DRIVE ML Logo (DPMA, 25.09.2023)
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Die Deutsche Marke DRIVE ML wurde als Wort-Bildmarke am 25.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Stilisierte Landfahrzeuge #Wohnwagen, Wohnmobile
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231159875 |
| Registernummer | 302023115987 |
| Anmeldedatum | 25. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2023 |
| Eintragungsdatum | 13. November 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 2024 |
| Ablaufdatum | 25. September 2033 |
Markeninhaber
15344 Strausberg
DE
Markenvertreter
14059 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Software; Computersoftware; Anwendungssoftware; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computeranwendungen für Fahrzeugnavigationsgeräte; Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Computersoftware für mobile Anwendungen, die einen Austausch und eine Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Mobile Apps; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen
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führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Fahrzeuge und Beförderungsmittel; E-Bikes; Elektrisch betriebene Roller; Elektroautos; Elektromotorräder; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Fahrräder; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Hybridautos; Kinderanhänger für Fahrräder; Kraftfahrzeuge; Lastwagen; Mopeds; Motorisierte Fahrräder; Motorroller; Motorräder; Transportlastwagen; Transportwagen mit Elektroantrieb; Motorisierte Roller; Roller [Fahrzeuge]; Fahrzeuge; Automobile; Kindersicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Schneeketten für Kraftfahrzeuge
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge; Erteilen von Auskünften über das Internet in Bezug auf den Verkauf von Autos; Werbung für den Autoverkauf über das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autozubehör; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autozubehör; Auskünfte über Handelsgeschäfte; Vermittlung von Handelsgeschäften; Geschäftsführung einer Fahrzeugflotte für Dritte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge
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Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen; Organisation der Reparatur von Fahrzeugen; Werkstattservice für die Reparatur von Fahrzeugen; Betrieb von Kundendienstwerkstätten zur Reparatur von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf Reparatur von Fahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und deren Teilen sowie von Fahrzeugmotoren und deren Teilen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Beratungsdienste in Bezug auf Wartungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen; Automobilreinigung; Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Auskünfte in Bezug auf die Reparatur von Fahrzeugen
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Vermietung von Telekommunikationsgeräten und -anlagen; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste
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Reisedienstleistungen; Kurierdienste für die Zustellung von Waren; Kurierdienste [Waren]; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Autovermietungsdienste; Vermietung von Fahrrädern; Vermietung von Autotransportern; Vermietung von Lastkraftwagen; Reservierung von Mietwagen; Buchung von Mietfahrzeugen; Transportwesen; Vermietung von Fahrzeugen; Chauffeurdienste; Vermietung von Mietfahrzeugen; Vermietung von Nutzfahrzeugen; Vermietungsdienste in Bezug auf Fahrzeuge, Transport und Lagerung; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Autovermietungsdienste; Carsharing-Dienstleistungen; Autovermietung; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen und Lastkraftwagen; Abschleppen von Fahrzeugen; Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Bereitstellung von Parkmöglichkeiten und Parkplatzdiensten; Vermietung von Parkplätzen und Garagen für Fahrzeuge; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Fahrzeugeinparkdienstleistungen; Reservierung von Parkplätzen; Vermietung von Gepäckträgern für Fahrzeuge; Vermietung von Anhängern; Vermietung von Transportfahrzeugen und Anhängern; Vermietung von Lastkraftwagen und Anhängern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. April 2024 | 202300371339 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. November 2023 | 202300313525 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231159875