STONES EASY EINKEHRFUGE Logo (DPMA, 05/08/2023)
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The German trademark STONES EASY EINKEHRFUGE was filed as Word and figurative mark on 05/08/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/30/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters linked to a figurative element #Series of letters separated from one another other than by a single space #Series of letters in different dimensions #Letters presenting a special form of writing #Blue #Green #Check sign
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020231072559 |
| Register number | 302023107255 |
| Application date | May 8, 2023 |
| Publication date | August 4, 2023 |
| Entry date | June 30, 2023 |
| Start of opposition period | August 4, 2023 |
| End of the opposition period | November 6, 2023 |
| Expiration date | May 8, 2033 |
Trademark owner
18182 Bentwisch
DE
Trademark representatives
28199 Bremen
DE
goods and services
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Verbindungen zum Imprägnieren; Imprägniermittel [ausgenommen Farben] zum Schutz vor Wasser; Imprägniermittel für Beton, für Fugenfüllmaterial und für Wegedecken; Imprägniermittel für Gebäudeoberflächen [ausgenommen Farben oder Öle]; Witterungsbeständige Mischungen [Chemikalien] zur Imprägnierung in Beton, in Fugenfüllmaterial und in Wegedecken; Witterungsbeständige Mischungen [Chemikalien] zur Imprägnierung in Mauerwerk, in Fugenfüllmaterial und in Wegedecken; Chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk , für Fugenfüllmaterial und für Wegedecken [ausgenommen Anstrichfarben]; Chemische Verbindungen für die Bauindustrie; Chemische Verbindungen zur Mauerwerkskonservierung und zur Konservierung von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken; Chemische Verbindungen für die Vorbehandlung von Beton, von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken; Chemische Konservierungsmittel für die Oberflächen von Bauten, von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken [ausgenommen Farben oder Öle]; Betonkonservierungsmittel und Mittel zur Konservierung von Fugenfüllmaterial und Wegedecken [ausgenommen Farben oder Öle]; Chemische Verbindungen zum Injizieren in Bauwerke, in Fugenfüllmaterial und in Wegedecken; Chemische Verbindungen zur Festigung von Mauerwerk, von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken; Chemische Verbindungen zum Härten von Zement, von Fugenmaterial und von Wegedecken; Chemische Verbindungen zur Verstärkung von Beton, von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken; Chemische Verbindungen zur Verwendung im Tiefbau; Chemische Verbindungen zur Verstärkung von Mauerwerk, von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken; Chemische Verbindungen zur Verwendung im Hochbau; Chemische Versiegelungsmittel zur Verwendung in der Bauindustrie; Chemische Verbindungen zum Härten von Beton, von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken; Chemische Verbindungen zum Abdecken von Beton, von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken; Chemische Versiegelungsmittel zur Verwendung im Bauwesen; Feuchtigkeitsbeständige chemische Verbindungen [ausgenommen Farben]; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk, für Fugenfüllmaterial und für Wegedecken [ausgenommen Anstrichfarben]; In flüssiger Form aufzubringende Schutzbeschichtungen für Beton , für Fugenfüllmaterial und für Wegedecken [ausgenommen Farben oder Öle]; Konservierungsmittel für Bauzwecke [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Konservierungsmittel für Mauerwerk , für Fugenfüllmaterial und für Wegedecken [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Mineralfüllstoffe [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Mittel zur Konservierung von Zement außer Anstrichfarben oder Öle; Schutzüberzüge für Fußwege , für Fugenfüllmaterial und für Wegedecken [ausgenommen Farben oder Öle]; Schutzbeschichtungen in Form von Sprays für Beton, für Fugenfüllmaterial und für Wegedecken [ausgenommen Farben oder Öle]; Schutzüberzüge zum Wasserdicht machen von Gebäudeoberflächen, von Fugenfüllmaterial und von Wegedecken [ausgenommen Farben oder Öle]; Wasserabweisende chemische Mittel; Wasserabweisende chemische Präparate; Vor Feuchtigkeit schützende chemische Verbindungen [ausgenommen Farben]; Bindemittel für Mörtel; Bindemittel für die Beimischung zu Mörtel; Chemische Substanzen für Mörtel; Chemische Zusätze für Mörtel; Chemische Zusatzsoffe für Mörtel; Klebstoffe für Mörtel; Luftporenbildner als Zusatzstoff für Mörtel; Verzögerungsmittel für Mörtel; Bindemittel für die Beimischung zu Fugenmörtel
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Anstrichfarben zum Abdichten [für Isolierzwecke]; Dichtmittel für Fugen; Dichtungsmittel; Wasserundurchlässige Dichtungen; Flüssige Dichtungsmassen; Dichtungsmassen [Mastix]; Wasserundurchlässige Dichtungsmittel; Dichtungs- und Isoliermaterial; Dichtungsmittel für Pflasterfugen; Dichtungsmassen für Fugen; Dichtungsmittel für Fugen; Dichtungen zur Abdichtung von Fugen; Dichtungsmittel zur Verwendung im Bauwesen; Dichtungsmassen zum Abdichten von Rissen; Dichtungsmassen für Fugen, nicht aus Metall; Fugenfüllmassen; Dichtungen für Fugen, nicht aus Metall; Fugendichtungen; Fugendichtungsmittel; Füllmittel für Fugendichtungen; Abdichtungsmittel für Fugen für Bauzwecke
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Baumaterialien [nicht aus Metall]; Mörtel; Mörtelmasse; Mörtelmischungen; Sand für die Herstellung von Mörtel; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 4, 2023 | 202300216907 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 30, 2023 | 202300165861 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231072559