30246793

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30246793 wurde als Bildmarke am 24.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Abwärts gerichtete Dreiecke #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302467939
Registernummer 30246793
Internationale Marke Nr. IR833243, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 24. September 2002
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2003
Eintragungsdatum 08. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2003
Ablaufdatum 30. September 2022

Markeninhaber


10245 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 14 16 25 26 28 35 38 41 42 45
Photographische, Film-, optische, elektrische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch je ton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Programme, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien, Poster, Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Notizzettel, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Spielkarten; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungszwecke, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Abzeichen, Embleme, Plaketten, Anstecker (Buttons) und Anstecknadeln, vorgenannte Waren auch aus Edelmetall; Meinungsforschung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung, Geschäftsführung; Büroarbeit; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbeberatung; Verteilung von Werbematerial für andere; Werbemittlung; Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations); Telekommunikation; Bereitstellung von Übertragungswegen zur Datenfernübertragung im Multimediabereich; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten; Ausstrahlung und Weitersendung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Draht-, Kabel- oder Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen; Vermittlung von Presseinformationen und Informationen mit nichtwerbendem Charakter; Anbieten und/oder Verfügbarmachen von Daten und/oder Informationen in Datenbanken oder Datennetzen, insbesondere im Internet; Erziehung, Ausbildung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Hörfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Hörfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios, einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Hörfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Hörfunk- und Fernsehgeräten; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Preisverleihungen, Kongressen, Konferenzen und Informationsveranstaltungen; Produktion von Multimediapräsentationen für Dritte, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Erstellen von Statistiken und Marktanalysen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; EDV-technisches Erfassen und Bearbeiten multimedialer Daten und Vorlage sowie deren Speicherung auf Datenträgern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2023 202300163414 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2018 201800035991 5e RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
12. März 2014 201100329631 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2013 201300139285 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Juli 2011 201100246657 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2009 200900012640 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008 200800663712 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2007 200701256890 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701050113 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2006 200605216572 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2005 200503445829 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2003 200302811295 Eintragung, Marke eingetragen
08. April 2003 200302811595 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302467939