plus 5 Logo (DPMA, 25.03.2024)
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Die Deutsche Marke plus 5 wurde als Wort-Bildmarke am 25.03.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020241057943 |
| Registernummer | 302024105794 |
| Anmeldedatum | 25. März 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 2024 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Juli 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Oktober 2024 |
| Ablaufdatum | 25. März 2034 |
Markeninhaber
28211 Bremen
DE
80339 München
DE
14480 Potsdam
DE
22297 Hamburg
DE
65189 Wiesbaden
DE
56073 Koblenz
DE
39104 Magdeburg
DE
24103 Kiel
DE
66117 Saarbrücken
DE
04299 Leipzig
DE
70191 Stuttgart
DE
98528 Suhl
DE
30519 Hannover
DE
48151 Münster
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
aufgezeichnete Daten; Datenträger aller Art, insbesondere CDs, CD-ROMs, DVDs [mit darauf aufgezeichneten und gespeicherten Inhalten]; Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art [magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip]; Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger; Computer; Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Computerhardware; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; gespeicherte Computersoftware; gespeicherte oder herunterladbare Bildschirmschoner-Software; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Computerprogramme, insbesondere multimediale Computerprogramme [herunterladbar]; Computer- und Online-Spiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glückspielen; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Apps, nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Apparate zur Ausgabe von Lotterielosen; elektronische Terminals zur Ausgabe von Lotterielosen; elektronische Bestandteile für Glücksspielautomaten; Monitore; Anzeigegeräte; Anzeigetafeln; Projektoren; Mediaplayer; Multimedia-Infoterminals; Displays; Digital Signage; LC- und Plasma-Bildschirme; Videoanlagen; Videodisplays; Videowalls; LED-Anzeigegeräte; LED-Videodisplays; digitale Informationsverarbeitungsgeräte; Multimediasoftware; Registrierkassen; Leuchtreklamen; elektronische Publikationen jeder Art [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere multimediale Publikationen, Druck- und Verlagserzeugnisse, E-Magazine, Bücher, Broschüren, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften; herunterladbare Veröffentlichungen; auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; bespielte Tonträger, Bildträger und Informationsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; herunterladbare Töne, Bilder, Daten und Dateien; elektronische Newsletter [gespeichert oder herunterladbar]; herunterladbare Podcasts; Bilddateien zum Herunterladen; herunterladbare Grafiken; optische Datenträger; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Druckereierzeugnisse; Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Broschüren, Prospekte, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Aufkleber, Poster, Plakate, Fotografien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]; Tippscheine; Teilnahmescheine; Wettscheine; Spielgutscheine; Spielscheine; Papier, Pappe [Karton]; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Schulungsunterlagen; Poster [aus Papier]; Poster [auch dreidimensionale Poster]; Aufkleber und Sticker [Papeteriewaren]; Kalender; Pins [soweit in Klasse 16 enthalten]; Karten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], soweit in Klasse 16 enthalten; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
28
Spiele; Lotteriespiele; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen, nämlich Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen, insbesondere Glücksspieltrommeln; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Tischspiele und Glücksspielgeräte; Geräte für Glücksspiele; Automaten zum Spielen von Geschicklichkeits- oder Glücksspielen; Videospielautomaten [münz- oder jetonbetätigte Apparate]; Pachinko-Spielautomaten; elektrische oder elektronische Spiele, insbesondere Computer- und Videospielgeräte ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielautomaten [münz- oder jetonbetätigte Apparate]; Lotterielose und -scheine; Rubbellose; Spielkarten; Spielmarken; Kartenspiele; Jetons für Glücksspiele; Roulette-Sets; Roulettetische; Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Herausgabe von Veröffentlichungen zu Werbezwecken; Entwicklung und Durchführung von Werbekampagnen und Werbeveranstaltungen; Organisation von Präsentationen, Ausstellungen oder Veranstaltungen für kommerzielle Zwecke; Organisation von Ausstellungen, Präsentationen oder Veranstaltungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Organisation, Planung und Durchführung von Messen zu Handelszwecken, wirtschaftlichen sowie Werbezwecken; Verbreitung und Verteilung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Erstellung von Statistiken; Erstellung von Gutachten zu wirtschaftlichen Zwecken zum Glücksspielmarkt; Merchandising und Verkaufsförderung von staatlichen und gemeinnützigen Organisationen für Spielsuchtprävention und Jugendschutz; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Unternehmensberatung; Beratung im Bereich Geschäftsführung und Marketing; Organisations- und Betriebswirtschaftsberatung; Buchführung und Buchhaltung; Dateienverwaltung; Verwaltung einer Datenbank [Büroarbeiten]; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung, auch in Bezug auf Geschäftsanalysen; Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36
Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38
Telekommunikationsdienste; Computerübertragungsdienste; Datenübermittlung und Datenübertragung, auch über ein globales Computernetzwerk oder das Internet; Übertragung von Ton-, Bild- und Datensignalen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten, Internetportale und -plattformen, Computer- und Telekommunikationsnetzwerke und andere elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten mit Glücksspiel- und Spielangeboten im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Foren für Kommunikation; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport; Kultur-, Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet, interaktives Fernsehen oder sonstige Datenübertragungswege; Online-Glücksspiele; Bereitstellen von Spielen im Internet [nicht herunterladbar]; Organisation, Veranstaltung und Durchführung elektronischer Unterhaltungsspiele einschließlich Computerspiele, online oder mittels eines globalen Computernetzes; Durchführung elektronischer Unterhaltungsspiele über das Internet; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb einer Spielbank; Betrieb einer Spielhalle; Betrieb einer Spielstätte; Betrieb einer Spielautomatenhalle; Dienstleistungen von Spielkasinos, in welchen Glücksspiele und andere Spiele angeboten werden; Dienstleistungen einer Spielbank, in der Glücksspiele und andere Spiele angeboten werden; Entgegennahme von Lotterie-, Glücksspiel- und Wettverträgen und -einsätzen [Lotteriedienste]; Auszahlung von Lotterie-, Glücksspiel- und Wettgewinnen [Lotteriedienste]; Herausgabe von Spielplänen, Wettereignissen und Quoten zu Lotterien, Geld- oder Glücksspielen und Wetten, auch im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet, interaktives Fernsehen oder sonstige Datenübertragungswege; Bereitstellen von nicht herunterladbaren Lotterie-, Wett- und anderen Geld- oder Glücksspielen, die über tragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Ausbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Vorträgen, Fachtagungen und Workshops [Ausbildung], insbesondere im Bereich der Durchführung von Lotterien und anderen Glücksspielen, des Jugendschutzes und der Suchtprävention; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Büchern, Zeitungen, Prospekten und Zeitschriften, auch in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Bereitstellung von Publikationen [auch in elektronischer Form], nicht herunterladbar; Gästebetreuung [Unterhaltung]; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; IT-Dienstleistungen; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste; Datenkodierungsdienste; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Hosting von Kommunikationsplattformen im Internet; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juni 2024 | 202400118878 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020241057943