SCANPART

DPMA DPMA 2002 Trademark registered

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The German trademark SCANPART was filed as Word mark on 02/06/2002 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/13/2003. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 302063188
Register number 30206318
Application date February 6, 2002
Publication date February 14, 2003
Entry date January 13, 2003
Start of opposition period February 14, 2003
End of the opposition period May 14, 2003
Expiration date February 29, 2032

Trademark owner


41379 Brüggen
DE

Trademark representatives

41063 Mönchengladbach DE

goods and services

2 3 7 8 9 11 17 21
Druckerzubehör, nämlich Druckerpatronen und Tonerkartuschen; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, einschließlich Pflege- und Reinigungsmittel für Haushaltsgeräte; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Fettlösemittel für Reinigungszwecke; Backofenreinigungsmittel; Reinigungsmittel und Klarspüler für Geschirrspüler; Zubehör für Hausgeräte, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich Staubsaugerschläuchen, Staubsaugerbeuteln, Bodendüsen, Mikrofiltern, Motorfiltern, Polsterdüsen, Fugendüsen, Teleskoprohren, Staubpinseln, Möbelpinseln, Duftstäbchen, Reinigungsbürsten; Ersatzteile und Zubehör für Mixer, Kaffeemaschinen und Fritteusen, nämlich Handgriffe, Rührbesen, Knethaken, Fritteusenfettfilter, Geruchsfilter, vorgenannte Waren, soweit in den Klassen 11 und 21 enthalten; handbetätigte Werkzeuge für Hausgerätetechniker; Crimpzangen; Zubehör und Ersatzteile für Bügelmaschinen und elektrische Bügeleisen, nämlich Anschlusskabel, Bügeltücher, Bügelbrettzubehörhalter, Antikalkkassetten; Zubehör und Ersatzteile für Rasierapparate, nämlich Scherblätter und Schermesser; Elektrokabel, elektrisches Installationsmaterial und Zubehör, nämlich Tischsteckdosen, Reisestecker, Herdanschlusskabel, Steckdosenschutzeinsätze für Kinder, Steckdosenlichter für Kinder; Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), Terminuhren, Kurzzeituhren; Digitalthermometer (nicht für medizinische Zwecke), Sicherheits- und Messgeräte für Hausgeräte, nämlich Digitalthermometer, Digitalhygrometer, Kühlschrankthermometer, Backofenthermometer; Verlängerungskabel; elektrische und optische Verbindungskabel, Stecker, Kupplungen, Anschlussdosen und Adapter für die Unterhaltungselektronik sowie für Computer und Computerperipheriegeräte sowie für die Telekommunikation; Zimmerantennen, Antennenverstärker, elektrische Kabel als Meterware für die Unterhaltungselektronik und für Computer; Netzanschlusskabel für elektrische Geräte; Stative und Taschen für Photo- und Videokameras; Netzgeräte, Spannungswandler, elektrische Ladegeräte; Batterien; Fernbedienungen; Computerzubehör, nämlich Eingabegeräte für Computer, Steckkarten für Computer, Netzwerkhubs, Mousepads, Modems; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschließlich Wasseranschlussventile; Zu- und Abflussschläuche; Sanitärmaterial in Form von Zubehörteilen für Küchenspülen, nämlich Siphons, Ventilstopfen, Kugelketten, Dichtungen; Sicherheits- und Schutzmittel im Bereich Wasser, nämlich Schlauchbeschwerer, Schwingungsdämpfer, Schlauchplatzsicherungen, Sicherheitszulaufschläuche (mit integrierter Schlauchplatzsicherung) sowie mit mechanischen und elektrischen Sicherheitsventilen für Zulaufschläuche; Ersatzteile und Zubehör für Abluftsysteme (Dunstabzugshauben), nämlich Fettfiltermatten, Kohlefiltermatten sowie Abluftrohre und Anschlussstücke für den Anschluss einer Dunstabzugshaube; Sicherheitsgeräte für Haus und Hof, nämlich Halogenfluter mit und ohne Bewegungsmelder; Zubehör für Mikrowellengeräte, nämlich Abdeckhauben für Mikrowellengeräte; elektrische Lampen und Leuchtmittel; Zubehör für Wäschetrockner, nämlich Abluftschläuche aus Kunststoff, Montagerahmen aus Metall und/oder Kunststoff zur Befestigung von Wäschetrocknern auf Waschmaschinen; Anschlusselemente für Waschmaschinen aus Kunststoff und/oder Metall, nämlich Wasser- und Abwasserrohrdichtungen, Y-förmige Wasser- und Abwasserverteiler, Überschwemmungsschutzventile; Zubehör für Waschmaschinen, nämlich Zu- und Ablaufschläuche für Waschmaschinen; Zubehör für Kühlschränke, nämlich Eiswürfelzubereiter; Zubehör für Herde, nämlich Glasplatten für Herde; Wasserschläuche (nicht aus Metall); Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich Glaswaren, Porzellan und Steingut, mikrowellengeeigneten Haushaltsdosen, Bügelbrettbezügen, Kaffeekannen, Kaffeefiltern sowie Kalkfiltern (soweit in Klasse 21 enthalten), Putztücher, insbesondere Mikrofaserputztücher
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 20, 2022 202100077137 4 Extension, Verlaengert
January 22, 2013 201300022039 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 14, 2012 201100076660 4 Extension, Verlaengert
February 14, 2012 201200061927 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
January 13, 2003 200302739350 Registration, Marke eingetragen
January 13, 2003 200302739728 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302063188