DPMA DPMA 2024 Application refused

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The German trademark was filed as Figurative mark on 03/07/2024 at the German Patent and Trademark Office. The current status of the mark is "Application refused".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing other figurative elements #Two predominant colours

Trademark Details Last update: August 15, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 3020240030324
Application date March 7, 2024

goods and services

9 Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact-Disks [Ton, Bild]; DVDs [Ton, Bild]; Tonbänder; Musikkassetten; Videokassetten; CD-ROMs; DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme [Software]; Maus-Matten; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Datenbankprogramme [Software]; Computer-Software; Netzwerkunterstützende Computer-Software; Firmware; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Blinkleuchten [Lichtsignale]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen; Podcasts; herunterladbare Podcasts
16 Waren aus Papier und Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate [Poster], auch in Buchform, Transparente [Papier- und Schreibwaren]; nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien [letztere auch selbstklebend]; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Schreibtischunterlagen; Schreibgarnituren; Schreibmaterialien; Schriften [Veröffentlichungen]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Lesezeichen; Markierstifte; Papierservietten; Papiertüten; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Aufkleber; Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Aktenordner, Locher, Hefter [Bürogeräte]; Bleistifte; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk- Videotext- und Intemetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf lnternetapplikationen; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme [IVR-Interactive-Voice- Response]; Übermittlung von Podcasts
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Filmproduktion; Tonproduktion; Videofilmproduktion; Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; Online-Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Online-Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik- Video- Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke [Internet]; Fotografieren; Produktion von Podcasts; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Erstellung [verfassen] von Podcasts; Erstellung [Verfassen] von Bildungsinhalten für Podcasts
The designations have been translated automatically. Show translation

ID: 103020240030324