RSB

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RSB wurde als Wortmarke am 16.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302138005
Registernummer 30213800
Internationale Marke Nr. IR794077, 31. August 2024
Anmeldedatum 16. März 2002
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2002
Eintragungsdatum 03. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist 09. September 2002
Ablaufdatum 31. März 2032

Markeninhaber


85055 Ingolstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Textilmaschinen und deren Teile sowie Maschinen und maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate zur Wartung und Bedienung von Textilmaschinen; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Aufnehmen, Aufbewahren, Speichern, Transportieren, Vorlegen und Übergeben textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten, an textiles Material be- oder verarbeitende Maschinen, einschließlich Behälter aus Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Spinnkannen, als Teile vorgenannter Maschinen und Apparate; Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Mehrzahl von in einem Rahmen zusammengefasster Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Faservliesauflöseelemente, Rotorgehäuse und Rotoren für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Maschinen oder maschinelle Apparate zum Einlegen, Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Spulen, Kopsen, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate, als Teile der vorgenannten Maschinen; maschinelle Apparate und Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spindeln, Hülsen, Spultrommeln; Kontrollapparate, physikalische, optische, elektrische Geräte, Mess-, Zähl-, Überwachungs- und Sortiergeräte sowie Steuerungs- und Kontrollgeräte für das Aufwinden textilen Materials, jeweils als Teile von Textilmaschinen; Maschinen zum automatischen Garnansetzen, Reinigen von Spinnstellen, Spulenwechseln und Speichern und Zuführen von Hülsen; Vorrichtungen zum Transport und Zwischenspeichern von Ballen, Wickeln, Flyerspulen, Kopse, Garnkörpern, Spulen und Kannen; Spinnstreckmaschinen; Ersatz-, Verschleiß- und Nachrüstungskomponenten für oben genannte Maschinen und Apparate; elektrische, optische, Mess-, Signal- oder Kontrollapparate und -instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen, einschließlich deren Transporteinrichtungen; vorgenannte Waren, insbesondere zur Analyse von textilem Material (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Analyseergebnissen von textilem Material; Geräte zur Betriebsdatenanalyse von Textilmaschinenanlagen; Roboter zur Garnüberprüfung, Garnaufnahme und Garnansetzen an Textilmaschinen; Transporteinrichtungen für Spinnereiartikel oder Produkte der Spinnereivorbereitung in Form von motorbetriebenen Fahrzeugen sowie von fahrbaren Kannen und Spulencontainern mit Rädern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300403762 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2022 202100131886 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Dezember 2021 202100466709 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. April 2012 201200057746 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
12. April 2012 201100117951 4 Verlängerung, Verlaengert
06. August 2008 200800619285 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2002 200202563195 Eintragung, Marke eingetragen
03. Mai 2002 200202563319 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302138005