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The German trademark SPX was filed as Word mark on 06/04/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/02/2004.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 303352698 |
| Register number | 30335269 |
| Application date | June 4, 1999 |
| Publication date | August 6, 2004 |
| Entry date | July 2, 2004 |
| Start of opposition period | August 6, 2004 |
| End of the opposition period | November 8, 2004 |
| Expiration date | June 30, 2029 |
Trademark owner
Trademark representatives
80335 München
DE
goods and services
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Metallgestelle zum Abschmieren und zur Reparatur von Fahrzeugen; Metallrampen für Fahrzeuge; Metallgestelle und -ständer und Hebehühnen; elektrisch betriebene Mischanlagen; mobile hydraulische Wagenheber für Fahrzeuge; maschinell angetriebene Werkzeuge zum Halten von Fahrzeugteilen zur Verwendung für die Wartung und Reparatur von Motoren, Antriebssträngen und Aufhängungen; maschinell angetriebene Pressen, Wagenheber sowie Teile für die vorstehenden Waren; maschinell angetriebene Auswuchtgeräte für Fahrzeuge und Industrie; Maschinen und maschinell angetriebene Werkzeuge für die Wartung von Bremsen, nämlich Drehmaschinen, Schleifmaschinen und Entlüftungsgeräte für Bremsleitungen; transportable Reinigungsgeräte für Drehmomentwandler und Luftkühler; handbetätigte Werkzeuge zum Biegen, Halten, Spannen und Zusammendrücken zur Reparatur von Karosserien, Rahmen und Fahrwerken von Fahrzeugen; wissenschaftliche, nautische, fotografische, kinematografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Überwachung), Rettungs- und Lehrapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern; Magnetaufzeichnungsträger, Aufnahmeplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Schalttafeln und manuell und pyrometrisch und galnometrisch geregelte elektrische Schalt-Rheostate und Heizstromregler zur Regelung oder Kontrolle der Temperatur oder Betriebsbedingungen elektrischer Öfen, elektrischer Backöfen und elektrischer Öfen zur Wärmebehandlung; pneumatisch betriebene Instrumente, die in Reaktion auf einen an sie angelegten geregelten Druck den Durchtritt eines Mediums durch eine Leitung verändern; Kompensatoren, Vorschaltgeräte und Drosselspulen; integrierende Strömungsmesser vom Umlauftyp für Luft, Durchflussspitzenanzeiger und Durchflussaufzeichnungsgerät; Mess- und wissenschaftliche Geräte, nämlich Flüssigkeitsbäder, Temperaturregler, Pyrometer, Thermostate, Inkubatoren für wissenschaftliche und Laborzwecke; Sterilisatoren für wissenschaftliche und Laborzwecke; Öfen für wissenschaftliche und Laborzwecke; Kühleinheiten für wissenschaftliche und Laborzwecke, Feuchtigkeitsschränke für wissenschaftliche und Laborzwecke sowie Zeitschalter; Thermorelais, nämlich Zeitverzögerungsrelais, Spannungsmessrelais und Strommessrelais; Labormischgeräte; Geräte zum Feststellen von Feuchtigkeit für Ölabschreckungsbehälter; Spannungsregler für elektrische Leitungen; elektrische und elektronische Ausrüstungen, nämlich Spulen, Transformatoren, Induktionsspulen und Drosselspulen, elektronische Relais, automatische Wählimpulsgeber für Telefone und Signalauffrischer und -zwischenverstärker; Vorschaltgeräte zur Energieversorgung von Gasentladungslampen; statische magnetische Spannungsregler; mobile Zweiwegefunkausrüstungen und deren Teile; Puls-Code-Modulatoren, Code-Sequenz-Selektoren, Code-Konverter und Geschwindigkeits-Konverter; Software zur Verwendung für Netzwerkadministrator in Verbindung mit der Steuerung, Übertragung und Installation von Software, Dateien und Daten für verschiedene mit dem Netz verbundene Clients; Telefondatenübertragungsschnittstellen für unterbrechungsfreie Stromversorgungen; Software zur Lagerbestandsführung, nämlich Software zur Bestandsermittlung in einem Labor; Laborausrüstungen, nämlich Temperatur-Aufzeichnungsgeräte und elektronische Erfassungssysteme zur elektronischen Speicherung von Temperaturdaten zum nachfolgenden Lesen, Zeichnen und zur nachfolgenden Analyse durch Software und Computer; Alarmsysteme umfassend elektronische Thermometer, die mit einem akustischen Meldegerät verbunden sind, das bei inakzeptablen Temperaturen ein Warnsignal bereitstellt, und Temperaturausleseanzeigen; elektrisches Modul zum Wiegen von Schüttgut, insbesondere von Kohle und Kalkstein; Computersysteme, bestehend aus Hardware und Software zur Simulation von Geländeansichten und zur Anzeige von Bildern; Wechsel- und Gleichstromversorgungsnetze, nämlich unterbrechungsfreie, fehlertolerante und Telekommunikations-Stromnetze, bestehend aus Wechselrichtern, Gleichrichtern, Netzschutzgeräten, Batteriesteuergeräten und unterbrechungsfreien Stromversorgungseinheiten zur Verwendung bei Stromausfall und Netzentstörungsanwendungen; Computersoftware zur Steuerung, Verwaltung und Überwachung von Stromoperationen und -funktionen; Gleichstromgeneratoren; elektronische Steuerung für ein Kohlezuführsystem; elektromechanische Durchmesserkontrolleinheiten für Kristallzüchtungsöfen; Schalter für elektrische oder optische Signalverbindungen, nämlich Matrixschalter, Computer-Kanalumschalter, LAN-Schalter; Steuereinheiten für Schaltanwendungen zwischen Computern und Eingabe-/Ausgabeeinheiten; Protokollanalysatoren; Einheiten zum Schalten oder Zusammenschalten, zum Zusammenschalten oder Schalten in Computernetzen und in Telefonnetzen; Lichtleitfaserschalttafeln und -verwaltungseinheiten; Übertragungseinrichtungen für die Telekommunikation und Überwachungs- und Prüfeinheiten zur Implementierung und Wartung von Übertragungswegen für Orts- und Fernverbindungen sowie Teile für die vorstehend genannten Waren; optischer Multiplexer zur Verbindung von zwei oder mehr optischen Signalen zu einem zusammengesetzten optischen Signal; Lichtleitfasern und eine Verbindungseinheit zum Verbinden oder Zusammenschalten von einer Lichtleitfasergruppe mit einer anderen, insbesondere für Rechenzentrumsumgebungen mit Großrechenanlagen; Energiesysteme, bestehend aus Wechselrichtern, Gleichrichtern, Netzschutzgeräten, Batteriesteuergeräten und unterbrechungsfreien Stromversorgungseinheiten zur Verwendung bei Stromausfällen und Netzentstörungsanwendungen sowie Computersoftware zur Verwendung mit den vorstehend genannten Produkten; elektrische Übertragungsleitungen, nämlich elektronische Wellenleiter zur Übertragung von Hochfrequenzenergie; Ausrüstungen zur Energieübertragung und -verteilung, nämlich elektrische Transformatoren, Überspannungsschutz, Laststufenschalter und Kompaktstationen; Durchgangssystem für mehrere Kabel, nämlich ein Brandschutz-Übergangsgehäuse, das an Feuerwiderstandsbarrieren wie Fußböden oder Decks, Wänden oder Schotten und Decken angebracht wird und durch das Kabel und/oder Leitungen verlegt werden; Schnittstelleneinheiten, nämlich gedruckte Leiterplatten zur Verbindung von Servern mit den Kanälen von Großrechnern; elektrische Verbindungselemente zur Verwendung mit einem Kabelkanal; Verbindungseinheit zum Anschließen eines Servers an einen Großrechner; Durchgangsvorrichtungen für mehrere Kabel, nämlich eine druckdichte Packungseinheit, welche ein modulares System aus Elastomerblöcken verwendet, die so angeordnet werden, dass sie Abstände zwischen Kabeln und dem Inneren eines Rahmens ausfüllen; Kommunikationsprüfausrüstung, nämlich ein Prüfkopf zum Prüfen von Teilnehmerleitungen für digitale Schleifenträgersysteme; optischer Multiplexer zur Verbindung von zwei oder mehr optischen Signalen zu einem zusammengesetzten optischen Signal; elektrisch betriebenes Flüssigkeitsumwälzbad und Rührwerk für den Einsatz im Labor, in einer Pilotanlage und in der Produktion; Sicherheitsausrüstungen, nämlich Kartenzugangseinheiten, Zugangskarten und Kartenleser; Mess- und Prüfgeräte zum Einstellen von Fahrzeugscheinwerfern; Bremsprüfer; Achsmess- und -prüfgeräte; Auswuchtgewichte; Fahrzeugsimulatoren; Fahrzeugdiagnosemaschinen und -werkzeuge; fluidtechnische Produkte, nämlich manuell, elektrisch, pneumatisch und motorbetriebene flüssigkeitsbetätigte Pumpen, Motoren, Zylinder und lineare Stellglieder, Kolben sowie Teile für die vorstehend genannten Waren; Dynamometer; Messgeräte zum Prüfen von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektrische, Zündungs-, Getriebe-, Abgas-, Vergaser- und Kraftstoffkompressionsprüf- und -analysegeräte; Druckmessgeräte; Geräte zum Ausrichten von Rädern, Rahmen und Lenkung von Fahrzeugen; Prüfgeräte für Einspritzdüsen von Fahrzeugen; Ohmmeter, Voltmeter, Kondensatoranalysegeräte, Volt-Wattmeter, Spannungsdurchgangsprüfer, Vakuummeter; Psychometer; Schutzbrillen; hydraulische Manometer; Antriebsritzelwinkelmesser; hydraulische Inline-Druckprüfgeräte und Zubehör zur Verbindung dazu; Computer, Tastaturen und Drucker sowie entsprechendes Zubehör für die gesteuerte diagnostische Analyse von Fahrzeugmotoren und Antriebssträngen sowie Computersoftware und Handbücher zur Verwendung damit; Wartungs- und Reparatursätze für hydraulische Lift- und Heberausrüstungen; Messgeräte für den Zündzeitpunkt von Dieselmotoren; Analysegeräte für Ladesysteme von Fahrzeugen; Analysegeräte für elektronische Zündungen; Prüfgeräte für Hydrauliksysteme; computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge; transportable Ladestation für Kühlmittel bestehend aus Bedienelementen, Messgeräten und Ventilen und zugehörigen Kühlmittelschläuchen, die alle als eine Einheit verkauft werden; hydraulische/auf einer Flüssigkeitsströmung beruhende Druck- und Temperaturprüfgeräte sowie deren Teile; Instrumente zum Prüfen der Querstabilität von Kegelrollenlagern; Magnetventile; Computersoftware zur Auswahl von Ersatzteilen für Fahrzeuge und Werkzeuge; elektronische Batterieprüfer; Vakuummessgeräte für Kühlsystem; Instrumente zur Identifizierung von Kühlmitteln (sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocknungs- und Lüftungsgeräte sowie Geräte für sanitäre Zwecke; elektrische Öfen; elektrische Backöfen; elektrische Öfen zur Wärmebehandlung; elektrische Heizaggregate für elektrische Öfen, elektrische Backöfen und elektrische Öfen zur Wärmebehandlung; Schalttafeln und manuell und pyrometrisch und galnometrisch geregelte elektrische Schalt-Rheostate und Heizstromregler zur Regelung oder Kontrolle der Temperatur oder Betriebsbedingungen elektrischer Öfen, elektrischer Backöfen und elektrischer Öfen zur Wärmebehandlung; Retorten zur Behandlung von Reagenzien; Beleuchtungstafeln und -körper; geschlossene und offene Gefriertruhen für industrielle Kühlverfahren; Entwässerungsgeräte zur Dauertrocknung und Dauerentfernung von Feuchtigkeit aus Druckluft; Gefrierschränke mit extrem niedriger Temperatur und Gefrierschränke zur Aufbewahrung von biologischen Substanzen für Labor- und andere Versuchszwecke und Kristallzüchtungsöfen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 28, 2023 | 202300306376 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 9, 2019 | 201800202592 | 4 | Extension, Verlaengert |
| October 27, 2015 | 201520236323 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 9, 2013 | 201300285276 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 6, 2009 | 200800557138 | 4 | Extension, Verlaengert |
| November 11, 2008 | 200800799809 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 14, 2006 | 200403108307 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| February 7, 2006 | 200603523897 | Deletion, Marke teilweise geloescht | |
| July 2, 2004 | 200403108001 | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10303352698