30223546

DPMA DPMA 2002 File deleted

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The German trademark 30223546 was filed as Figurative mark on 05/08/2002 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/05/2003. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hearts #More than two circles, inside one another, spirals #Dots #Footballs and other balls, shuttlecocks

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 302235469
Register number 30223546
Application date May 8, 2002
Publication date June 6, 2003
Entry date May 5, 2003
Start of opposition period June 6, 2003
End of the opposition period September 8, 2003
Expiration date May 31, 2012

Trademark representatives

goods and services

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; medizinische Hygieneprodukte; Hygieneprodukte für Frauen und Mädchen; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnseide und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Geldclips und Banknotenhalter aus unedlen Metallen und deren Legierungen, Figurinen, Ornamente, magnetische Dekorationen, Statuen, Statuetten, Skulpturen und Trophäen aus herkömmlichen Metallen und deren Legierungen, kleine Scheiben mit Bildern zum Sammeln; Erze; Maschinen zur Herstellung kohlenstoffversetzter Getränke, elektrische Dosenöffner, elektrische Messer, elektromechanische Nahrungsmittelbereitungsmaschinen, Haushaltsmixer, elektrische Schneebesen für Haushaltszwecke, elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, elektrische Küchenmaschinen, elektrische Mixer für Haushaltszwecke, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockner, Bügelmaschinen, Nähmaschinen, Staubsauger und deren Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, alle Arten von Messern, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Enthaarungsgeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und/oder elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Lockenstäbe; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, geldbetätigte Musikautomaten und Musikboxen, geldbetätigte Spielautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; fotografisches Ausrüstungsmaterial, nämlich Fotoapparate und Kameras, Projektoren, belichtete und unbelichtete Filme, Blitzgeräte, Fototaschen; Windsäcke; Veröffentlichungen in elektronischer Form mittels CD-ROM, Datenbanken und Internet; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Sportgeräte für medizinische Zwecke; medizinische Geräte zur Herstellung medizinisch-diagnostischer Bilder; Stützbandagen; Eis- und Wärmeaggregate für medizinische Zwecke; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Trinkbrunnen; Fahrzeuge; Kfz-Zubehör, nämlich Sonnenblenden, Sportlenkräder und Radkappen, Räder, Sitzbezüge, Autoabdeckungen; Automobilmotoren; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere dekorative Anstecknadeln, Team- und Spielanstecknadeln, Krawattenhalter und Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Erinnerungsmedaillen, -tassen und -teller, Krüge, Trophäen, Statuen und Skulpturen, Teekannen, Aschenbecher und Zigarettenetuis, dekorative Schlüsselhalter, Münzen, kleine Scheiben mit Bildern zum Sammeln; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; elektrische und elektronische Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere kleine Scheiben aus Pappe mit Bildern zum Sammeln; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Schulbedarf (ausgenommen Apparate); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Aluminiumfolie für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial zur Nahrungsmittelaufbewahrung; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Werbesymbole, -aufschriften und -materialien aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Kreditkarten, Telefonkarten, Bankomat-, Reise- und Unterhaltungs-, Scheck- und Debitkarten, vorgenannte Waren elektronisch lesbar oder aus Papier oder Pappe; Notizbücher; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Sporttaschen, Freizeittaschen, Schultaschen, Gürteltaschen, kugelförmige Taschen aus Leder, Kleidersäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, insbesondere kleine Scheiben mit Bildern zum Sammeln, Souvenirstatuetten, Figurinen, Trophäen, Abzeichen (nicht codiert), Schlüsselkarten (nicht codiert), Kreditkarten (nicht codiert), Ausstellungsständer für Warenverkauf, Küchentuchrollenhalter (nicht aus Edelmetall), aufblasbare Werbeartikel, Bücherständer, Ständer für Papierwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Küchentuchrollenhalter (aus Metall); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Statuen, Skulpturen und Trophäen im Zusammenhang mit dem Fußballsport aus Porzellan, Terracotta oder Glas; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Medaillen für Kleidung (ausgenommen solche aus Edelmetall), Medaillons und Abzeichen für Kleidung (ausgenommen solche aus Edelmetall), Broschen für Kleidung; Nadeln für Hauben (ausgenommen solche aus Edelmetall), Medaillons nicht aus Edelmetall, Kunststoffanstecker; künstliche Blumen; Fußmatten (nicht Teppiche); Spiele, kleine elektrische Spiele nicht zur Verwendung mit einem TV-Gerät; Spielzeug, insbesondere kleine Spielscheiben mit Bildern zum Sammeln; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Fußballerausrüstungen; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Frucht- und Gemüsekonserven; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse auf der Basis von isotonischen Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Personal- und Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Leasing von Plakatflächen; Vermietung von Werbeflächen; TV- und Radiowerbung; Animationswerbung; Dienstleistungen einer Promotionsagentur, insbesondere im Bereich Sport und PR; Marktforschung; Datenbanklizenzierung; Archivdienste für stehende und bewegte Bilder; Informationsdienste, nämlich online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder das Internet; Versteigerungen über das Internet; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Abwicklung von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Ausgabe von Kreditkarten; Abwicklung von Geldgeschäften mit Reiseschecks; Finanzierungen; Bankgeschäfte einschließlich deren Onlineabwicklung; Kredit- und Darlehensgeschäfte; Leasing, insbesondere aufgezeichneter Töne und Bilder; Bauwesen; Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Reparatur-, Wartungs- und Reinigungsdienste an Kraftfahrzeugen; Fahrzeugreinigung; Fahrzeugschmierung; Fahrzeugwartung; Fahrzeugreparatur; Installationsarbeiten; Telekommunikation; Dienstleistungen in den Bereichen Kommunikation und Telekommunikation; Telefondienste; Personenruf; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen und Radiosendungen, auch über das Internet; Dienste einer Presse- und Informationsagentur; Leasing von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugängen zu elektronischen Pinnwänden und Echtzeit-Chatforen; Hosting von Websites im Internet; Bereitstellung von Zugängen zu privaten und gewerblichen Einkauf- und Bestelldiensten über Computer und/oder interaktiven Kommunikationstechnologien; Bereitstellen von Internet-Zugängen; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder Datenbanken; Bereitstellung von Zugängen zu Digitalmusik-Websites im Internet; Betrieb von Suchmaschinen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen eines Reisebüros ausgenommen Reservierung von Unterkünften; Transportdienstleistungen mittels Flugzeug, Eisenbahn, Bus, Kleinbus, Booten und Schiffen; Veranstaltung von Bootsausflügen; Fahrzeugmietungen; Parkplatzvermittlung; Taxidienste; Frachtschiff-Transportdienste; Verteilung von Wasser, Wärme, Gas oder Strom; Verteilung von Zeitungen, Magazinen und Büchern; Post-, Kurier- und Botendienste; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Materialbearbeitung; Filmentwicklung für Fotografien und Spielfilme; Vergrößerung von Fotografien, Drucken von Fotografien; Leasing und Vermietung von Maschinen und Instrumenten für die Entwicklung, den Druck, die Vergrößerung oder die Endbearbeitung von Filmen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Angebot von Trainings-/Ausbildungsleistungen; Organisation von Lotterien und Wettbewerben; Wett- und Spieldienste mit Bezug auf oder im Zusammenhang mit Sport; Organisation von Sport- und Kulturveranstaltungen und Ereignissen; Organisation von Sportwettkämpfen; Vermietung von Audio- und Videoausrüstungen; Produktion und/oder Vermietung von Filmen und Ton-/Videoaufzeichnungen; Produktion und/oder Vermietung von interaktiven Lehrmitteln und Unterhaltung, interaktiven CDs, CD-ROMs, Computerprogrammen und Computerspielen; Radio- und TV-Berichte von Sportveranstaltungen; Produktion von Radio- und TV-Programmen sowie von Foto-, Audio-, Videoaufnahmen und Zeichentrickfilmen; Kartenbuchungsdienste für Shows und Sportveranstaltungen; Organisation von Schönheitswettbewerben; Bereitstellung von Spielen über das Internet; elektronische Publikationsdienste; Anfertigung von Übersetzungen; Fotografieren; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Analyse, Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Leasing von Zugriffszeiten zu einem zentralen Datenbankserver; Computerberatungsdienste; elektronische Datenverarbeitung für Dritte, nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Medikamentenprüflabordienste; Lizenzierung gewerblicher Schutzrechte; Computervermietung; Erstellung und Verwaltung von Websites, Übernahme von Hostfunktionen für Websites; Installation und Wartung von Computersoftware; Kompilierung, Erstellung und Wartung eines Domainnamenregisters; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Computerdatenbank; Wiederherstellung von EDV-Daten; Beherbergung von Gästen; Reservierung von Unterkünften; Verpflegung von Gästen, insbesondere mit Fast Food in Cafeterias und Restaurants; Gastbetreuungsdienstleistungen in Zusammenhang mit Sportveranstaltungen, nämlich Hostessdienste; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Friseur-, Rasier- und Schönheitssalondienste
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 28, 2013 201300030087 5f Deletion, Marke geloescht
May 5, 2003 200302826090 Registration, Marke eingetragen
May 5, 2003 200302826649 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302235469