B & N_GbR Logo (DPMA, 03/22/2023)
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The German trademark B & N_GbR was filed as Word and figurative mark on 03/22/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/09/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #One arrow #Straight lines or bands #One line or one band #Quadrilaterals containing one or more circles, ellipses or polygons (specify the content) #One quadrilateral #Quadrilaterals containing one or more letters #One circle #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Letters presenting a special form of writing #Terrestrial globe in flattened form
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020232113607 |
| Register number | 302023211360 |
| Application date | March 22, 2023 |
| Publication date | July 14, 2023 |
| Entry date | June 9, 2023 |
| Start of opposition period | July 14, 2023 |
| End of the opposition period | October 16, 2023 |
| Expiration date | March 22, 2033 |
Trademark owner
goods and services
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Handtuchkörbe; Steingutschüsseln; Blumenhalter; Blumenschalen aus Edelmetall; Blumentöpfe aus Papier; Blumenvasen; Blumenvasen aus Edelmetall; Blumenvasen für Rituale; Bodenvasen; Bodenvasen aus Stein; Bodenvasen aus Ton; Glasbodenvasen; Vasen; Toilettenbürstenhalter; Schalen; Spülwannen; Waschwannen; Bürsten für Haustiere; Bürsten für die Pferdepflege; Fellbürsten für Tiere; Mähnen-Bürsten [Pferdekämme]; Pferdebürsten; Pferdebürsten aus Draht; Streukästen für Heimtiere; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Abdeckungen für Kosmetiktücherboxen; Ablagen für Kosmetika; Ablagen für Körperreinigungsmittel; Babybadewannen; Badewannentablett [Hilfsmittel]; Becken [Behälter]; Behälter für den Haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Deckel aus Keramik für Kosmetiktücherboxen; Dosierspender für Kosmetika; Duschgelablagen; Duschgelhalter; Glashalter für das Bad; Halter für Kosmetika; Halter für Make-up-Schwämme; Handseifenablagen; Handseifenhalter; Handtuchringe; Handtuchringe [Badzubehör]; Handtuchringe, nicht aus Edelmetall; Handtuchstangen; Kunststoffbadewannen für Kinder; Lotionbehälter, leer, für Haushaltszwecke; Rasierpinselhalter; Rasiertopf; Ringe für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Seifenbehälter; Seifendosen; Seifenhalter; Seifenhalter, -schalen; Seifenschalen; Shampooablagen; Shampoohalter; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen und Ringe für Handtücher; Ständer für tragbare Babybadewannen; Toilettenpapierablagen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierständer; Tragbare Babybadewannen; Wandschalen für Seife; Waschschüsseln [Gefäße] für Badezimmer; Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen; Wattedosen; Zerstäuber für Parfüm; Behälter für Blumen; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregner für den Rasen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenbouquethalter; Blumenkästen; Blumenkörbe; Blumenschalen; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Blumenspritzen; Blumentopfhalter; Blumentöpfe; Brauseköpfe für Gießkannen; Einsätze für Saatschalen; Gartenhandschuhe; Gartenspritzen; Gießkannen; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Hochbeete; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Pflanzenspritzen; Pflanzkörbe; Rasenbürsten; Rasensprenger; Saatschalen; Schalen für Blumenschmuck; Schalen für Pflanzen; Schlauchdüsen; Spritzen für Gartenschläuche; Spritzen für Gewächshäuser; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Stützstangen für Topfpflanzen; Untersetzer für Blumentöpfe; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Abfallschaufeln für die Haltung von Haustieren; Abwehrvorrichtungen für Wildtiere, nicht aus Metall; Auskleidungen für Streukästen für Heimtiere; Automatische Futternäpfe für Haustiere; Automatische Streukästen für Haustiere; Badekäfige für Katzen; Behälter für Vogelfutter; Boxen für Insektensammler; Drahtkäfige für Haustiere; Elektronische Futterspender für Haustiere; Enthaarungsbürsten für Haustiere; Enthaarungskämme für Haustiere; Filter für Katzentoiletten; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Futterhäuschen für Wildvögel; Futterkästen für Vögel; Futternäpfe für Haustiere; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futtertröge; Futtertröge für Kühe; Futtertröge für Pferde; Futtertröge für Schafe; Futtertröge für Vieh; Geflügelfußringe; Goldfischgläser; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Katzenstreuschalen; Käfige für Heimtiere; Kunststoffschalen als Streukästen für Katzen; Käfige zum Sammeln von Insekten; Kämme für Haustiere; Kämme für Heimtiere; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Künstliche Nesteier; Löffel für Hundefutter; Metallfuttertröge für Rinder; Metallschalen für Rinder; Nicht mechanische, tragbare Wasserspender für Haustiere; Nichtmechanische Tierfutterspender; Pferdekämme; Pflegehandschuhe für Haustiere; Pfotenreiniger für Haustiere, nicht elektrisch; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Schweinetröge; Sitzstangen für Vogelkäfige; Striegel; Tierkämme; Tierpflegehandschuhe; Trinkschalen für Haustiere; Tränken aus Kunststoff für Haustiere; Tränkgefäße; Tränkgefäße für Geflügel; Tröge; Tröge für Geflügel; Ultraschallgeräte zur Vogelabwehr; Vogelabwehrvorrichtungen, nicht aus Metall; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelbäder; Vogelbäder, keine Konstruktionen; Vogelkäfige für Heimvögel; Vogelringe; Vom Tier betätigbare Futterspender; Vom Tier betätigte Futterspender für Haustiere; Vom Tier betätigte Tränke; Vom Tier betätigter Futterautomat; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Wassertröge für Vieh; Zahnbürsten für Tiere; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
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Textilstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Stoffe
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Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 14, 2023 | 202300198282 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 9, 2023 | 202300111250 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020232113607