Bielefelder Sandwich Service BI.S.S.

DPMA DPMA 2024 Application refused

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The German trademark Bielefelder Sandwich Service BI.S.S. was filed as Word mark on 02/23/2024 at the German Patent and Trademark Office. The current status of the mark is "Application refused".

Trademark Details Last update: July 30, 2024

Trademark form Word mark
File reference 3020241035966
Application date February 23, 2024

goods and services

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abfalleimer; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Abwaschbürsten; Antistatische Tücher für Haushaltszwecke; Autowaschhandschuhe; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Becher; Behälter für Haushalt oder Küche; Behälter für Futtermittel für Haustiere; Behälter für Vogelfutter; Bierkrüge; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenkästen; Blumentöpfe; Bodenwischtücher [Putztücher]; Brillentücher; Brillenputztücher; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bügelbretter; Bürsten; Bürsten für Lampengläser; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Bürstenwaren; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Butterdosen; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; Einwegteller; Eiskübel; emailliertes Glas; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Flakons; Flaschen; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Fliegenklatschen; Formen [Küchenartikel]; Formen für Eiswürfel; Fruchtpressen [nicht elektrisch], für Haushaltszwecke; Futternäpfe; Gartenhandschuhe; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Gießkannen; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Glaskugeln; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Glasstöpsel; Glaswaren, bemalte; Grillhandschuhe; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Haushaltsgeräte; Haushaltshandschuhe; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kammetuis; Kannen und Krüge; Karaffen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Käseglocken; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher; Kerzenglas [Kerzenhalter]; Kerzenleuchter; Kerzenmanschetten; Knopfhaken [Knöpfer]; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Korbflaschen; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeschirr; Kühlflaschen; Kühltaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Leere Shaker-Flaschen; Leuchter; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher [Shaker]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Möbelwischtücher; Mopps; Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Obstschalen; Ofenhandschuhe; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender; Papierkörbe; Papierteller; Parfümzerstäuber; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Picknickkoffer [Geschirr]; Plätzchen-, Keksausstechformen; Polierhandschuhe; Polierleder; Porzellan; Proviantdosen; Puderdosen; Puderquasten; Putzgeräte, handbetätigt; Putzkissen; Putztücher; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Reinigungstücher; Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührlöffel [Küchengeräte]; Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Schalen; Schaufeln [Tafelzubehör]; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schneidbretter für die Küche; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schüsseln; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Serviettenhalter; Serviettenringe; Sparbüchsen; Spiegelglas [Rohmaterial]; Spülbürsten; Stangen und Ringe für Handtücher; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Staubtücher; Staubwedel; Steingutware; Stoffeimer; Suppenschüsseln; Tabletts für den Haushalt; Tabletts für den Haushalt aus Papier; Taschenflaschen; Tassen; Teedosen; Tee-Eier; Teekannen; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teigroller; Teller; Teppichklopfer; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Töpfe; Töpferwaren; Topfhandschuhe; Topflappen; Tortenheber, -schaufeln; tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrisch; Trichter; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Trinkhörner; Trinkkrüge; Tücher zur Staubentfernung; Tücher für die Brillenreinigung; Tücher zur Reinigung fotografischer Linsen; Überzüge für Bügelbretter; Untertassen; Vasen; Wegwerfteller; Zahnbürsten; Zahnbürsten, elektrische; Zuckerdosen
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Agavensirup zur Verwendung als natürliches Süßungsmittel; Algen [Würzstoff]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromatisierter Sirup; Aufstriche aus Schokolade und Nüssen; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Aus Müsli hergestellte Snacks; Biologischer Honig für Speisezwecke; Bonbons; Brezeln; Brotmischungen; Brötchen aus Plunderteig; Chai-Tee; Darjeeling-Tee; Desserts auf Basis von Reis; Dessertsoufflees; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke auf der Grundlage von Proteinen oder Kohlenhydraten; Earl Grey-Tee; Eiscreme; Eistee; Energieriegel; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Fruchtgummis [außer für medizinische Zwecke]; Fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Frühstückszerealien mit Ballaststoffen; Frühstückszerealien mit einer Mischung aus Obst und Ballaststoffen; Gebäck; Geleefrüchte [Süßwaren]; Gemahlener Kaffee; Getränke auf der Basis von Tee; Getreidepräparate für die menschliche Ernährung; Getreideriegel; Getreidesnacks; Ginseng-Tee [insamcha]; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Glukosesirup zur Verwendung als Süßungsmittel für Speisen; Grüner Tee; Haferflocken; Honig; Honig [für Speisezwecke]; Honig [natürlich gereift]; Ingwer [Gewürz]; Ingwer [pulverisiertes Gewürz]; Ingwer-Tee; Japanischer grüner Tee; Kaffeegetränke; Kakao [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kakao zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kakaodrinks; Kakaoerzeugnisse; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Lebensmitteln; Kakaogetränke; Kakaogetränke in Pulverform; Kakaomischungen; Kakaopräparate; Kakaopulver; Kandiszucker; Karamellen; Kaugummi; Kekse; Kekse aus Getreide für die menschliche Ernährung; Kekse aus Malz für die menschliche Ernährung; Kekse aus Zutaten mit Schokoladengeschmack; Kekse mit Früchten; Kekse mit Schokoladenüberzug; Konfekt; Kräcker [Gebäck]; Kräutertees, nicht medizinische; Kuchen; Kuchenmischungen; Kuchenmischungen [pulverförmig]; Kuchenteig; Kurkuma; Kurkuma als Würzmittel; Kurkuma für Nahrungszwecke; Kurkumapulver als Würzmittel; Lakritze [Süßwaren]; Lakritzenstangen [Süßwaren]; Leinsamen für die menschliche Ernährung; Maisflocken [Cornflakes]; Malzzucker; Marzipan; Marzipanersatz; Mehlspeisen; Milchreis; mit Vitaminen, Proteinen und Mineralien angereicherte Nahrungsmittel; Müsli; Müslidesserts; Müsliriegel; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Nahrungsmittel auf Kakaobasis; Nahrungsmittel aus Reis; Natürliche Süßungsmittel; Natürliche Süßungsmittel in Form von Fruchtkonzentraten; nicht medizinische Süßwaren zur Verwendung als Teil einer kalorienkontrollierten Diät; nicht medizinische Teeessenzen; nicht medizinische Teeextrakte; nicht medizinische Teegetränke; nicht medizinische Tees; nicht medizinischer Tee aus Cranberry-Blättern; nicht medizinischer, lose verkaufbarer Tee; Palmzucker; Pastillen [Süßwaren]; Plundergebäck; Pfefferminzbonbons; Pralinen; Pralinen mit flüssiger Füllung; Pralinen enthaltende Konditorwaren aus Schokolade; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Proteineis; Proteinriegel; Proteinreiche Getreideriegel; Puddings als Desserts; pulverförmige kakaohaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; Reissnacks; Safran; Safran [Gewürz]; Safran als Würzmittel; Schokolade; Schokolade auf Milchbasis; Schokoladenchips; Schokoladenkekse; Schwarzer Tee; Schwarzer Tee [englischer Tee]; Sirup und Melasse; Speisestärke; Stärke für Nahrungszwecke; süße Brotaufstriche [Honig]; Süßigkeiten; Süßigkeiten in Drageeform [nicht medizinisch]; Süßungsmittel [natürlich]; Süßungsmittel bestehend aus Fruchtkonzentraten; Süßwarenriegel mit Ernährungs-, Energie-, Eiweiß- und Gewichtszunahmezusätzen einschließlich Nahrungsriegel als Ersatz für Mahlzeiten und Süßigkeiten für den Sportmarkt; Teebeutel; Torten; Vanille; Vanille [Gewürz]; Vanillepudding [gebackene Desserts]; verzehrfertige Desserts auf Schokoladenbasis; verzehrfertige Desserts [feine Backwaren und Konditorwaren]; vorwiegend aus Zerealien bestehende Müslis; Waffeln; Würzmittel; Zimt; Zimt [Gewürz]; Zimtpulver [Gewürz]; Zuckeraustauschstoffe; Zuckerwaren; Fruchtzucker; Traubenzucker; Nähr-, Aufbau- und Stärkungspräparate auf der Grundlage von Proteinen oder Kohlenhydraten, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren gegebenenfalls auch in Form von Pulvern, Granulaten, Tabletten, Kapseln, Pasten oder Riegeln
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Passagieren; Auslieferung von Paketen; Auslieferung von Waren; Beförderung von Passagieren mit Booten; Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse]; Beförderung von Personen mit Vergnügungsdampfern; Beförderung von Reisenden; Beförderungsdienste für Besichtigungstouren; Chauffeurdienste; Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers [Güterbeförderung]; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Lieferservice; Lieferung von zum Verzehr vorbereiteten Speisen und Getränken; Taxidienste; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transport mit Lastkraftwagen; Transportlogistik; Veranstaltung von Kreuzfahrten; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen; Vermietung von Gefriergeräten; Vermietung von Gepäckträgern für Fahrzeuge; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Kühlschränken; Vermietung von Lagercontainern; Vermietung von Lagern; Verpacken von Waren; Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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ID: 103020241035966