EDEKA KÜCHE Logo (DPMA, 03/25/2024)
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The German trademark EDEKA KÜCHE was filed as Word and figurative mark on 03/25/2024 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/23/2024.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#One quadrilateral #Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Quadrilaterals containing one or more letters #Two circles one inside the other #Circles containing one or more quadrilaterals (specify the content) #Letters in light-coloured characters on a dark background #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Letters presenting a special form of writing #Black #White, grey, silver #Green #Forks #Knives #Plates, saucers
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020240036624 |
| Register number | 302024003662 |
| Application date | March 25, 2024 |
| Publication date | May 24, 2024 |
| Entry date | April 23, 2024 |
| Start of opposition period | May 24, 2024 |
| End of the opposition period | August 26, 2024 |
| Expiration date | March 25, 2034 |
Trademark owner
22297 Hamburg
DE
Trademark representatives
22297 Hamburg
DE
goods and services
3
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs
8
Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge für die Küche; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge; Hebewerkzeuge
9
Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Geldbetätigte Mechaniken; Computerkomponenten und -teile; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Überwachungsinstrumente und -apparate; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
16
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierbanner, Papierfähnchen, Papiertaschentücher, Pergamentpapier, Plakate aus Papier, Platzkarten, Untersetzer aus Papier für Biergläser, Untersetzer aus Papier für Trinkgläser, Wimpel aus Papier; Behälter und Boxen aus Pappe; Buchbinderartikel; Fotografien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Aufkleber; Etiketten; Flyer; Kataloge; Magazine
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gartenspritzen; Gartenhandschuhe; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Spritzen für Gartenschläuche; Sprühdüsen für Gartenschläuche; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Tierkämme; Tierpflegehandschuhe; Nichtmechanische Tierfutterspender; Fellbürsten für Tiere; Zahnbürsten für Tiere; Trinkgefäße für Tiere; Kämme für Tiere; Vom Tier betätigte Tränke; Vom Tier betätigte Futterspender; Vom Tier betätigter Futterautomat; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Vom Tier betätigte Futterspender für Haustiere; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Waschschüsseln [Gefäße] für Badezimmer
29
Fleisch und Fleischerzeugnisse; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle und -fette; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Zubereitete Insekten und Larven; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Fertiggerichte aus Fischersatz; Fertiggerichte aus Meeresfrüchte-Ersatz; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Vorwiegend aus Kebab bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Vorwiegend aus Fisch bestehende Fertiggerichte; Vorwiegend aus Ente bestehende Fertiggerichte; Vorwiegend aus Pute bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte auf Gemüsebasis für Kleinkinder; Hauptsächlich aus Gemüse bestehende, tiefgekühlte Fertiggerichte; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Vollständig oder überwiegend aus Geflügel bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder vorwiegend aus Fleisch bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder vorwiegend aus Wild bestehende gekochte Fertiggerichte; Hauptsächlich aus Fischfrikadellen, Gemüse, gekochten Eiern und Brühe bestehende Fertiggerichte [Oden]; Nuss-Snacks; Trockenfrüchte-Snacks; Gemüse-Snacks; Snacks auf Milchbasis; Snacks auf Tofubasis; Snacks auf Fleischbasis; Snacks auf Fischbasis; Snacks aus essbaren Meeresalgen; Snacks auf Basis von Kokosnüssen; Snacks auf Basis von Käse; Snacks auf Grundlage von Gemüse; Snacks auf Basis von Zuckermais; Snacks auf Basis von Kartoffeln; Snacks auf Basis von Nüssen; Snacks auf der Basis von Gemüse; Snacks auf der Basis von Hülsenfrüchten; Desserts auf Basis von künstlicher Milch
30
Pikante Snacks auf Getreidebasis; Pikante Snacks auf Maisbasis; Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Fertiggerichte auf Reisbasis; Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fertiggerichte auf Nudelbasis für Kleinkinder; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Backwaren; Glutenfreie Backwaren; Konditorwaren mit Zuckerglasur; Konditorwaren auf Mehlbasis; Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Nicht medizinische Konditorwaren in Geleeform; Schokolade; Puddings als Desserts; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Verzehrfertige Desserts auf Schokoladenbasis; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Desserts auf Basis von Reis; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
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Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Pflanzen und deren frische Erzeugnisse; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Malz und unverarbeitetes Getreide; Natürlicher Rasen; Blumen; Samen, Knollen und Setzlinge für die Pflanzenzucht; Bäume und forstwirtschaftliche Produkte; Pflanzenreste [Rohmaterial]; Pilze; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Nicht künstliche Köder
32
Biere und alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Essenzen und Extrakte; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
34
Streichhölzer; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Lebensmittel, Getränke, Kosmetik- und Schönheitsprodukte, Futtermittel, Tabakwaren, Essbesteck, Software, Heimtextilien, Papier- und Schreibwaren, Einweg Papiererzeugnisse, Bekleidung, gartenwirtschaftliche Produkte, Drucksachen, Spielwaren, Sportartikel, Geschirr, Taschen, Unterrichtsmittel
41
Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Übersetzung und Dolmetschen; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten
43
Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorübergehende Beherbergung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 24, 2024 | 202400150310 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 23, 2024 | 202400120121 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020240036624