SP

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SP wurde als Wort-Bildmarke am 17.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303479280
Registernummer 30347928
Internationale Marke Nr. IR825212, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 17. September 2003
Veröffentlichungsdatum 16. Januar 2004
Eintragungsdatum 10. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 16. Januar 2004
Ende Widerspruchsfrist 16. April 2004
Ablaufdatum 30. September 2033

Markeninhaber


97999 Igersheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Getriebe, Hypoidgetriebe, Winkelgetriebe (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); elektromechanische Geräte, auch bestehend aus Antriebsmotoren mit nachgeschalteten Getrieben sowie Getriebe für Maschinen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile von Getrieben im Baukastenformat zum Zusammenbau von Getrieben als Baukasten, Teile von Getrieben im Baukastenformat zum Zusammenbau von Getrieben unterschiedlicher Kinematik, unterschiedlicher Größe und Leistungsstufen, Teile von Getrieben sowie ggf. mit unterschiedlichen Antriebs- und Abtriebskomponenten zum Modifizieren von antriebs- oder abtriebsseitigen Stufen im Baukastenformat zum Zusammenbau von modifizierten Getrieben unterschiedlicher Kinematik, unterschiedlicher Größe und Leistungsstufen (vorgenannte Waren, soweit in Klasse 7 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. März 2023 202200326402 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Oktober 2016 201620725455 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2015 201500004357 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2014 201400455892 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2014 201400455892 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2013 201200331200 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Oktober 2010 201000579137 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2010 201000352472 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2003 200390052614 RAW: Berichtigung
10. November 2003 200302956854 Eintragung, Marke eingetragen
10. November 2003 200302957017 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303479280