REIBUNGSLOS Systeme Logo (DPMA, 05/09/2023)
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The German trademark REIBUNGSLOS Systeme was filed as Word and figurative mark on 05/09/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/17/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Series of letters in different dimensions #Letters or numerals representing a figurative element #Black #Blue #Red, pink, orange #Cog wheels, wheel cogs
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020232175467 |
| Register number | 302023217546 |
| Application date | May 9, 2023 |
| Publication date | August 18, 2023 |
| Entry date | July 17, 2023 |
| Start of opposition period | August 18, 2023 |
| End of the opposition period | November 20, 2023 |
| Expiration date | May 9, 2033 |
Trademark owner
04741 Roßwein
DE
goods and services
4
Allzweckschmiermittel; Aufsprühbare Schmiermittel; Benetzungsöle; Bohrschmiermittel; Entschalungsöle; Extrafeine Motorenöle; Fahrgestellfette; Feine Motorenöle; Feste Schmiermittel; Feste Schmiermittel für Textilien; Festschmiermittel für industrielle Zwecke; Fette für Bremsschuhe; Fette für Kugellager; Fette für technische Zwecke; Fette zum Schmieren von Gelenken; Fette zum Schmieren von freiliegenden Getrieben; Feuchtigkeitsimprägniermittel in Form von Ölen für Kraftfahrzeugzündanlagen; Flüssigkeiten für die Metallbearbeitung in Form von Ölen; Gehärtete Öle [hydrierte Öle für gewerbliche Zwecke]; Getriebeöle [Schmierstoffe]; Gewindeschneid- und -bohrschmiermittel; Gleitmittel [Öle]; Grafit als Schmiermittel; Graphitschmiermittel; Grundöle; Hochdruckfette; Graphit als Schmierstoff; Höchstdrucköle; Konservierungsmittel für Metall [Fette]; Korrosionshemmer enthaltende Schmiermittel für Förderketten; Kraftfahrzeugschmiermittel für Fahrzeugmotoren; Kriechöle; Leichtöle; Maschinenschneidöle und -fette; Metallkonservierungsöle; Metallschneidöle und -fette; Lösliche Schneidöle; Mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Mineralöle; Mittel für die Metallbearbeitung mit schmierenden Eigenschaften; Mittel zum Schmieren von Scharnieren; Mittel zur Verringerung von Gleitreibung zwischen zwei Oberflächen; Motorenöl; Motoröle für Fahrzeuge; Nicht chemische Additive für Kühlmittel; Nicht chemische Additive für Motoröle; Nicht chemische Additivkonzentrate für Schmierstoffe; Nicht chemische Zusatzstoffe für Öle; Nicht chemische Zusätze für Fette; Nicht chemische Zusätze für Getriebeöle; Nicht chemische Zusätze für Hydraulikflüssigkeiten; Nicht chemische Zusätze für Schmiermittel; Nicht chemische Zusätze für Schneidöle; Nicht chemische Zusätze für organische Arbeitsflüssigkeiten als Schmiermittel; Nicht chemische Zusätze für organische Arbeitsflüssigkeiten zur Verwendung als Fließverhaltensmodifizierungsmittel [technische Öle]; Nicht lösliche Schneidöle; Nicht mineralische Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Nicht mineralische Öle für industrielle [technische] Zwecke, ausgenommen für Brennstoffe; Paraffin; Petrolether; Prozessöle für Bitumenstreckmittel; Präparate zum Lösen angerosteter Metallteile [Schmiermittel]; Reinigungsmittel enthaltende Schmiermittel für Förderbänder; Riemenfett; Riemengleitschutzmittel; Riemenwachs; Rohrschmierstoffe; Rostlösende Öle; Schmierende Fette und Öle; Schmierfette; Schmierfette für Fahrzeuge; Schmierfette für Ketten; Schmierfette für Kraftfahrzeuge; Schmierfette für Maschinen; Schmierfette für Riemen; Schmierflüssigkeiten; Schmiermittel; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel auf Ölbasis; Schmiermittel für Automobile; Schmiermittel für Erdölbohrungen; Schmiermittel für Fahrradketten; Schmiermittel für Flugzeugmotoren; Schmiermittel für Industrieapparate; Schmiermittel für Industrieverfahren; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; Schmiermittel für Kunststoffmaterialien; Schmiermittel für Maschinen; Schmiermittel für Polymeroberflächen; Schmiermittel für Schneidemaschinen; Schmiermittel für das Abziehen von Luftreifen; Schmiermittel für das Aufziehen von Luftreifen; Schmiermittel für die Metallbearbeitung; Schmiermittel für landwirtschaftliche Geräte; Schmiermittel für metallische Oberflächen; Schmiermittel für technische Zwecke; Schmiermittel in Form von Graphitpulver; Schmiermittel in Form von Ölen; Schmiermittel landwirtschaftlicher Herkunft; Schmiermittel mit reibungsarmen Zusätzen; Schmiermittel mit reinigenden Eigenschaften; Schmiermittel zum Schutz der Ketten von Kettensägen; Schmiermittel zur Bearbeitung von Metall; Schmiermittel zur Verwendung an Drahtseilen; Schmiermittel zur Verwendung an Fördermitteln; Schmierpräparate; Schmieröle; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmieröle als Hydrauliköle; Schmieröle auf Mineralölbasis; Schmieröle für Benzinmotoren; Schmieröle für Kraftfahrzeuge; Schmieröle für Kraftfahrzeugmotoren; Schmieröle für Laserdrucker; Schmieröle für Nähmaschinen; Schmieröle für Räder; Schmieröle für gewerbliche Gefriergeräte; Schmieröle mit Zusätzen zum Schutz von Metallen vor Verschleiß durch Reibung; Schmieröle zum Formen von Metallstücken; Schmieröle zum Kühlen von Metallen beim Schneiden; Schmieröle zum Schneiden von Metallteilen; Schmieröle zur Verwendung als Schneidflüssigkeit; Schneideöle und -fette zur Metallbearbeitung; Schneidöle; Schneidöle für die Metallverarbeitung; Schneidöle für die industrielle Metallbearbeitung; Schweröle; Stoßdämpferöle; Steinkohlenteeröl; Synthetische Kompressorenöle; Synthetische Schmiermittel; Synthetische Schmiermittel in Form von Aerosolen; Synthetische Schmieröle; Synthetische Öle; Technische Fette; Technische Kriechfette; Technische Paraffine; Technische Öle als Abschrecköle; Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Technische Öle zur Schmierung von Oberflächen; Technische Öle zur Verarbeitung von Metallen; Tiefziehschmierstoffe; Trennmittel [Öle]; Trennmittel in Form von Fett; Trennmittel in Form von Ölen; Weißöle; Wärmebehandlungsöle für die Metallbearbeitung; Öle für Automobile; Öle für Ketten; Öle für Turbinen; Öle für Turbineneinheiten; Öle für Webstoffe; Öle für Werkzeugmaschinen; Öle für den Achsantrieb von Kraftfahrzeugen; Öle für den hydrodynamischen Antrieb für Fahrzeuge; Öle für technische Zwecke; Öle mit Rostschutzadditiven; Öle mit gelösten Metallsalzen als Asphaltzusätze; Öle mit gelösten Metallsalzen als Bitumenzusätze; Öle mit wasserentziehenden Zusätzen; Öle zum Härten von Metallen; Öle zur Oberflächenbehandlung; Öle zur thermischen Behandlung von Metallen; Ölfirnisse für gewerbliche Zwecke; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide
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Automatische Reinigungsmaschinen; Bodenreinigungsroboter [zum Polieren]; Bodenreinigungsroboter [zum Staubsaugen]; Haushaltsroboter für Haushaltszwecke; Reinigungsroboter für Haushaltszwecke; Robotergesteuerte Waschmaschinen für industrielle Zwecke; Transportroboter; Staubsaugerroboter; Robotermaschinen zur Reinigung von Schwimmbecken; Automatische Kehrgeräte für Schwimmbecken; Autostaubsauger; Berührungslose stationäre Staubsauger; Bodenbürstautomaten; Bodenreinigungsmaschine; Bodenreinigungsmaschinen; Bodenwaschmaschinen; Bürstenkehrmaschinen; Bürsten für Staubsauger; Dampfreiniger; Dampfreiniger für Haushaltszwecke; Dampfreinigungsmaschinen; Elektrische Auftragsgeräte für Polstershampoo; Druckstrahlreinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; Elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für den Haushalt]; Elektrische Besen; Elektrische Bohnergeräte für den Haushalt; Elektrische Bohnermaschinen und -apparate; Elektrische Dampfbesen; Elektrische Dampfreinigungsmaschinen; Elektrische Fensterputzgeräte; Elektrische Fußbodenpoliermaschinen; Elektrische Geräte zum Auftragen von Teppichshampoo; Elektrische Handstaubsauger; Elektrische Handstaubsauger mit Einwegbeuteln; Elektrische Haushaltsmaschinen zum Staubsaugen; Elektrische Haushaltsstaubsauger; Elektrische Hochdruckreiniger; Elektrische Luftdüsenreiniger; Elektrische Lüftungsaggregate für Staubsauger; Elektrische Parkettbohnergeräte; Elektrische Poliermaschinen und -geräte; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Elektrische Schamponiergeräte für Teppiche; Elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Elektrische Staubsauger; Elektrische Staubsauger für Bettzeug; Elektrische Staubsauger und deren Bauteile; Elektrische Staubsauger zur industriellen Nutzung; Elektrische Teppichkehrer; Elektrische Teppichklopfer; Elektrische Teppichreinigungsgeräte; Elektrische Teppichreinigungsmaschinen [Shampoonierung]; Elektrische Teppichstaubsauger; Elektrische Waschmaschinen; Elektrische Waschmaschinen für Bekleidungsstücke; Elektrische Waschmaschinen für industrielle Zwecke; Elektrische Werkzeuge mit Bürsten zum Reinigen von Fenstern; Elektrobürsten als Maschinenteile; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Filter und Beutel für Staubsauger; Filzrollen als Maschinenteile zur Verwendung bei Polierarbeiten; Filzscheiben als Maschinenteile zur Verwendung bei Putzarbeiten; Filzscheiben als Maschinenteile zur Verwendung bei Scheuerarbeiten; Fleckenentfernungsmaschinen; Fußbodenpoliermaschinen; Gerätekörbchen für Geschirrspülmaschinen; Gewerbliche Bodenreinigungsmaschinen; Gewerbliche Bodenreinigungsmaschinen [Staubsauger]; Gewerbliche Bodenreinigungsmaschinen zum Polieren; Gewerbliche Reinigungsmaschinen; Gewerbliche Reinigungsmaschinen [Poliermaschinen]; Gewerbliche Reinigungsmaschinen [Shampooniermaschinen]; Hochdruckreinigungsmaschinen; Haushaltsstaubsauger; Hochdruckreiniger; Hochdruckpumpen für Waschmaschinen und -anlagen; Industrielle Reinigungsmaschinen [Staubsauger]; Industriestaubsauger für Reinigungszwecke; Kabellose Kehrmaschinen; Kabellose Staubsauger; Kehrmaschinen für Schwimmbecken; Kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen; Kunststoffbeutel für Staubsauger; Maschinen für die Reinigung von Fahrzeugreifen; Maschinen zur Hochdruckreinigung von Oberflächen mit Wasser; Maschinen zur Reinigung von Schwimmbecken; Maschinen zur Trockenreinigung für gewerbliche Zwecke; Mehrzweckhochdruckwaschgeräte; Mehrzweck-Dampfreinigungsgeräte; Mit wieder aufladbaren Batterien betriebene Staubsauger; Nassstaubsauger; Naß- und Trockenstaubsauger; Papierstaubsaugerbeutel; Polierscheiben für elektrische Fußbodenpoliermaschinen; Reinigungsmaschinen; Reinigungsroboter; Roboter mit künstlicher Intelligenz für die Reinigung von Haushalten und der Wäsche; Saugdüsen für Staubsauger; Saugreinigungsmaschinen zur Verwendung in der Fertigung; Schnellscheuermaschinen; Sprühdüsen für den Anschluss an Druckwaschmaschinen; Sprühlanzen für den Anschluss an Druckwaschmaschinen für Reinigungszwecke; Spülmaschinen; Stabstaubsauger; Staubfilter für Staubsauger; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubsauger; Staubsauger für gewerbliche und industrielle Zwecke; Staubsauger für industrielle Zwecke; Staubsauger zur Reinigung von Oberflächen; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Teppichbürstmaschinen; Teppichreinigungsmaschinen; Teppichreinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Teppichschamponiermaschinen für gewerbliche Zwecke; Teppichstaubsauger für gewerbliche Zwecke; Teppichwaschmaschinen; Ultraschallreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke; Ultraschallwaschmaschinen; Unbemannte Reinigungsfahrzeuge; Unterlagen für Fußbodenpoliermaschinen; Wischmaschinen; Zentrale Staubsauger; Zentralstaubsaugeranlagen; Industrieroboter; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen
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Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung
37
Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 18, 2023 | 202300238336 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 17, 2023 | 202300166683 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020232175467