30345653

DPMA DPMA 2003 Trademark cancelled

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The German trademark 30345653 was filed as Figurative mark on 09/04/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/27/2004. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematical signs #Spheres #Quadrilaterals containing one or more circles, ellipses or polygons (specify the content) #Three predominant colours

Trademark Details Last update: June 13, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 303456531
Register number 30345653
Application date September 4, 2003
Publication date April 2, 2004
Entry date February 27, 2004
Start of opposition period April 2, 2004
End of the opposition period July 2, 2004
Expiration date September 30, 2023

Trademark representatives

goods and services

5 29 30 31 32
Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch als Extrakt; Wurstwaren und Konserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; pflanzliche Wurst; pflanzliche wurstartige und fleischartige Produkte in frischer, tiefgefrorener und teilzubereiteter Form sowie als Konserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch; Fischsülzen und Fischmarinaden; Fischprodukte; Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und Nudelbeilage; Alternativ-Produkte zu Produkten der vorstehenden Art, bei denen der Fleischanteil durch Eiweißprodukte pflanzlicher Herkunft ersetzt worden ist; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungsmittel und Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefett-Gemische; Speiseöle und Speisefette; auf pflanzlicher Basis hergestellte und verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Leguminosenprodukten und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakt sind und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen; Fertiggerichte (auch tiefgekühlt, konserviert, in Kochbeuteln, vakuumverpackt und warm), in der Hauptsache bestehend aus Getreide-Produkten und/oder aus gekeimten Samenkörnern; fermentierte Produkte von gekeimten Samenkörnern und Pflanzenteilen; ballaststoffreiche und eiweißreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, getrocknetem Obst, Süßmitteln oder Getreideprodukten; Teigwaren (Nudeln); Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel; Brot, Backwaren, Knabberartikel auf der Basis von Getreide, Kartoffeln, Reis, Leguminosensamen oder Mais; Tofu und Tofu-Zubereitungen; zum Verzehr oder zur Speisezubereitung geeignete Produkte aus pflanzlichen Eiweißstoffen, pflanzlichen Kohlehydraten und/oder Pflanzenteilen; vegetarische Algenprodukte; Produkte aus Lupinen und Lupinen-Eiweiß; Tempeh (fermentiertes Soja-Produkt); Seitan und Seitan-Zubereitungen zum Verzehr oder zur Speisezubereitung; Salz für Nahrungsmittel und Salz-Kräuter-Mischungen; Senf, Essig, Saucenpulver und Flüssigsaucen, einschließlich Salatsaucen und Salatdressings; Dips in Form von Saucen; Gewürze, Gewürzmischungen und Gewürzzubereitungen; Marmeladen und Konfitüren, Honig, Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei sowie mit pflanzlichen Alternativ-Produkten für Milch und Milchprodukte hergestellte Süßspeisen, insbesondere unter Verwendung von Leguminosensamen-Derivaten; Früchtedesserts; Speiseeis und Speiseeispulver; kohlenhydratreiche, nichtmedizinische Nahrungsergänzungsmittel; Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten und/oder zubereiteten Pflanzenprodukten, auch als Brotaufstrich; Zucker; natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Glucose für Nahrungszwecke; Zuckerwaren, Pralinen; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Sago; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurt-Desserts, Creme fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; pflanzliche Alternativ-Produkte für Milch und Milchprodukte, hergestellt insbesondere aus Leguminosensamen; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil sowie aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Anteil an pflanzlichen Alternativ-Produkten für Milch und Milchprodukte, hergestellt insbesondere aus Leguminosensamen; Kaffee, Tees, einschließlich nichtmedizinischer Kräutertees, Kakao; Kaffee-, Tee-, Kakaopräparate zur Bereitung nichtalkoholischer Getränke; frisches Obst und Gemüse; frische und marinierte Oliven und Nüsse; land- und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; Fruchtsäfte; Fruchtsaftgetränke (Nektare); Limonaden; Mineralwässer; Sirupe zur Bereitung von Getränken; Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle); nichtalkoholische Getränke auf der Basis von Soja, Kokosmilch und anderen pflanzlichen Präparaten; Biere, alkoholfreie Biere
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Trademark history

Date Document number Area Entry
June 6, 2024 202400208874 5f Deletion, Marke geloescht
May 19, 2015 201520068672 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 10, 2013 201200330283 4 Extension, Verlaengert
September 10, 2013 201300287584 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
January 13, 2010 201000010120 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 27, 2004 200403026713 Registration, Marke eingetragen
February 27, 2004 200403027021 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303456531