Ringtoneking

DPMA DPMA 2003 File deleted

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The German trademark Ringtoneking was filed as Word mark on 10/30/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/12/2004. The current status of the mark is "File deleted".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 303559136
Register number 30355913
Application date October 30, 2003
Publication date February 13, 2004
Entry date January 12, 2004
Start of opposition period February 13, 2004
End of the opposition period May 13, 2004
Expiration date October 31, 2013

Trademark owner


10178 Berlin
DE

goods and services

9 16 28 38 41 42 45
Computerhard- und -software; elektrische und/oder elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; wissenschaftliche Apparate; Rechenmaschinen; CDs und CD-ROMs; bespielte Videobänder; Telekommunikationsapparate und -instrumente, insbesondere Funktelefone und Mobiltelefone; kodierte Karten; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Mittel zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, soweit in Klasse 9 enthalten; maschinenlesbare Medien; auf elektronischen Speichermedien enthaltene Veröffentlichungen; Videospiele; Mausunterlagen; Tastaturen; Brillen einschließlich Lesebrillen, Bildschirmarbeitsplatzbrillen, Brillengestelle; Kaleidoskope; Klingeltöne für Mobiltelefone; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele, Dateien, Programme (Logos, Screensaver) und Klingeltöne für Mobiltelefone; Papierwaren, einschließlich Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher und Magazine; Faltblätter, Prospekte, Eintrittskarten, Einladungskarten; Aufkleber, Abziehbilder; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Künstlerbedarfsartikel; Spielkarten; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug, einschließlich Stoff- und Gummitiere, Maskottchen, Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Telekommunikation; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telefonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telefonnummern; Ermöglichung des Zugangs zu einem globalen Computernetz zum Herunterladen von Computersoftware, Computerprogrammen und Informationen; E-Mail-Dienste; Bereitstellung von Mailboxdiensten; Bereitstellung von Informationen im Internet; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln und Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten und Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik; Bereitstellung von Klingeltönen über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone; Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Bereich Unterhaltung, Musik und Bildung über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone; Verarbeitung von Daten für Dritte; technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Internetdienste, nämlich Bereitstellen, Aufbereiten und Anbieten von Informationen über das Medium Internet, Betreiben und Anbieten von Interaktivitätsmodulen im Internet; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestaltung und Design von Websites; Recherche und Abfrage von Informationen für Dritte aus Computernetzen; Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktionen für Dritte, Aktualisierung von Websites für Dritte; technische Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktion, Pflege, Betrieb, Verwaltung, Werbung und Marketing von kommerziellen Onlinewebsites; Bereitstellung von Internetplattformen für Echtzeitinteraktion mit anderen Computerbenutzern in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen; Erstellen von Verzeichnissen für Dritte als Hilfe bei der Ermittlung von Personen, Orten, Organisationen, Telefonnummern, Homepages und E-Mail-Adressen; Erstellen von Computerprogrammen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Partnervermittlung einschließlich Online- und Offlinedating, Betrieb einer Singleagentur, Vermittlung von Bekanntschaften, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere über das Internet
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Trademark history

Date Document number Area Entry
June 30, 2014 201400253532 5f Deletion, Marke geloescht
February 21, 2013 201300061879 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 15, 2011 201100204963 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 15, 2011 201100204963 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 15, 2011 201100204963 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 28, 2009 200900187771 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 28, 2009 200900187771 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 15, 2008 200800026036 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 15, 2008 200800026036 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 3, 2006 200603546432 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 3, 2005 200503316198 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 12, 2004 200402992338 Registration, Marke eingetragen
January 12, 2004 200402992573 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303559136