302023111355 Logo (DPMA, 11.07.2023)
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Die Deutsche Marke 302023111355 wurde als Bildmarke am 11.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise, die eine oder mehrere Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231113557 |
| Registernummer | 302023111355 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 11. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 11. Juli 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch und Fleischerzeugnisse; nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Käse; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Püree aus gepresstem Obst; Fruchtmark, insbesondere Apfelmark; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; zubereitete Insekten und Larven; natürliche und künstliche Wursthüllen
30
Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Essig, insbesondere Obstessig und Balsamessig; pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Desserts auf der Basis von Weizen, Grieß, Stärke, Reis; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Fruchtgummis [außer für medizinische Zwecke]; Müsliriegel und Energieriegel; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Sirup und Melasse; süße Glasuren und Füllungen; Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets; Kühleis; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Cerealien; Reis; Mehl; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Hefe und Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür
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Biere und alkoholfreie Biere; alkoholfreie Getränke; Säfte, insbesondere Apfelsaftgetränke; alkoholfreie Weine; alkoholfreie Perlweine; alkoholfreie Schaumweine; alkoholfreie Glühweine; alkoholfreier Cider; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Essenzen und Extrakte; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Spirituosen; Schnaps, insbesondere Obstbrände; Weine, insbesondere Apfelwein; Perlweine, insbesondere Apfelperlwein und Birnenperlwein; Schaumweine, insbesondere Obstschaumweine; Cider; Glühweine; alkoholische Mixgetränke; weinhaltige Getränke [Weinschorlen], insbesondere Apfelweinschorle
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen einschließlich Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Nahrungsmittel und Getränke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2024 | 202300299779 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. September 2023 | 202300233011 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231113557