302023109392 Logo (DPMA, 13.06.2023)
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Die Deutsche Marke 302023109392 wurde als Bildmarke am 13.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Schwarz #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231093920 |
| Registernummer | 302023109392 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2033 |
Markeninhaber
72574 Bad Urach
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Hydrauliköl
7
Maschinenteile aus Kunststoff, nämlich Pneumatikventile, Pneumatikzylinder; Hydraulische Verstärker als Maschinenteile; Hydraulikventile; Hydraulikzylinder; Gehäuse für Maschinenteile; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Baumaschinen; Reinigungsmaschinen; Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen sowie Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile von Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung sowie Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten; Handgeführte Maschinenwerkzeuge und Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge, nämlich Montagehilfswerkzeuge für Bremsen
9
Elektrische, elektronische Steuerungen für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Quads, ATVs, Karts, Gehhilfen und Krankenfahrstühle; Messgeräte für Fahrzustände; Zeiterfassende Bordcomputer; Elektrische, elektronische Steuerungen für Fahrzeugkomponenten, insbesondere für Federungen, Bremsen, Getriebe; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente und Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität sowie Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Feuerlöschgeräte und Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten
12
Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, soweit in Klasse 12 enthalten; Motoren für Landfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Geberzylinder für Betätigungssysteme, Stoß- und Schwingungsdämpfer, Federungen, Federgabeln, Federbeine, Lenkergriffe, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Quads, ATVs, Karts, Gehhilfen und Krankenfahrstühle; Bremsen für Fahrzeuge sowie Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Bremsscheiben und Handbremshebel, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Quads, ATVs, Karts, Gehhilfen und Krankenfahrstühle; Hydraulische Fahrradbremsen und Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten; Hydraulische Scheibenbremsen und Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Quads, ATVs, Karts, Gehhilfen und Krankenfahrstühle; Hydraulische Felgenbremsen und Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere für Fahrräder und Motorräder; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge sowie Teile davon, insbesondere Handkupplungshebel, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrräder; Fahrradgabeln; Federungen für Fahrräder; Lenker für einspurig gelenkte Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder und Motorräder; Fahrzeuglenker; Bremsen und Getriebeschaltungen für Landfahrzeuge aller Art; Drehgriffe zum Betätigen von Bremse, Kupplung, Getriebeschaltung, Dekompression, Gas, Luft; Zündung bei Fahrzeugen oder Brennkraftmaschinen; Fahrzeugteile, nämlich Vorderradaufnahmen für lenkergeführte Fahrzeuge; Zubehör für Bremsen, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Bremsleitungen; Gepäckträger; Angepasste Gepäcktaschen für Fahrzeuge; Gepäcktaschen für Zweiräder
17
Kunststoffspritzgussteile als Halbfabrikate
18
Sporttaschen
25
Bekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Sport-, Freizeit- und Arbeitsbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Sportschuhe; Sportmützen
28
Sportgeräte; angepasste Taschen für Sportgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202300295102 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. September 2023 | 202300199496 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231093920