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The German trademark TM7 was filed as Word mark on 02/29/2024 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/17/2024.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020240023883 |
| Register number | 302024002388 |
| Application date | February 29, 2024 |
| Publication date | May 17, 2024 |
| Entry date | April 17, 2024 |
| Start of opposition period | May 17, 2024 |
| End of the opposition period | August 19, 2024 |
| Expiration date | February 28, 2034 |
Trademark owner
20095 Hamburg
DE
Trademark representatives
20095 Hamburg
DE
goods and services
7
Elektrische Küchenmaschinen; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Misch-, Mahl-, Schneide-, Rühr- und Wiegefunktion; elektrische Küchenmesser; Brotschneidemaschinen; Elektrische Dosenöffner; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken [elektrisch]; elektrische Fruchtpressen; elektrische Entsafter für Obst und Gemüse; elektrische Gemüseschäler; elektrische Obstschäler; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Mühlen für die Küche; elektrische Rührgeräte; elektrische Schneebesen; Maschinen für die Nudelherstellung; Zubehör zu den vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; Digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Software; interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Sprachbefehl- und -erkennungssoftware; Software für persönliche Assistenz; Software für die Heimautomatisierung und Integration von Heimgeräten; Computersoftware zum Anschließen und Steuern von elektronischen Geräten des Internets der Dinge; Computersoftware zum Verbinden, Betreiben, Integrieren, Steuern und Verwalten von vernetzten Heimelektronikgeräten über drahtlose Netze; elektronische Datenträger; elektronische Publikationen; herunterladbare elektronische Broschüren; herunterladbare elektronische Publikationen; elektrische Akkumulatoren; elektrische Batterien; Ladegeräte für Akkumulatoren; maschinenlesbare Datenträger; Modems; Surf-Sticks; Waagen; Über Computer- und Kommunikationsnetze bereitgestellte herunterladbare Audio-, Video- und audiovisuelle Inhalte; NFC-Chips und -Tags; Sender und Empfänger zur Verwendung mit NFC-Chips; Instrumente und Geräte für die Nahbereich-Kommunikation; Thermometer; Digitale Sensoren; Elektrische Sensoren; Teile und Zubehör für die zuvor genannten Waren
11
Elektrische Kochgeräte; Elektrische Geräte mit integrierter Kochfunktion; Elektrische Mikrowellengeräte; Elektrische Grillgeräte; Elektrische Joghurtbereiter; Elektrische Kochtöpfe; elektrische Langsamkocher; elektrische Warmwasserbereiter; Multikocher; Reiskocher; elektrische Schnellkochtöpfe; elektrische Thermotöpfe; Elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; Getränkekühlapparate; Brotbackmaschinen; elektrische Fritteusen; Elektrische Sous-Vide-Garer; Toaster; elektrische Dampfgarer; elektrische Flaschenwärmer; elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; elektrische Kühlboxen; elektrische Getränkeerhitzer; Zubehör zu den vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Backpapier; Broschüren; Bücher; Kuchendekoration aus Papier; gedruckte Rezeptkarten; gedruckte Zeitpläne; Handbücher; Illustrierte Notizblöcke; Kochbücher; Notizbücher; Schachteln aus Papier; Schachteln aus Pappe; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterialien aus Pappe; Zeitschriften [Magazine]
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter [nicht aus Edelmetall oder plattiert] zum Kochen und Garen; Töpfe; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; nicht elektrische Dampfgarer; Backmatten; Spatel für die Küche; Nicht elektrische Speiseeisbereiter; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Becher; Essstäbchen; Gefäße für Haushalt und Küche; Gläser [Gefäße]; Glasbecher; handbetätigte Putzgeräte; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Kaffeekannen; Kaffeemühlen; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Tischdecken und Platzdecken [Sets]; Pfannenwender; Putztücher; Tafelgeschirr; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Kochbeutel für die Mikrowelle
38
Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen für das Internet der Dinge [IoT], nämlich, drahtlose elektronische Übertragung von Daten und Informationen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Plattformen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Portale im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf soziale Netzwerke; Bereitstellen des Zugriffs auf Onlineforen; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Bewertungsdatenbanken
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops [Ausbildung] zur Aus- und Weiterbildung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Durchführung von Informationsveranstaltungen und Präsentationen zu kulturellen, sportlichen und Unterrichtszwecken; Organisation und Veranstaltung von Shows; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Videofilmproduktion; Veröffentlichung von Magazinen; Herausgabe von Magazinen; Veröffentlichung von Online-Anleitungen für Rezepte, zur Rezeptauswahl, Essensplanung, Menüplanung und mit Koch- und Backanleitungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos und anderen audiovisuellen Inhalten
43
Informationsdienste in Bezug auf Rezepte für Gerichte und Getränke, Kochen und Zubereitung von Speisen, Kochrezepte und Kochtipps mittels einer Online-Datenbank
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 17, 2024 | 202400145805 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 17, 2024 | 202400090830 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020240023883