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Die Deutsche Marke BURGMANN wurde als Wortmarke am 03.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302590994 |
| Registernummer | 30259099 |
| Internationale Marke | Nr. IR811888, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2012 |
Markeninhaber
82515 Wolfratshausen
DE
Markenvertreter
80687 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Technische Öle und Fette, Schmiermittel; unedle Metalle, deren Legierungen, insbesondere solche zur Verwendung im Bereich des Schutzes von Personen, Fahrzeugen, Flugzeugen, Möbeln und sonstigen Objekten gegen Schlag, Stich, Druckwellen, Projektile und Splitter; Panzerplatten; Geldschränke; Sicherheitskassetten, insbesondere aus Metall; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Fördervorrichtungen, insbesondere in Form von Fördergewinden, für Gleitringdichtungen, insbesondere in Cartridge- oder Patronenausführung; Wärmetauscher; Filter, einschließlich Magnetfilter, Zyklonabscheider, Ventile und Hähne, insbesondere Kugelhähne; Sperrdruckanlagen, Thermosyphonsysteme und Nachspeiseeinrichtungen für Dichtungen, insbesondere für Gleitringdichtungen, Magnetkupplungen für Dichtungszwecke, Druckübersetzer für Gleitringdichtungen, Gasversorgungsgeräte für Gleitringdichtungen (vorgenannte Waren als Maschinenteile); sämtliche vorgenannten Waren als Maschinenteile und soweit in Klasse 7 enthalten; Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte (auch EDV-gesteuert) wie Druckhalte-, Druckregel- und Verteileinheiten sowie Messgeräte und daraus bestehende Systeme, insbesondere Geräte zur Messung von Drücken, Temperaturen, Durchflussmengen zur Füllstandsüberwachung und Quenchflüssigkeitsvorlagegeräte und daraus bestehende Systeme sowie Diagnosegeräte für Dichtungen, insbesondere für Gleitringdichtungen sowie für Sperrdruckanlagen; EDV-gesteuerte Apparate und Geräte zur Steuerung von Gleitringdichtungen; EDV-gesteuerte Dichtungs-Auswahlapparate für Gleitringdichtungen; Magnetkupplungen für Dichtungszwecke, insbesondere hermetisch dichtende Magnetkupplungen; flexible, wasserabweisende, atmungsaktive, ballistische Schutzwesten für private und öffentliche Sicherheits- und Schutzdienste; Schutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, nämlich unter der Einsatzkleidung tragbarer, hochflexibler, ballistischer Schutz, soweit in Klasse 9 enthalten; Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Dichtungen und Dichtungssysteme, insbesondere gelenkige Dichtungssysteme für Auspuffanlagen für Fahrzeuge; gepanzerte Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Flanschendichtungen, Mannlochdichtungen, Dichtungsringe; Lippendichtungen und O-Ringe (Runddichtringe) aus elastomerem Material; Knetpackungen zu Dichtungszwecken, Dichtungsröhrchen, Stopfbuchsenpackungen, Stopfbuchsenpackungsringe; Gleitringdichtungen, insbesondere Gleitringdichtungen in hydrostatischer und hydrodynamischer Ausbildung, gasgeschmierte Gleitringdichtungen, Elastomer- und Metallfaltenbalg-Gleitringdichtungen, Gleitringdichtungen in Cartridge- oder Patronenausführung sowie Gleitringdichtungen mit integrierten Fördervorrichtungen, insbesondere Fördergewinden; Spaltdichtungen, insbesondere radiale Spaltdichtungen, Labyrinthdichtungen; Dichtungen und daraus bestehende Dichtungssysteme für Drehrohröfen; Drehdurchführungen, insbesondere Wasserdrehdurchführungen; Magnetkupplungs-Dichtungen; Dichtungsmatten; Dichtungsbälge, Dichtungsmanschetten, Kompensatoren, insbesondere Weichstoffkompensatoren; für die Herstellung von Dichtungen, Packungen und Kompensatoren bestimmte Schnüre, Bänder, Gewebe, Geflechte, Filze, Folien und Platten, bestehend aus Graphit, verdichtetem Graphit-Expandat, Glimmer, verdichtetem Glimmer-Expandat, Kunststoff, Gummi, Metalldrähten, Glas-, Mineral- oder Keramikfasern oder aus einer Kombination dieser Materialien; aus Kunststoffen, insbesondere Aramiden und Polyethylenen bestehendes Material zur Herstellung von Weich- und Hartschutzwerkstoffen für den Schutz von Personen, Fahrzeugen, Flugzeugen und anderen Objekten gegen Schlag, Stich, Druckwellen, Projektilen und Splittern; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten und teilweise als Halbfabrikate; Entwicklung von Software zur Verwendung im Bereich der Dichtungstechnik, insbesondere im Bereich der Gleitringdichtungen und für die EDV-gestützte Auswahl möglicher Dichtungstypen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2013 | 201300268880 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. Februar 2010 | 201000260763 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. August 2004 | 200403139425 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Januar 2003 | 200302750162 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Januar 2003 | 200302750416 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302590994