SWR >> FERNSEHTURM STUTTGART

DPMA DPMA 2024 Application refused

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The German trademark SWR >> FERNSEHTURM STUTTGART was filed as Word and figurative mark on 08/09/2024 at the German Patent and Trademark Office. The current status of the mark is "Application refused".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing one or more letters #Quadrilaterals containing other figurative elements #Circles containing other figurative elements #Letters in light-coloured characters on a dark background #Series of letters separated from one another other than by a single space #Letters presenting a special form of writing #White, grey, silver #Towers or masts, derricks (except 7.1.16), transmitting masts

Trademark Details Last update: January 20, 2025

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020240088632
Application date August 9, 2024

goods and services

9 Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Discs [Ton, Bild]; DVDs [Ton, Bild]; Tonbänder; Musik- und Videokassetten; CD-ROMs; DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme [Software]; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme [Software]; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software [Netware]; Firmware; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Blinkleuchten [Lichtsignale]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen
16 Waren aus Papier und Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate [Poster], auch in Buchform, Transparente [Papier- und Schreibwaren]; nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten; nicht codierte Ausweise; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien [letztere auch selbstklebend]; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen [soweit in Klasse 18 enthalten] einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren [soweit in Klasse 18 enthalten] einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen [soweit in Klasse 18 enthalten]; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke
20 Figuren aus Kunststoff, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel einschließlich Polstermöbel; Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile [soweit in Klasse 20 enthalten]; Spiegel; Bilderrahmen; Flaschenverschlüsse nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten]; Seifendosen und -schalen; Zahnputzbecher; Zahnbürstenköcher; Pappteller; Pappbecher; Tafelaufsätze; Papierkörbe; Untersetzer [Tischutensilien] nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren, einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Krawatten, einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel [Bekleidung]; Hosenträger, auch aus Leder
28 Spiele; Spielzeug; Geräte für Spiele; Figuren zu Spielzwecken, einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
32 Bier; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; vitaminhaltige Getränke; isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere
34 Tabak einschließlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak; Tabakwaren einschließlich Zigaretten, Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, nicht aus Edelmetall, Feuerzeuge, Pfeifen, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Zigarettenfilter
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Pflege, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Markt- und Meinungsforschung; Publikationen von Druckereierzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen auch mittels Teleshoppingsendungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk-, Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke [Internet]; Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme [= IVR Interactive Voice Response]
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von lnternetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik- Video- Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste
42 Serveradministration; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Internetapplikationen in Form von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
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ID: 103020240088632