radio 3 rbb Logo (DPMA, 03/07/2024)
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The German trademark radio 3 rbb was filed as Word and figurative mark on 03/07/2024 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/17/2024.
The current status of the mark is "Trademark registered, opposition period running".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing one or more letters #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing one or more numerals #Numerals in light-coloured characters on a dark background #Numerals juxtaposed or joined to a letter or a figurative element #Letters in light-coloured characters on a dark background #Series of letters separated from one another other than by a single space #Letters presenting a special form of writing #Five colours and over
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020240028427 |
| Register number | 302024002842 |
| Application date | March 7, 2024 |
| Publication date | October 18, 2024 |
| Entry date | September 17, 2024 |
| Start of opposition period | October 18, 2024 |
| End of the opposition period | January 20, 2025 |
| Expiration date | March 7, 2034 |
Trademark owner
14057 Berlin
DE
Trademark representatives
79098 Freiburg
DE
goods and services
9
Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Discs [Ton, Bild]; DVDs [Ton, Bild]; Tonbänder; Musik- und Videokassetten; CD-ROMs; DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme [Software]; Maus-Matten; Brillen; Sonnenbrillen, Brillenetuis; Datenbankprogramme [Software]; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software; Firmware; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Blinkleuchten [Lichtsignale]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen; Podcasts; herunterladbare Podcasts
16
Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate [Poster], auch in Buchform, Transparente [Papier- und Schreibwaren]; nicht-codierte Telefonkarten; Eintrittskarten; Teilnahmekarten; Einladungskarten; Postkarten; auch in Form von Adhäsionspostkarten; nicht codierte Ausweise; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien [letztere auch selbstklebend]; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Schreibtischunterlagen; Schreibgarnituren; Schreibmaterialen; Schriften [Veröffentlichungen]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Lesezeichen; Markierstifte; Papierservietten; Papiertüten; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Aufkleber und Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Aktenordner; Locher; Hefter [Bürogeräte]; Bleistifte; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]
18
Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, nämlich Reise- und Handkoffer; Taschen einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel; Kosmetiktaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten]; Seifendosen; Seifenschalen; Zahnputzbecher; Zahnbürstenköcher; Pappteller; Pappbecher; Tafelgeschirr; Tafelaufsätze; Papierkörbe; Untersetzer [Tischutensilien], nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren, einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Krawatten, einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel [Bekleidung]; Hosenträger, auch aus Leder
27
Teppiche; Fußmatten; Turnmatten; Automatten; Matten; Linoleum; Kunstrasen; Teppichbodenbeläge und andere Bodenbeläge; Tapeten
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk- Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme [=IVR Interactive Voice Response]; Übermittlung von Podcasts
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik- Video- Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke [Internet]; Fotografieren; Produktion von Podcasts; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Erstellung [verfassen] von Podcasts; Erstellung [verfassen] von Bildungsinhalten für Podcasts
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 17, 2024 | 202400101911 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020240028427