RIWOLINK

DPMA DPMA 2023 Trademark registered

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The German trademark RIWOLINK was filed as Word and figurative mark on 06/06/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/20/2023. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Thick lines, bands #One line or one band #Letters in heavy characters #Letters underlined, overlined, framed or barred by one or more strokes #Letters presenting a special form of writing #White, grey, silver #Red, pink, orange

Trademark Details Last update: March 29, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020231089354
Register number 302023108935
Application date June 6, 2023
Publication date November 24, 2023
Entry date October 20, 2023
Start of opposition period November 24, 2023
End of the opposition period February 26, 2024
Expiration date June 6, 2033

Trademark owner


75438 Knittlingen
DE

Trademark representatives

goods and services

9 Software, Hardware und Netzwerke, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen; Software für die Verwaltung von Patientendaten und für die Dokumentation von Operationsverläufen; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, Monitore, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Drucker für Computer; Fernsteuerungsgeräte; Videomanagement-Apparate und -Geräte und daraus bestehende Systeme für Operationssäle; Diagnoseapparate und -geräte und daraus bestehende Systeme mit künstlicher Intelligenz, nicht medizinisch; Augmented Reality [AR] Software für Operationssäle
10 Medizinische und ärztliche Instrumente und Geräte [auch sprachgesteuert, ferngesteuert und/oder vernetzt] und aus solchen Instrumenten und/oder Geräten bestehende Anlagen; Operationstische; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Leuchten und Lampen für medizinische Zwecke
35 Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen, Datenbankarchivierung, nämlich Dokumentation von Operationsverläufen und Zusammenstellung sowie Verwaltung von Patientendaten
42 Technische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Programmen für gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen
45 Lizenzierung von Software, Hardware und Netzwerken, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 24, 2024 202300345286 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
February 5, 2024 202400052405 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 20, 2023 202300195196 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020231089354