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The German trademark HYBOX was filed as Word mark on 09/11/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/14/2005.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 303469536 |
| Register number | 30346953 |
| Application date | September 11, 2003 |
| Publication date | October 14, 2005 |
| Entry date | September 14, 2005 |
| Start of opposition period | October 14, 2005 |
| End of the opposition period | January 16, 2006 |
| Expiration date | September 30, 2023 |
Trademark owner
66280 Sulzbach
DE
Trademark representatives
70174 Stuttgart
DE
goods and services
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Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Schrauben; Armaturen und Fittings aus Metall für die Befestigung von Speichern, Filtern, Ventilen und Steuerungsblöcken sowie von Gas-, Flüssigkeits- und Elektroleitungen; Befestigungselemente aus Metall; Schellen aller Art aus Metall sowie Hydrauliktanks aus Metall; Flüssigkeitsbehälter aus Metall als Bestandteil hydraulischer Antriebsaggregate für Fahrstuhlsteuerungen, für Aufzugsteuerungen und für Liftsteuerungen; alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; hydropneumatische Speicher als Maschinenteile; hydraulische, hydropneumatische und reflektorische Schall-, Schwingungs- und Druckstoßdämpfer; vorgenannte Waren als Maschinenteile; Filter und Membranfilter als Maschinenteile und für Motoren von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, Filterapparate, Filtergeräte und Filteranlagen, Filterelemente und Membranfilter als Maschinen- und Motorenteile zum Filtern flüssiger und/oder gasförmiger Medien unterschiedlicher Viskositäten und unterschiedlicher Zusammensetzung; Wärmetauscher (als Maschinenteile) für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Absperrgeräte, Absperrapparate, Absperrhähne und Ventile als Maschinen- und Motorenteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Antriebsmittel und Medien, insbesondere Stromventile, Wegeventile, Druckventile mit Anzeige und Überwachung, Ent- und Belüftungsventile; Steuergeräte als Maschinen- und Motorenteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke; hydraulische und pneumatische maschinelle Steuereinheiten, bestehend aus mindestens einem Ventil oder mehreren Ventilen, wie Wege-, Druck- und Stromventilen; hydraulische oder pneumatische Arbeitszylinder; hydraulische oder pneumatische Antriebsaggregate als Maschinenteile, insbesondere für die Verfahrenstechnik und für den allgemeinen Maschinenbau, insbesondere für Baumaschinen, für Werkzeugmaschinen, Kunststoffmaschinen, für den Antrieb von Werkzeugen, für Pressen, für Transportanlagen, für Schifffahrt und Luftfahrt, für die Chemie- und Reaktortechnik, für den Berg- und Hüttenbau und für Walzwerke, insbesondere bestehend aus mindestens einer Hydraulikpumpe sowie mindestens einem Antriebsmotor; hydraulische Motoren; Steuer- und Regelgeräte, nämlich elektromechanische und elektrohydraulische Regel- und Stellgeräte, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle Schmierapparate und -geräte, Schmieranlagen; maschinell betätigbare Spannapparate, Spannmaschinen und Spannwerkzeuge; motorbetriebene hydraulische Druck- und Förderpumpen, regelbar und nicht regelbar; hydraulische Antriebsaggregate für Fahrstuhlsteuerungen, für Aufzugsteuerungen und für Liftsteuerungen, insbesondere bestehend aus einer Hyraulikpumpe und einem Antriebsmotor; Hydraulikaggregate als Baukastensystem, insbesondere bestehend aus einem Hydrauliktank aus Metall, einem hydropneumatischen Speicher, mindestens einem Filter, einer Hydraulikpumpe, einem Antriebsmotor sowie einem maschinellen Steuerblock zur Aufnahme von Wege-, Druck- und Stromventilen; alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Steuer- und Regelgeräte, nämlich elektrische Regel- und Stellgeräte; Steuergeräte und -apparate für Fahrstuhlsteuerungen, für Aufzugsteuerungen und für Liftsteuerungen sowie für Lift- und Hebebühnen; Anzeige-, Kontroll- und Steuergeräte für Niveau, Druck, Temperatur und Menge für gasförmige und flüssige Medien, Manometer und Manometerwahlschalter; Schaltgeräte einschließlich Druckschaltern und -transmittern, Überwachungsgeräte und Diagnostikgeräte für den technischen Gebrauch; Druck-, Wege-, Volumen-, Temperatur- und Analysesensoren, insbesondere auf physikalisch-elektronischer oder chemisch-elektronischer Basis; elektrotechnische und elektronische Bauteile und daraus bestehende Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Mikroprozessoren; Leiterplatten mit elektrotechnischen und elektronischen Baugruppen und Bauteilen von Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen sowie elektrischen und elektronischen Anlagen zur Überwachung, Überprüfung, Steuerung und Regelung industrieller Arbeitsvorgänge und von Apparaten und Geräten in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Halbleiterbauelemente; elektronische, elektrotechnische und mechanische Apparate, Geräte und Instrumente, insbesondere für Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige, Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs- und Verfahrenstechnik; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und Industriecomputer, insbesondere für technisch-naturwissenschaftliche Anwendungen; auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere Magnetplatten und Bändern sowie Disketten aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme für diese Computer; Software; alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Regelungs- und Sicherungsarmaturen für Gas- oder Flüssigkeitsapparate und für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen; Wärmetauscher für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmetausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Kühl- und elektrische Heizgeräte für Fluide und/oder Gase; alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 6, 2024 | 202400208225 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| October 23, 2013 | 201200329855 | 4 | Extension, Verlaengert |
| October 23, 2013 | 201300333343 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| September 14, 2005 | 200503409901 | Registration, Marke eingetragen | |
| September 14, 2005 | 200503410244 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303469536