiengeschäften geeignet sind, einschließlich Datenträger mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Datenträger; Computersoftware für Kundenbindungsprogramme (incentive programms), Datenbank- und Datenbankmanagementsoftware; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising (Verkaufsförderung); Unternehmensberatung betreffend Kundenbindungssysteme, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Sachen Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing, Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Bereitstellung von Onlineinformationen über Marketing, Bonus-, Werbe- und/oder Prämienprogramme; Bereitstellung von Onlinepublikationen auf dem Gebiet von Marketing, Marketing-Research und Kundenbindungsprogrammen; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Ausgabe von Datenträgern, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten); Dienstleistungen im Zahlungsverkehr, Elektronic-Banking; Telekommunikation; Dienstleistungen eines Callcenters; Bereitstellung eines Zugriffes zu einem Datennetz; Betreiben einer Plattform für ein Kundenbindungsprogramm in einem Computernetzwerk, z.B. im Internet; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen, Reise-Reservierungsdienste, Mietwagendienste; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Design von Datenbanken, Dienstleistungen einer Datenbank; technische Konzeption und technische Beratung betreffend Kundenbindungssysteme; Datensicherung, Datenspeicherung, Datenverwaltung auf einem Server, Datenverwaltung über ein Computernetzwerk; Computerdienstleistungen zum Verwalten von Onlinekommunikation; Leasing eines Zugriffes zu einem Computernetzwerk; Bereitstellen von Onlinedaten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. November 2023 | 202300004805 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. April 2015 | 201520037875 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2014 | 201200426860 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Februar 2014 | 201400049657 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 08. Dezember 2008 | 200800853144 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. April 2004 | 200403051759 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. April 2004 | 200403051891 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303649305