ARABELLA

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

4 Technische Öle und Fette, ausgenommen jene zur Verwendung bei industriellen Turbinen; Schmiermittel, ausgenommen jene zur Verwendung bei industriellen Turbinen; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Formen aus Metall, Kleineisenwaren, Leitern und Gerüste aus Metall, Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall sowie nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Erze; keine der obigen Waren der Klasse 6 zur Verwendung in Energieerzeugungsanlagen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Straßen- und Bergbau; Textilmaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge] mit Ausnahme von Turbinen, Kernkraftmaschinen, Leistungs[energie]-Erzeugungsmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge] mit Ausnahme derjenigen für Turbinen, Kernkraftmaschinen, Leistungs[energie]-Erzeugungsmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik mit Ausnahme derjenigen für Turbinen, Kernkraftmaschinen, Leistungs[energie]-Erzeugungsmaschinen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, [mit Ausnahme von Turbinen, Kernkraftmaschinen, Leistungs[energie]-Erzeugungsmaschinen], Dampferzeugungs- [mit Ausnahme von Turbinen, Kernkraftmaschinen, Leistungs[energie]- Erzeugungsmaschinen], Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

15 Musikinstrumente

16 Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papierbanner, Papierfähnchen, Papiertaschentücher, Pergamentpapier, Papiertüten, Plakate aus Papier, Platzkarten, Untersetzer aus Papier für Biergläser, Untersetzer aus Papier oder Pappe für Trinkgläser, Wimpel aus Papier, Behälter aus Papier zum Verpacken, Etiketten aus Papier oder Pappe, Filtermaterial aus Papier, gedruckte Papieretiketten und -schilder; Druckereierzeugnisse [ausgenommen Telefonbücher, Adressbücher und Branchenverzeichnisse, sowie Musik-, Kinder-, Jugendzeitungen und -zeitschriften]; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, nämlich Ummantelungen, Ventile und Schläuche aus Kautschuk sowie Dichtungen, Figuren, flexible Schläuche, Abdeckungen, Platten und Ringe aus Gummi sowie Garne, Geflechte, Gewebe, Netze, Verkleidungen und Platten aus Asbest sowie Dämmplatten, elektrische Isolatoren und dekorative Abzeichen aus Glimmer; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]

19 Baumaterialien [nicht aus Metall] mit Ausnahme derjenigen für Turbinen, Kernkraftmaschinen, Leistungs[energie]-Erzeugungsmaschinen; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke mit Ausnahme derjenigen für Turbinen, Kernkraftmaschinen, Leistungs[energie]-Erzeugungsmaschinen; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall] mit Ausnahme derjenigen für Turbinen, Kernkraftmaschinen, Leistungs[energie]-Erzeugungsmaschinen; Denkmäler [nicht aus Metall]

20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, nämlich Holzfiguren, Kunstgegenstände aus Kork, Behälter aus Rohr, Weidenkörbe, Transportbehälter aus Horn, Figuren aus Knochen, Elfenbeinfiguren, Schatullen aus Fischbein, Möbel aus Schildpatt, Kunstgegenstände aus Bernstein, Schatullen aus Perlmutter, Schatullen aus Meerschaum, Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke [soweit in Klasse 22 enthalten]; Polsterfüllstoffe [außer aus Kautschuk oder Kunststoffen]; rohe Gespinstfasern

27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; andere Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]

28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020231111368
Registernummer	302023111136

Anmeldedatum	06. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum	22. Dezember 2023
Eintragungsdatum	22. November 2023
Beginn Widerspruchsfrist	22. Dezember 2023
Ende Widerspruchsfrist	22. März 2024
Ablaufdatum	06. Juli 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. April 2024	202300381213	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Januar 2024	202400019236	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
22. November 2023	202300230241	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 29. April 2024

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