30321965

DPMA DPMA 2003 File deleted

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The German trademark 30321965 was filed as Figurative mark on 04/29/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/28/2003. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Four colours #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 303219653
Register number 30321965
Application date April 29, 2003
Publication date August 29, 2003
Entry date July 28, 2003
Start of opposition period August 29, 2003
End of the opposition period December 1, 2003
Expiration date April 30, 2013

Trademark representatives

goods and services

2 5 8 10 11 16 20 21 24 25 28 35 36 38 39 41 42
Wasserfarbe für Malkästen; Babykost; Badezusätze, therapeutische; Bonbons für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Heftpflaster; Heilkräutertees; medizinische Getränke; medizinische Tees; mineralische Nahrungsergänzungsmittel, soweit für Babys und Kleinkinder verwendbar; Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Nährmehl mit Milchzusatz für Babys; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Aminosäuren; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Mineralien; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Spurenelementen; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; Sonnenbrandsalben; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Stilleinlagen; Vitaminpräparate; Messer, Gabeln und Löffel, soweit als Essbesteck für Babys und Kleinkinder konzipiert; Frisiergeräte, handbetätigt, nicht elektrisch; Haarschneidemaschinen, elektrische und nicht elektrische; Manikürenecessaires, soweit für Babys und Kleinkinder konzipiert; Nagelfeilen; Nagelhautzangen; Nagelscheren, elektrisch und nicht elektrisch; Pedikürenecessaires; Pinzetten; medizinische Instrumente soweit für Baby- bzw. Kleinkindbedarf verwendbar; Babyflaschen, Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Flaschensauger; Milchpumpen; Apparate zum Säugen; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Schnuller für Säuglinge; sanitäre Anlagen, soweit für Babys und Kleinkinder verwendbar; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Badeapparate, Badewannen; Badewanneneinlagen; Joghurtbereiter, elektrisch; Lampen, elektrisch; Sicherheitslampen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Toilettensitze, WC; Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellulose, Außentücher, zum Wegwerfen; Büromaterialien aus Papier, soweit zur Typisierung einer Corporate Identity mit spezifischen Kennzeichen versehen; Druckereierzeugnisse; Schriften, Veröffentlichungen; Zeitschriften, Magazine; Zeitungen; Kataloge; Broschüren; Prospekte; Rundschreiben; Abreißkalender; Alben; Notizbücher; Einbände; Postkarten; Anzeigekarten; Glückwunschkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Schulungsmaterialien aus Papier; Handbücher; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Aufkleber, Stickers aus Papier; Abziehbilder; Bilder; Fahnen, Wimpel aus Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formulare, Formblätter; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Hüllen; Karteikarten; Schreibunterlagen; Stempel; Papier; Briefpapier; Holzpapier; Papiertüten; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Kartonagen; Pappe; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Packpapier; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Schilder aus Papier und Pappe; Transparente; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Zeitpläne, Farbkästen, Schülerbedarf; Lätzchen aus Papier; Malkästen, Schülerbedarf; Platzdeckchen, Sets aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Möbel, insbesondere solche für Babys und Kleinkinder; Anrichten (Möbel); Bänke (Möbel); Betten (Möbel); Bettgestelle aus Holz; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Buffets (Möbel); Gardinenhaken; Gardinenringe; Gardinenrollen; Gardinenstangen; Hocker; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Kommoden; Kopfkissen; Laufställe für Kleinkinder; Spielzeugkisten; Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff; Tische; Tischplatten; Toilettentische; Wiegen; Windspiele (Dekorationsartikel); Wickeltische; Geräte und Behälter für den Haushalt, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten; Babybadewannen, tragbare; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Becher, nicht aus Edelmetall; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kämme; Kammetuis; Keksdosen; Kühlelemente für Nahrungsmittel, Haushalt; Kühlflaschen; Kühltaschen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Puderquasten; Seifendosen; Seifenspender; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Teeservice, nicht aus Edelmetall; Teesiebe, nicht aus Edelmetall; Teller, nicht aus Edelmetall; Toilettenecessaires; Trinkgefäße; Zahnbürsten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken, insbesondere für den Baby- und Kleinkindbedarf; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Bettdecken; Bettwäsche; Bettzeug (Bettwäsche); Bezüge für Kissen; Federbettdecken; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Möbelüberzüge aus Textilien; Reisedecken; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Textilgesichtstücher; Textilhandtücher; Textiltaschentücher; Tischdecken, nicht aus Papier; Tücher, Laken; Wäschestoffe; Waschhandschuhe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere für Säuglings- und/oder Kleinkindbedarf sowie zu Werbezwecken und zur Förderung einer Corporate Identity verwendet; Umstandsmoden; Babywäsche und Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywindeln aus textilem Material; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Fausthandschuhe; Handschuhe, Bekleidung; Hausschuhe; Hemden; Hosen, soweit in Klasse 25 enthalten; Hüte; Jacken; Käppchen, Kopfbedeckungen; Kapuzen; Lätzchen, nicht aus Papier; Mäntel; Mützen; Mützenschirme; Oberbekleidungsstücke; Overalls; Pullover; Regenmäntel; Sandalen; Schals; Schlafanzüge; Slips; Socken; Strandanzüge; Strümpfe; Sweater; Trikotkleidung; T-Shirts; Unterwäsche; Spielzeug und Spiele, insbesondere Babyrasseln; Baukästen, Spielwaren; Bauklötze (Spielwaren); Bobs; Brettspiele; Drachen; Gesellschaftsspiele; Kaleidoskope; Kartenspiele; Kreisel (Spielwaren); Marionetten; Mobiles (Spielwaren); Murmeln; Pinatas, Plüschtiere; Puppen (Spielwaren); Puppenbetten; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Puzzles; Roller, Kinderfahrzeuge; Rollschuhe; Rollschuhe, Inlineskates; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schlitten (Sportartikel); Skateboards; Spielbälle; Spielkarten; Spielkugeln; Spielwürfel (Spielzeug); Spielzeugfahrzeuge; Teddybären; Wippen; Würfelbecher; Wurfscheiben (Spielzeug); Unternehmensberatung; Geschäftsführung für Dritte; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Handelsgeschäften, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Adressen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Buchführung; Erstellen von Abrechnungen; Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Herausgabe von Statistiken; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung; Nachforschung in Computerdateien für Dritte; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Personalmanagementberatung; Planungshilfe bei der Geschäftsführung; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sekretariatsdienstleistungen; Verbraucherberatung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit, Publicrelations; Merchandising; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Werbung durch Werbeschriften; Verbreitung von Werbeanzeigen; Fernsehwerbung; Rundfunkwerbung; Aktualisierung von Werbematerial; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Herausgabe von Werbetexten; Vervielfältigung von Dokumenten; heliografische Vervielfältigungsarbeiten; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Werbung im Internet für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbematerial; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, Bannerexchange; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Schaufensterdekoration; Verkaufsförderung, Salespromotion für Dritte; Marketing, Absatzforschung; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Versandwerbung; Versenden von Werbesendungen; Verteilen von Werbemitteln; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial, nämlich Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben etc.; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Facilitymanagement, nämlich Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Facilitymanagement, nämlich Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bankgeschäfte; Finanzierungen; Finanzierungsberatung; Finanzanalysen; Finanzberatung; finanzielle Beratung; finanzielle Förderung; Kreditvermittlung; finanzielle Schätzungen für Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten; Vergabe von Darlehen; Abwicklung von Geldgeschäften, auch mit Kreditkarten; Beleihen von Gebrauchsgütern; Erteilung von Finanzauskünften; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Dienstleistungen eines Maklers; Erfassung, Abwicklung und Absicherung von Termingeschäften; Erstellung von Steuergutachten und -schätzungen; Versicherungsberatung; Unfallversicherung; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Facilitymanagement, nämlich Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-how; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Callcenterdienstleistungen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen, auch in Form des Webmessaging; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Entladen von Frachten; Einlagerung von Waren; Lagerung von Waren; Einpacken von Waren; Verpacken von Waren; Zustellung und Auslieferung von Versandhandelsware; Auslieferung von Waren; Auslieferung von Paketen; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transport mit Lastkraftwagen; Vermietung von Lagern; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Coaching; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; digitaler Bilderdienst; Fotografieren; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Desktop-Publishing, namentlich Erstellen von Publikationen mit dem Computer; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Information über Veranstaltungen, auch zu Zwecken der Unterhaltung; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Liveveranstaltungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops, insbesondere zu Zwecken der Ausbildung; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben, auch zu Zwecken der Erziehung und Unterhaltung; Veranstaltung von Lotterien; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; EDV-Beratung; elektronische Datenverarbeitung, auch für Dritte; digitale Datenverarbeitung; digitale Datenaufbereitung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Hard- und Softwareberatung; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Installieren von Computerprogrammen; Aktualisieren von Computersoftware; Dienstleistungen einer Datenbank; Datensicherung; Datenspeicherung; Datenverwaltung auf Servern; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Pflege und Installation von Software; Serveradministration; Konfiguration von Computernetzwerken durch Software; Kopieren von Computerprogrammen; Leistungsüberwachung und Analyse des Netzwerkbetriebes; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Veränderung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Design von Homepages und Webseiten; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Aktualisieren von Internetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Konzeptionierung von Webseiten; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge, Premastering; Beratung für Telekommunikationstechnik; Erstellung von Computeranimationen; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte, hosting; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Wartung von Computersoftware; Wartung von Internetzugängen; Zertifizierungen; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung, Webhousing; Zur-Verfügung-Stellen von Webspace, Webhosting; Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Computersystemdesign; Design von Computersoftware; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle, Trustcenter, nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; digitale Bildbearbeitung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätsprüfung; technische Beratung; Bauberatung; Facilitymanagement, nämlich Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Einrichtungsberatung; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte, auch für Dritte; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Dienstleistung in Prozessangelegenheiten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Lizenzierung von Software; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsberatung und -vertretung, soweit diese den Rahmen der wirtschaftlichen und genossenschaftlichen Tätigkeit betrifft; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Schlichtungsdienstleistungen; integrative Beratung von Einzelpersonen und Unternehmen, auch in Form der so genannten Mediation; Styling, nämlich industrielles Design; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Franchising, nämlich Vermittlung von rechtlichem Know-how; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 6, 2014 201400004116 5f Deletion, Marke geloescht
September 13, 2004 200403153379 Opposition period, Zurueckgewiesen
July 28, 2003 200302885749 Registration, Marke eingetragen

ID: 10303219653