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Die Deutsche Marke HVB Payments & Services GmbH wurde als Wortmarke am 04.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302597360 |
| Registernummer | 30259736 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 14. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2012 |
Markeninhaber
80538 München
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Magnetische und optische Aufzeichnungsträger; mit Programmen und Daten versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere Disketten und CD-ROMs; EDV-Programme; Druckereierzeugnisse wie Poster, Kalender, Bücher oder Zeitschriften sowie Druckschriften für Betreiber und Nutzer von Computern, Netzwerken und Datenbanken; Marketing, Verkaufsförderung, Vertriebs- und Einkaufsberatung in betriebswirtschaftlicher und marketingmäßiger Hinsicht, Marktforschung und Marktanalysen; Organisations-, Personal- und betriebswirtschaftliche Beratung; Vermittlung von Informationen sowie Know-how auf kaufmännischem und betriebswirtschaftlichem Gebiet; Veranstaltungen von Messen, Auktionen, Versteigerungen und Ausstellungen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke; Aufstellen von Statistiken; Buchführung; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbemittlung; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Auswahl von Handwerkern und/oder Handwerks- und Dienstleistungsfirmen; Betrieb von elektronischen Märkten zur Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen; Kreditvermittlung und Finanzierung von Krediten für den Groß- und Einzelhandel, Immobilien, Hypotheken- und Leasingvermittlung, Vermittlung von Versicherungen; Vermittlung von finanziellen Mitteln für Investitionen in Betrieben, Anlagen, Einrichtungen sowie diesbezügliche Finanzierungsberatung; Absatzfinanzierung und Kreditrisikoabsicherung (Factoring); Ausgabe von Kreditkarten; Einziehen von Außenständen (Inkasso); Erbringung von Dienstleistungen für die Vermittlung von Finanzdienstleistungen, insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Ausgabe von Kundenkarten, auch als Zahlungsmittel, alle vorstehenden Dienstleistungen auch in Verbindung mit Onlinediensten; Effektenvermittlung; Geldwechselgeschäfte, Investmentgeschäfte, insbesondere Online-Investmentgeschäfte; Führung elektronischer Wertpapierdepots für Banken; Kreditberatung; Nachforschung in Geldangelegenheiten; Verwahrung von Wertstücken in Safes; Vermögensverwaltung; Immobilienwesen, insbesondere Immobilienverwaltung, Wohnungsvermietung, Handel mit Immobilien; Grundstücks- und Hausverwaltung; Schätzen von Immobilien; Dienstleistungen von EDV-Operatoren, Installation, Wartung und Überwachung von EDV-Anlagen, Computerhardware, elektronischen Datennetzen, EDV-Programmen und Datenbanken für Dritte; Betrieb von Computerhardware und Datenübertragung zur Datenverarbeitung für Dritte, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Nachrichten- und Bildübermittlung, insbesondere in Verbindung mit Onlinediensten, Durchführung von Telefondiensten, Teletext-Services; Dienstleistungen eines Telefon- und/oder Internetproviders, nämlich Vermitteln von Zugriffszeiten zu Telephon-, Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet, Betreiben, Bereithalten, Vermitteln und Zur-Verfügung-Stellen von Speicherraum (Webspace) in Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet; Betreiben, Bereithalten und Zur-Verfügung-Stellen von Computer- und/oder Datennetzen für Zugriffe von Dritten; Kommunikation durch Computerterminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild, computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Betrieb von elektronischen Datenbanken, nämlich Sammeln, Zusammenstellen, Bereitstellen, Übermitteln und Liefern von Nachrichten und Informationen, insbesondere in öffentlich zugänglichen Datenbanken, in Datennetzen wie dem Internet oder zum Abruf per Faxpolling; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Dienstleistungen einer Presseagentur; Warenlogistik, insbesondere Organisation des Transports von Waren, der Einlagerung von Waren und/oder der Auslieferung von Waren, insbesondere im Zusammenhang mit Druckwerken oder Datenträgern; Transport von Geld und Wertsachen; Zustellung von Briefen und Paketen; Dienstleistungen eines Postversandzentrums; Ausbildung, Unterricht wie Fernkurse; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Schulung, Weiterbildung und Berufsberatung für Unternehmer und von kaufmännischen Angestellten und Auszubildenden fremder Unternehmen; Veranstaltung von Seminaren und Kongressen; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen über Veranstaltungen, auch über Datennetze oder in Verbindung mit Onlinediensten; Film- und Funkproduktion; Filmvermietung; Film- und Rundfunkvorführung; Veranstaltungen von Messen und Ausstellungen für kulturelle und/oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Bauleitung in technischer Hinsicht; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen eines Programmierers, Erbringung von Dienstleistungen für den Aufbau elektronischer Netze, nämlich Entwicklung, Ausbau und Betrieb von Computernetzwerken, Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken, Vermietung von Kapazitäten auf Computernetzen für Inhalteanbieter (Content-Provider) und für Hersteller von Waren sowie für Erbringer von Dienstleistungen, Aufbau von Computer-Daten-Basen, alle vorstehenden Dienstleistungen auch in Verbindung mit Onlinediensten; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers; anwenderbezogene technische Beratung über die sichere, geschützte Datenübertragung und Speicherung von Daten, insbesondere Einsatz von Verschlüsselungssoftware, Einsatz von Schutzmechanismen (Firewalls); Steuerung des Zugriffs von Datenbasen, insbesondere durch Passwortgenerierung oder Einsatz von Schlüsseln; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen insbesondere sowohl im Intranet als auch im Internet; Webhosting; Internetpublishing, Estellen von insbesondere interaktiven Internetseiten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -pogrammbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); entgeltliche Überlassung von DV-Anlagen; Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen; Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; Erstellen von technischen Gutachten; Aufnahme, Erfassung, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten insbesondere in digitaler Form; Druckarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2013 | 201300269360 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Juli 2004 | 200403113146 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. März 2003 | 200302789932 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. März 2003 | 200302790103 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302597360