30262401

DPMA DPMA 2002 File deleted

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The German trademark 30262401 was filed as Figurative mark on 12/20/2002 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/18/2003. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Circles containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Two predominant colours #Curved lines or bands (except A 26.11.13)

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 302624015
Register number 30262401
Application date December 20, 2002
Publication date July 25, 2003
Entry date June 18, 2003
Start of opposition period July 25, 2003
End of the opposition period October 27, 2003
Expiration date December 31, 2012

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

9 16 35 38 39 41 42 43
Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, MCs, CDs, CD-ROMs, CD-Is, codierte Telefonkarten; codierte Kundenkarten; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken (soweit in Klasse 9 enthalten); Rechner, Rechenprogramme, elektronische und magnetische Speicher; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Seminaren; Telekommunikation, insbesondere Betreiben von Faxgeräten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen sowie Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Onlinebetrieb; Errichtung und Betrieb eines Telekommunikationsnetzes, nämlich Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen, einschließlich Reisebegleitung; Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich technische und logistische Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen, Schiffen auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Lagerung und Verpackung von Gütern, Gepäckaufbewahrung; Koffer-Kuli-Service; Vermietung von Schienenwegen; Touristik- und Stadtinformationen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Aktualisieren von Computersoftware, Aktualisieren von Internetseiten, Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Datenspeicherung, Datenverwaltung auf Servern, Dienstleistungen einer Datenbank, digitale Datenaufbereitung, digitale Datenverarbeitung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von Webseiten, Gestaltung und Unterhaltung von Websites für Dritte, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken, Lizenzierung von Software, Vermietung von Computersoftware, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Projektierung und Planung von Telekommunikationslösungen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants
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Trademark history

Date Document number Area Entry
August 27, 2013 201300269709 5f Deletion, Marke geloescht
June 8, 2007 200701181443 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 2, 2005 200503315242 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 7, 2005 200503273186 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 18, 2003 200302858494 Registration, Marke eingetragen
June 18, 2003 200302858974 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302624015