Brain for Rail

DPMA DPMA 2023 Trademark registered, opposition period running

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The German trademark Brain for Rail was filed as Word mark on 11/15/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/16/2024. The current status of the mark is "Trademark registered, opposition period running".

Trademark Details Last update: April 23, 2024

Trademark form Word mark
File reference 3020231191019
Register number 302023119101
Application date November 15, 2023
Publication date May 17, 2024
Entry date April 16, 2024
Start of opposition period May 17, 2024
End of the opposition period August 19, 2024
Expiration date November 15, 2033

Trademark owner


San Francisco CA
US

Trademark representatives

goods and services

9 Elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Dateneingabe-, -verarbeitungs-, übertragungs-, -speicher-, -ausgabegeräte; elektronische Instrumente und Apparate zur Datenerfassung und Steuerung; elektrische Warnanlagen; elektrische Signalzentren; Alarm- und Meldeanlagen; Signalübertragungs- und Anzeige-Einrichtungen; Signalfernsteuergeräte; Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich deren Peripheriegeräte; vorgenannte Waren zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetzwerke zur Datenfernübertragung und zur Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Signal-, automatische Zugsteuerungs-, Verriegelung-, und Leitwartensysteme, bestehend aus Computern, Computersoftware, Funkgeräten, Kommunikationsausrüstung und Unterwegsausrüstungen für Management und Kontrolle von Hauptstrecken- und Stadtverkehr sowie Steuerungseinrichtungen, Signalanlagen und Ortungsgeräten und streckenseitige Fahrwege von Schienenfahrzeugen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; digitale Aufzeichnungsträger; Drucksensoren, Wegsensoren, Kraftsensoren, Winkelsensoren, Beschleunigungssensoren, Druckmessgeräte; Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen; Computerhardware und -software; Computerhardware für die Wartung, Überwachung und Datenerfassung insbesondere von Eisenbahnweichen; Software zur Überwachung sowie Datenerfassung insbesondere von Eisenbahnweichen; Herunterladbare Computersoftware für die Analyse und Organisation von Daten im Bereich Deep Learning; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Künstliche Intelligenz-Software für den Infrastruktursektor, insbesondere für den Bahnverkehr; Maschinelle Lernsoftware; Software für die Datenverwaltung sowie für Datenbanken; Künstliche-Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen, insbesondere zur Nutzungsüberwachung, Inspektionsplanung und Fahrplanoptimierung im Eisenbahnverkehr; Software zur Einbindung künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen, insbesondere für die Wartung von Eisenbahnweichen; Sensoren für das Internet of things; Gateways für das Internet of things; Software für Cloud-Computing-Dienste
37 Montage, Wartung und Reparatur von Anlagen, Einrichtungen und Apparaten, insbesondere auf dem Gebiet der Betriebs- und Verkehrsleittechnik; Montage, Wartung und Reparatur von Signal-, automatischen Zugsteuerungs-, Verriegelungs- und Leitwartensystemen, bestehend aus Computern, Computersoftware, Funkgeräten, Kommunikationsausrüstungen und Unterwegsausrüstung für Management und Kontrolle von Hauptstrecken- und Stadtverkehr sowie Steuerungseinrichtungen, Signalanlagen und Ortungsgeräten für streckenseitige Fahrwege von Schienenfahrzeugen
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen via Internet, insbesondere im Bereich Bahn, Schienennetz und Zugverbindungen; Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen für den Austausch von Daten über elektronische Medien; Computergestützte Übertragung von Informationen, Daten und Bildern; Computerkommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Computerkommunikationsdienstleistung für die Übertragung von Informationen; Elektronische Übermittlung von Daten; Telekommunikationsdienste mittels Netzwerken
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere im Bereich Bahn, Schienennetz und Zugverbindungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Dienstleistungen zur Digitalisierung des Schienennetzes im Eisenbahnverkehr; Dienstleistung eines Ingenieurs; Entwicklung und Planung von technischen Lösungen und Produkten im Bereich Sensorik und Messtechnik; Designerdienstleistungen im Bereich Sensorik und Messtechnik, nämlich Integration von Computer-Systemen sowie Entwicklung von Plattformen und Systemen für die Datenspeicherung; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Beratung auf dem Gebiet der Produktentwicklung und der Qualitätsverbesserung von Software; Beratung auf dem Gebiet Forschung im Bereich Künstlicher Intelligenz; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Design von Computer-Software; Design von Homepages; Softwareengineering; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS], insbesondere für das Management von großen Datenmengen; Beratung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz im Infrastruktursektor, insbesondere für den Eisenbahnverkehr; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; IT-Beratungsdienstleistungen; cloudbasierte Datensicherungsdienstleistungen, insbesondere zur Datensicherung für die Nutzungsüberwachung, Inspektionsplanung und Fahrplanoptimierung im Eisenbahnverkehr; Hosting einer Plattform rund um die Datenverarbeitung und Datenvermittlung betreffend den Eisenbahnverkehr
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Trademark history

Date Document number Area Entry
April 16, 2024 202300372858 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020231191019